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Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz
Herzlichen Dank. – Auch hier versuche ich mich kurz zu fassen angesichts der vielen Lesungen, die wir heute noch haben. Dieses Gesetz ist Ihnen allen gut bekannt. Es geht im Wesentlichen darum, die Geltungsdauer des Ausführungsgesetzes zu verlängern; denn sie läuft zum Jahresende aus. Wenn man bei einem Gesetz verlängert und man wie in diesem … weiterlesen
Daniel May: Abwasserabgabengesetz
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Alles, was zu Kali + Salz gesagt wurde, ist richtig. Von daher möchte ich es nicht wiederholen. Es war richtig, die Regelung herauszustreichen. Darüber kann man sich ein bisschen freuen. In der Tat, Frau Schott, Sie hatten da den richtigen Riecher gehabt. Ich denke, das muss man nicht weiter bekritteln. CDU und FDP haben einmal etwas Richtiges gemacht. Das kann man auch so anerkennen. ... weiterlesen
Daniel May: Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz
Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der vorgelegte Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz – ich war eigentlich versucht, zu fragen: Brauchen wir dafür eine Aussprache? Denn die Änderungen, die uns die Landesregierung vorschlägt, sind eigentlich relativ unspektakulär. ... weiterlesen
