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27.05.2020

Hessen setzt bei der Kita-Öffnung auf Gemeinsamkeit mit Kommunen, größtmögliche Flexibilität und damit auf möglichst viel der bislang gewohnten Betreuungszeit

In der Landtagsdebatte zum Thema Kinderbetreuung sagte der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner:

„In Deutschland und Hessen ist die Kinderbetreuung originäre Aufgabe der Kommunen. Sie kennen die Situation vor Ort am besten, sie sind Arbeitgeber des Kita-Personals oder haben Freie Träger mit der Kinderbetreuung beauftragt. Daher ist es richtig, dass das Land bei der Kita-Öffnung zum 2. Juni nicht über die Köpfe der Kommunen hinweg entschieden hat. Stattdessen wurde ein gemeinsamer Plan mit den kommunalen Spitzenverbänden erarbeitet.

Hierzu meint der Präsident des Hessischen Städtetages, Kassels Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD): „Wir freuen uns, dass Land und Kommunen im Dialog gemeinsam einen Weg gefunden haben, wie wir Eltern ab dem 2. Juni realistische und für sie brauchbare Betreuungszeiten anbieten können.“

Land und Kommunen sind sich über das Vorgehen einig. Nur die Opposition glaubt es besser zu wissen. Besser zu wissen als die Landesregierung. Aber auch besser zu wissen als die Kommunen, die die Kita-Öffnungen ab kommenden Dienstag umsetzen werden. Das allein ist schon ein starkes Stück. Völlig absurd wird die Kritik der SPD, wenn man von Wiesbaden nur ein paar Kilometer auf die andere Rheinseite nach Mainz schaut. Dort macht die zuständige SPD-Ministerin exakt das, was wir auch in Hessen tun. In Rheinland-Pfalz ist es für die SPD Ausweis sozialdemokratischer Genialität. In Hessen ist es Anlass für maßlose Kritik. Verstehe einer die Sozialdemokratie.

Hessen, Rheinland-Pfalz und auch andere Bundesländer setzen bei den Kita-Öffnungen auf größtmögliche Flexibilität und an die Situation vor Ort angepasste Entscheidungen. Wir sind überzeugt, dass dieser Weg besser ist als starre, vom Land verordnete Vorgaben. Am Ende ist entscheidend, dass es für alle Kinder möglichst viel der bislang gewohnten Betreuungszeit gibt. Flexible Modelle können das aus unserer Sicht am besten erreichen.

In keinem Bundesland gibt es derzeit eine Rückkehr zum Betrieb vor der Corona-Pandemie. In allen Bundesländern gibt es Einschränkungen gegenüber der Zeit vor Corona. Das kann auch – so schwierig es für die Kinder und ihre Eltern ist – gar nicht anders sein, denn das Virus ist nicht verschwunden. Unten den Beschäftigten der Kitas befinden sich Angehörige der Risikogruppen, die derzeit in den Kitas nicht für die Betreuung zur Verfügung stehen. Außerdem erfordert die Einhaltung der Hygieneregeln neben mehr personellem auch mehr räumlichen Aufwand. Das Raumangebot der Kitas ist jedoch begrenzt. Das alles führt zu Beschränkungen bei dem bislang gewohnten Betreuungsangebot.“


Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Lisa Uphoff
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
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