Pressemitteilungen 2021
Inhalt
Impfstoff für Kinder kommt nach Hessen
Stiko empfiehlt zuerst Kinder mit Vorerkrankungen zu impfen Kathrin Anders, gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die ständige Impfkommission hat früher als gedacht eine Empfehlung für die Impfungen von Kindern zwischen 5 und 11 Jahren ausgesprochen. So sollen Kinder mit Vorerkrankungen oder Kinder deren Angehörige mit einem schweren Verlauf bei einer Covid Infektion rechnen müssen … weiterlesen
Haushalt 2022: Rahmen setzen für die sozial-ökologische Transformation
Kaya Kinkel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Wirtschaft und Energie zum Haushalt 2022: „Trotz verhältnismäßig engem Spielraum setzen wir im Haushalt für das Wirtschaftsministerium starke Schwerpunkte auf die Verkehrswende, die Energiewende und die Unterstützung der Wirtschaft bei der Transformation. Natürlich spielt auch die Corona-Pandemie weiterhin eine wichtige Rolle. Die Pandemie hat gezeigt, wie anfällig unsere … weiterlesen
Internationaler Tag der Menschenrechte
GRÜNEN Abgeordnete übernehmen Politische Patenschaften Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist eine Absichtserklärung, an deren Umsetzung wir alle jeden Tag arbeiten müssen, denn Menschenrechte gelten unabhängig von Herkunft, Alter, sozialem Status, Religion oder sexueller Orientierung – sie gelten universell. Noch immer lassen jedoch Regierungen Menschen aufgrund ihrer politischen Meinung, ihres Glaubens oder ihres Einsatzes … weiterlesen
Haushalt 2022 - Schulen werden weiter gestärkt
Daniel May, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Trotz schwieriger Haushaltslage führen wir unseren Kurs der vergangenen Jahre fort und stärken unsere Schulen mit zusätzlichen Investitionen. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der qualitativen Entwicklung von Schule als sozialem Ort der Verbesserung von Chancen-Gerechtigkeit. Daher erhöhen wir erneut die Mittel für die Schulsozialarbeit, den Ganztag und … weiterlesen
Tarif-Abschluss Hessen: Eine gute Nachricht für alle Beschäftigten des Landes
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Gesetz über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen: „Wir übernehmen den Abschluss des Tarifvertrages für Hessen für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch für die hessischen Beamtinnen und Beamten: Das ist ein sehr guter Abschluss und eine sehr gute Nachricht für 53.000 Tarifbeschäftigte, 104.000 Beamtinnen und … weiterlesen
Großer Erfolg für Grundwasserschutz in Nord-Osthessen: Versenkgenehmigung für salzhaltige Abwässer endet
Kaya Kinkel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Wirtschaft, Energie sowie den Schutz der Werra zum Ende der Versenkgenehmigung salzhaltiger Abwässer aus der Kaliproduktion: „Die Versenkung salzhaltiger Abwässer endet diesen Monat. Seit GRÜNER Regierungsbeteiligung arbeiten wir daran, Ökologie und Ökonomie im Kalibergbau besser zusammenzubringen. Die kontinuierliche Arbeit und die Hartnäckigkeit zahlt sich aus: Das EU-Vertragsverletzungsverfahren wurde … weiterlesen
Wasserstoff ist ein wichtiger Bestandteil der Energiewende in Hessen
Kaya Kinkel, Sprecherin für Wirtschaft und Energie der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „Hessen braucht Wasserstoff als Speicher und Transportmedium für die Energie der Zukunft – er ist ein wichtiger Bestandteil der Energiewende in Hessen. Doch damit Wasserstoff im Sinne des Klimaschutzes eingesetzt werden kann, muss es grüner Wasserstoff sein, also erzeugt aus Erneuerbaren … weiterlesen
Landtagsdebatte zum Landeshaushalt 2022
Corona und ökologisch-sozialer Aufbruch stehen im Mittelpunkt Zur Generalaussprache zum Landeshaushalt 2022 erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Der Landeshaushalt 2022 setzt zwei klare Schwerpunkte. Zum einen werden wir weiterhin alles tun, um die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern. Zum anderen halten wir an unserem Ziel fest, ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs … weiterlesen
Die GRÜNEN Mitglieder der Bundesversammlung
Der Hessische Landtag wird heute die Mitglieder der 17. Bundesversammlung zur Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten wählen. Für die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag sollen neben zwei GRÜNEN Minister*innen, dem Fraktionsvorsitzenden, den beiden Landesvorsitzenden, Fraktionsmitgliedern und dem GRÜNEN Oberbürgermeister Jochen Partsch auch zwei Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens entsandt werden. Mathias Wagner, … weiterlesen
Gratulation an Nancy Faeser
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir beglückwünschen Nancy Faeser zur Nominierung als künftige Innenministerin der Bundesrepublik Deutschland. Wir wünschen ihr eine glückliche Hand bei den zahlreichen herausfordernden Aufgaben als Bundesinnenministerin, viel Durchsetzungsvermögen und einen guten Wechsel von der Oppositions- in die Regierungsrolle. Gleichzeitig danken wir ihr für ihre Arbeit im Hessischen Landtag. Als Fraktionsvorsitzende … weiterlesen
