Sitzungswoche des Landtags 26. – 28. Februar – GRÜNE informieren über Schwerpunkte und Aktuelles im Internet

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet wie vor jeder Plenarwoche des Landtags mit der Plenumsseite allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen aktuellen Informationsservice an. Auf https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/ werden die wichtigsten Informationen zur Plenarwoche zur Verfügung gestellt. Bereits im Vorfeld kann man sich dort einen Überblick über die anstehenden Themen verschaffen. Diese Informationen werden im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert.

Neben den entsprechenden Dokumenten wie Anträgen, Gesetzesvorlagen und Redebeiträgen werden auch die Aufnahmen des hr-Fernsehens direkt verlinkt. So ist für alle, die an dem Geschehen im Hessischen Landtag interessiert sind, die aktuelle Information gesichert. Wobei natürlich der Fokus dabei auf den Initiativen und Abgeordneten der GRÜNEN liegt.

Energiepolitik wird unter vielen Gesichtspunkten Thema des Plenums sein. Zur Regierungserklärung von Ministerin Puttrich (CDU) haben DIE GRÜNEN einen Antrag eingebracht, der zeigt, wie die Strompreise gesenkt und der Zubau der erneuerbaren Energien vorangebracht werden können. Im Gegensatz zu Schwarz-Gelb, die versuchen, die Energiewende durch die Hintertür zu torpedieren, wollen DIE GRÜNEN diese befördern. Zu ihrem Setzpunkt haben DIE GRÜNEN die Pläne der Bundesregierung gemacht, „Fracking“ zu erleichtern. Hier kann Schwarz-Gelb in Hessen zeigen, ob sie tatsächlich auf Seiten der Bürgerinnen und Bürger stehen. Auch die Auswirkungen des Skandals um die Arbeitsbedingungen des Internethändlers Amazon und der Versuch der schwarz-gelben Landesregierung, sich aus der Verantwortung zu stehlen, steht auf der Tagesordnung. DIE GRÜNEN setzen sich für faire Arbeitsbedingungen für Leiharbeiter auch in anderen Unternehmen ein.  Bei der Klage gegen die Ausgestaltung des Länderfinanzausgleichs geht es nach Auffassung der GRÜNEN um eine kluge Begründung der Klage, damit sie nicht zu einem Bumerang für Hessen wird. Landauf, landab werden die von Schwarz-Gelb geplanten Veränderungen in den Kitas durch das Kinderförderungsgesetz diskutiert, in der kommenden Woche wird dies auch im Plenum des Landtags der Fall sein.

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne

Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
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