Pressemitteilungen 2020
Inhalt
In Hessen kein Platz für Rechtsextreme
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Hessischen Landtag zum Mord an Dr. Walter Lübcke vor 1 Jahr: „Unsere Gedanken sind auch am heutigen Tag, fast genau ein Jahr nach dem heimtückischen Mord an Walter Lübcke, bei seinen Angehörigen und engen Freunden. Walter Lübcke war ein Netzwerker über die Parteigrenzen hinweg. Er hatte stets ein … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Anlasslose Reihentests machen keinen Sinn!
Marcus Bocklet, Sprecher für Gesundheit der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „Die Forderung der SPD nach Reihentests in Altenheimen ohne jeglichen Anlass macht nach Auskunft vieler Wissenschaftler*innen keinen Sinn! Derartige Reihentest spiegeln eine trügerische Sicherheit vor, können aber immer nur eine Momentaufnahme sein. Getestete können sich nicht nur nach der Testung infizieren – außerdem ist … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Aus der Klimakrise hilft uns kein Impfstoff
Martina Feldmayer, klimapolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion zur Aktuellen Stunde „Klimawandel wirksam bekämpfen: Dürre und aktuelle Starkregenereignisse – KLIMPRAX unterstützt die Kommunen bei der Vorsorge“ heute im Plenum: „Wir müssen der Klimakrise weiterhin große Aufmerksamkeit schenken, auch wenn Corona aktuell im Fokus steht. Aus der Klimakrise hilft uns kein Impfstoff, daher müssen wir in allen … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Kaya Kinkel heute im Plenum zu „Hessens Wirtschaft in der Krise“
Kaya Kinkel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Wirtschaft heute im Plenum zu „Hessens Wirtschaft in der Krise“: „Die Situation der hessischen Wirtschaft ist und bleibt angespannt. Die Soforthilfen und Programme, die das Wirtschaftsministerium innerhalb kürzester Zeit aufgesetzt hat, haben den Unternehmen über die letzten drei Monate geholfen. Jetzt müssen wir die besonders betroffenen Branchen, die … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Diätenanpassung wird dieses Jahr ausgesetzt
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN im Hessischen Landtag zu „Diätenanpassung wird dieses Jahr ausgesetzt“: „Der normale Mechanismus der jährlichen Diätenanpassung, normalerweise ein sehr kluges System, wird für dieses Jahr außer Kraft setzt – denn derzeit ist nichts normal. Die Zuwendungen für die Abgeordneten bleiben also auf dem gleichen Stand wie im vergangenen Jahr, es … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Buchmesse öffnet ihre Pforten
Literatur verbindet und gibt Hoffnung! Mirjam Schmidt, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Kunst und Kultur: „Die Corona-Krise hat den Buchmarkt empfindlich getroffen: in vielen Bundesländern waren die Buchhandlungen über Wochen geschlossen und auch die Aufmerksamkeit für viele der Neuerscheinungen verpuffte, nicht zuletzt durch die Absage der Leipziger Buchmesse, der Lit Cologne und des Berliner Literaturfestes. … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Demokratie lebt vom Engagement der Anständigen
Lukas Schauder, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Demokratieförderung und Extremismusprävention heute zu „Verschwörungsideologien“ im Plenum: „Die Corona-Krise hat viele Gesichter. Einige sind erkrankt und kämpfen um ihr Leben, die meisten verhalten sich solidarisch und helfen ihren Mitmenschen aus der Risikogruppe. Es gibt aber auch Personen und Gruppen, insbesondere aus dem rechtsextremistischen Milieu, die diese Krise … weiterlesen
Hessen setzt bei der Kita-Öffnung auf Gemeinsamkeit mit Kommunen, größtmögliche Flexibilität und damit auf möglichst viel der bislang gewohnten Betreuungszeit
In der Landtagsdebatte zum Thema Kinderbetreuung sagte der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „In Deutschland und Hessen ist die Kinderbetreuung originäre Aufgabe der Kommunen. Sie kennen die Situation vor Ort am besten, sie sind Arbeitgeber des Kita-Personals oder haben Freie Träger mit der Kinderbetreuung beauftragt. Daher ist es richtig, dass das Land bei der Kita-Öffnung … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Qualität in der Lehre weiterentwickeln
Nina Eisenhardt, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Hochschulpolitik und Wissenschaft, zum Gesetzentwurf Verbesserung der „Qualität der Studienbedingungen und der Lehre“ (QSL): „Wir wollen die Lehre an unseren Hochschulen weiterentwickeln, deshalb entwickeln wir mit diesem Gesetzentwurf auch die Verteilung der sogenannten QSL-Mittel weiter. Das neue Gesetz bedeutet für die Hochschulen mehr Planungssicherheit und weniger Bürokratie. Erstmals … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Schule in Zeiten von Corona rechtssicher gestalten
Frank Diefenbach, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für weiterführende Schulen, heute zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Plenum: „Die Corona-Krise stellt das hessische Schulwesen vor nie dagewesene Herausforderungen. Die Sorgen von Schüler*innen, Eltern und Lehrer*innen nehmen wir sehr ernst. Es gibt Fragen zum bestmöglichen Gesundheitsschutz und wie trotz Pandemie das Recht auf Bildung für alle gewährt werden … weiterlesen
