Die GRÜNEN im Landtag rufen alle politischen Akteurinnen und Akteure nachdrücklich dazu auf, sich auch bei kontroversen Themen an die Fakten zu halten. „Die Auseinandersetzung darüber, wer die besten Konzepte für die Zukunft Hessens hat, kann und soll leidenschaftlich und auch zugespitzt geführt werden – aber wir müssen bei der Wahrheit bleiben, sonst schaden wir der Demokratie in unserem Land“, erklärt Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Dass die FDP-Fraktion dabei erwischt wurde, mit unwahren Behauptungen zur Windkraft zu agieren, und auf dem Rechtsweg dazu gebracht wurde, sie zu korrigieren, wirft kein gutes Licht auf die Debattenkultur. Soweit sollten wir es nicht kommen lassen. Die Märchen der Brüder Grimm sind hessisches Kulturgut – aber in der politischen Debatte haben Märchen nichts zu suchen.“ Die GRÜNEN haben unter dem Titel „Märchenstunde der hessischen FDP – auch bei der Windkraft gilt die Faktenlage“ eine Aktuelle Stunde im Plenum des Landtages zu diesem Thema beantragt.
Die FDP-Fraktion hatte in einer Pressemitteilung falsche Behauptungen über den Windpark Hofbieber verbreitet und musste diese in einer weiteren Pressemitteilung korrigieren. „Wir haben die Aktuelle Stunde beantragt, weil wir allen Fraktionen Gelegenheit geben wollen, sich zu einer ehrlichen Debatte zu bekennen“, erläutert Frömmrich. „Als Demokraten sollten wir jeder Versuchung widerstehen, mit populistischen Methoden auf Stimmenfang zu gehen.“
DIE GRÜNEN bieten zu Plenarwochen des Landtags im Internet einen aktuellen Informationsservice an: www.gruene-hessen.de/landtag/plenum Schon vor der Sitzung gibt die Seite einen Überblick über die anstehenden Themen und wird im Laufe der Sitzungswoche kontinuierlich aktualisiert. Neben Dokumenten wie Anträgen, Gesetzesvorlagen und Redebeiträgen werden auch die Aufnahmen des hr-Fernsehens direkt verlinkt. So ist für alle, die am Geschehen im Landtag interessiert sind, die aktuelle Information gesichert – natürlich mit besonderem Fokus auf den Initiativen und Abgeordneten der GRÜNEN.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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