410 Millionen Euro für die digitale Zukunft unserer Schüler*innen Torsten Leveringhaus, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Digitales und Datenschutz: „Die Umsetzung des DigitalPakt Schule bietet aus Sicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine große Chance, die Bildungsgerechtigkeit zu erhöhen. Daher freuen wir uns, dass alle öffentlichen Schulträger in Hessen die zur Verfügung stehenden Mittel vollständig … weiterlesen
Zu den Beschlüssen der Regierungschefs von Bund und Ländern erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz sind ein erster wichtiger Schritt, den wir jetzt in Hessen umsetzen. Nach den derzeit vorliegenden Prognosen werden schon im Januar weitere Maßnahmen nötig sein, um die Omikron-Variante einzudämmen. Vor diesem Hintergrund ist es gut, … weiterlesen
Regierungsfraktionen und Finanzminister stellen aktualisierten Haushaltsentwurf 2022 vor „Corona geht weiter, aber Hessens Hilfen auch. Mit dem Landeshaushalt 2022 werden wir 2,3 Milliarden Euro bereitstellen, um Hessen weiter gut durch die Corona-Krise zu steuern. Das sind 1,4 Milliarden Euro mehr als bisher vorgesehen. Über eine halbe Milliarde Euro davon sehen wir für den Erwerb … weiterlesen
Anlässlich der heutigen dritten öffentlichen Sitzung des Untersuchungs-Auschusses zum rassistischen Terroranschlag vom 19. Februar 2020 in Hanau erklärt Vanessa Gronemann, Obfrau im UNA 20/2 für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: „In der heutigen dritten öffentlichen Sitzung des Untersuchungsausschusses 20/2 schilderte Said Etris Hashemi als erster Augenzeuge eindrucksvoll seine Erlebnisse der Tatnacht in der … weiterlesen
Hessen rückt Künstlerinnen ins Rampenlicht Mirjam Schmidt, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Kulturelle Vielfalt ist uns GRÜNEN ein Herzensanliegen. Wir sind fest davon überzeugt, dass Geschlechtergerechtigkeit ein wesentlicher Beitrag zur Stärkung der kulturellen Vielfalt ist, denn Diversität hebt nicht nur die künstlerische Qualität, sondern bringt auch ein Mehr an Perspektiven und Potentialen. Mit unserem … weiterlesen
Strom aus Hessen: Erneuerbar statt nuklear! Kaya Kinkel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Energie: „Mit dem Energiemonitoringbericht zeigt die Landesregierung jährlich mit höchstmöglicher Transparenz auf, wo wir in Hessen in Sachen Energiewende stehen. So zeigt sich: Die Vervierfachung des Zubaus von Photovoltaikanlagen seit 2016 von 50,4 auf 222,1 Megawatt Leistung ist ein deutliches Zeichen … weiterlesen
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir GRÜNE gratulieren Volker Bouffier ganz herzlich zum 70. Geburtstag, wünschen ihm weiterhin viel Erfolg für unser Land und hoffen, dass er an seinem Ehrentag ausnahmsweise einmal ein wenig Zeit für sich und seine Familie findet. Volker Bouffier und die GRÜNEN verbindet eine durchaus wechselvolle Geschichte. Wir kommen … weiterlesen
Zu den ersten Hilfezahlungen aus dem Hessischen Opferfonds erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Der Opferfonds ist ein wichtiges Signal. Wir lassen die Opfer des rassistischen Anschlages von Hanau und von schweren Gewalttaten nicht allein. Unsere Gesellschaft steht zusammen und lässt sich nicht spalten. Vor ziemlich genau einem Jahr haben wir im Rahmen der … weiterlesen
Lebenslange Haft für lebenslangen Verlust Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Urteil im Gerichtsprozess zur Amokfahrt beim Rosenmontagszug in Volkmarsen: „Der Rechtsstaat hat heute erneut gezeigt, dass er in solch schwierigen und verabscheuenswürdigen Fällen gut funktioniert und der Täter für seine heimtückische Tat zur Rechenschaft gezogen wurde. Das Urteil kann aber … weiterlesen
Sorgsam mit unserem knappen Gut Wasser umgehen Martina Feldmayer, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Klima- und Umwelt-schutz: „Die mit 400.000 Euro geförderte Machbarkeitsstudie für die Ausweitung zur Rheinwasseraufbereitung ist ein wichtiger Beitrag zum sorgsamen Umgang mit unserem kostbaren Gut Wasser. Mit diesem Schritt werden die Ergebnisse des Integrierten Wasserressourcen-Managements Rhein-Main weiter umgesetzt. Wenn diese … weiterlesen