Pressemitteilungen 2021
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Volksbegehren „Verkehrswende in Hessen“ startet
Hess*innen wollen bessere Mobilität in Stadt und Land Katy Walther, Obfrau der GRÜNEN Landtagsfraktion für die Enquetekommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030″: „Die Forderungen des Volksbegehrens von ADFC, VCD und Weiteren, spiegeln weitestgehend das wider, wofür wir GRÜNEN seit Jahren kämpfen: Eine echte Verkehrswende für mehr Lebensqualität, Sicherheit und Klimaschutz. Ganz in der Tradition … weiterlesen
Mehr Sichtbarkeit für Frauen in Kunst und Kultur
Stipendienprogramm für hessische Künstlerinnen Mirjam Schmidt, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Sichtbarkeit von Frauen in Kunst und Kultur ist uns GRÜNEN ein Herzensanliegen, denn noch immer ist die Diskrepanz zwischen männlicher und weiblicher Repräsentation in diesem Bereich besonders groß. Mit den „Ottilie-Roederstein-Stipendien“ wollen wir Vorbild sein und dazu beitragen, dass die tatsächliche Gleichstellung in … weiterlesen
Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2020 - Gewalttätiger Rechtsextremismus bleibt größte Gefahr
Eva Goldbach, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Rechtsextremismus ist weiterhin die größte Gefahr für unsere Demokratie. Wie der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2020 zeigt, hat sich die Zahl der in Hessen begangenen rechtsextremistischen Gewalttaten im Vergleich zum Vorjahr um mehr als ein Drittel erhöht. Besonders besorgniserregend ist, dass gleichzeitig auch das Personenpotential … weiterlesen
Unterzeichnung Klima-Charta - Hessen für mehr Klimaschutz
Martina Feldmayer, Sprecherin für Umwelt- und Klimaschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit der heutigen Unterzeichnung der Charta haben sich die Kommunen und kommunalen Unternehmen verpflichtet, Klimaschutz als prioritäres Querschnittsthema auf die Agenda zu setzen. Im Gegenzug unterstützt sie das Land Hessen dabei weiterhin in Form von Beratungs- und Förderangebote und es werden weitere gemeinsame Aktivitäten … weiterlesen
Mit Impfungen, Tests und Förderangeboten ins neue Schuljahr: Schuljahresbeginn 2021/2022
Die Corona-Pandemie hat den Schulbetrieb und alle Beteiligten in den vergangenen anderthalb Jahren stark eingeschränkt und belastet. Aufgrund des Impffortschritts sind die Ausgangsbedingungen für dieses Schuljahr jedoch deutlich besser als vor einem Jahr. Mit der Impfempfehlung für 12- bis 17-Jährige besteht nun auch für diese Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit, sich zeitnah impfen zu lassen. … weiterlesen
Expertenstab zieht beim Frankfurter SEK die richtigen Schlüsse - Die Polizeiorganisation muss sich öffnen für den Blick von außen
Eva Goldbach, Innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es war eine richtige Entscheidung, das SEK Frankfurt aufzulösen. Die Analyse des Expertenstabs ist zutreffend. Eine herausgehobene Polizeieinheit wie das SEK muss besonderen Anforderungen genügen, und zwar nicht nur in fachlicher, sondern auch und gerade in ethischer Hinsicht. Denn das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Integrität … weiterlesen
STIKO empfiehlt Impfung für 12- bis 17-Jährige - Aufruf an alle Jugendlichen zur Impfung
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Ständige Impfkommission (STIKO) hat jetzt offiziell allen 12- bis 17-Jährigen eine Impfung gegen das Corona-Virus empfohlen. Da es inzwischen hinreichend Impfstoff und genügend Kapazitäten in den Impfzentren und bei den Hausärzten gibt, rufen wir alle Jugendlichen auf, dieses Angebot so schnell wie möglich noch in der Ferienzeit … weiterlesen
60 Jahre Mauer-Bau: Wiedervereinigtes Deutschland fest in Europa verankert
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Berliner Mauer trennte mehr als 28 Jahre lang Ost und West. In Hessen mit seiner 269 Kilometer langen Grenze zu Thüringen wurden Dörfer, Familien und Freunde auseinandergerissen. Gedenktage sind ein guter Anlass, sich der Toten und Verletzten an der Mauer sowie der durch die Trennung bedingten schweren … weiterlesen
Vergleich von Menschen und Vieh: Unerträgliche Entgleisung
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zu den Äußerungen in „Auf einen Kaffee mit Hans-Jürgen Irmer“: „Wer Menschen mit Vieh vergleicht, stellt sich gegen die Prinzipien der Humanität, die Grundlage unserer Gesellschaft und jeder Demokratie sind. Herr Irmer sagt, GRÜNE forderten Obergrenzen pro Stall in der Viehwirtschaft, wollten hingegen aber keine Obergrenzen für Zuwanderung. … weiterlesen
Staatsvertrag Rundfunkfinanzierung
Verfassungsbeschwerde von ARD, ZDF und Deutschlandfunk erfolgreich – Rundfunkbeitrag muss erhöht werden Hildegard Förster-Heldmann, stellv. Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir GRÜNE freuen uns, dass heute das Bundesverfassungsgericht entschieden hat, dass die von Sachsen-Anhalt blockierte Erhöhung des Rundfunkbeitrags rückwirkend zum 20. Juli 2021 umzusetzen ist, bis es eine Neuregelung gibt. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk finanziert sich … weiterlesen
