Pressemitteilungen 2020
Inhalt
GRÜN SPRICHT: Fördermittel für Beratungsstelle gegen Rassismus stehen bereit
Lukas Schauder, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Extremismusprävention, Demokratieförderung und Justizvollzug: „Das Bundesfamilienministerium stellt für das Land Hessen im Kontext „Beratung nach dem rassistischen Anschlag von Hanau“ einmalig 50.000 Euro Sonderfördermittel zur Verfügung. Diese Mittel wurden bereits durch das Land Hessen beantragt. Sobald der Bewilligungsbescheid vorliegt, können die Mittel von der Beratungsstelle Response der … weiterlesen
WebTalk: Tourismus in Corona-Zeiten. Krise als Chance
4. öffentlicher WebTalk aus der Reihe „Mit GRÜN durch die Krise“. Die Möglichkeiten für klassische politische Diskussionsveranstaltungen sind wegen der Kontaktbeschränkungen sowie den notwendigen Hygiene- und Abstandsregelungen weiterhin schwer. Der Bedarf nach politischer Debatte in der Krise und über die Folgerungen aus der Krise sind jedoch größer denn je. Diesem Bedürfnis kommt die GRÜNE Landtagsfraktion … weiterlesen
Verbesserungen für Geflüchtete und Kommunen: Novellierung des Landesaufnahmegesetzes
Taylan Burcu, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Integration, Migration und Flüchtlingspolitik heute zu den Änderungen des Landesaufnahmegesetzes im Plenum: „Die Novellierung des Landesaufnahmegesetzes bringt Verbesserungen mit sich, die Unterstützer*innen von Geflüchteten bereits seit langem fordern. Insbesondere die Verpflichtung der Kommunen, Regelungen zur Gebührenermäßigungen, sogenannte Härtefallregelungen in ihren kommunalen Gebührensatzungen einzuführen, ist richtig und wichtig. Denn … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Hessen stellt sich seiner Verantwortung
Landesaufnahmeprogramm für Schutzsuchende. Lukas Schauder, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Extremismusprävention und Demokratieförderung: „Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, ein Landesaufnahmeprogramm für besonders vulnerable Schutzsuchende aufzulegen. Und dieses Vorhaben wollen wir zeitnah umsetzen. Das Landesaufnahmeprogramm soll Schutzsuchende unterstützen und ihnen einen sicheren Aufenthalt in Hessen ermöglichen. Ein solch umfangreiches Projekt muss mit allen Beteiligten gut geplant … weiterlesen
Ein Semester mehr für alle!
Hessen schafft finanzielle und rechtliche Sicherheit für Studierende im Corona-Semester „Für alle hessischen Studierenden gilt jetzt: Das aktuelle Semester zählt nicht in die Regelstudienzeit und wird nicht auf das BAföG angerechnet. Das Sommersemester ist für Studierende eine große Herausforderung. Digitale Vorlesungen, Ausfall von Praktika, geschlossene Bibliotheken und fehlende Kinderbetreuung führen für Studierende verständlicherweise zu Verzögerungen … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Jedes Blut ist rot und rettet Leben – Diskriminierung bei der Blutspende beenden
„Weiterhin sind homo- und bisexuelle Männer faktisch von der Blutspende ausgeschlossen. Das ist eine inakzeptable Diskriminierung, die medizinisch nicht zu rechtfertigen ist. Entscheidend für die Blutspende muss das individuelle Risikoverhalten der potenziellen Spender*innen sein, nicht ihre sexuelle Orientierung oder Identität,“ so Jürgen Frömmrich, parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion. Die Hämotherapie-Richtlinie der Bundesärztekammer, die u.a. … weiterlesen
Menschenrechte gelten für alle Menschen
Zum Weltflüchtlingstag am 21. Juni 2020. Taylan Burcu, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Integration, Migration und Flüchtlingspolitik: „Menschenrechte gelten für alle Menschen und nicht nur für die, die auch zufällig in ihrem Herkunftsstaat leben können. Das muss auch endlich weltweit gelebt werden! Wer in Hessen ankommt, wird gut versorgt und beraten, die Situation in den … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Mehr Besuch ab dem 22. Juni
Lockerungen für Bewohner*innen von Altenheimen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung. Silvia Brünnel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Senior*innen und Menschen mit Behinderung: „Die erfreulich niedrigen Infektionszahlen für Hessen lassen Lockerungen des Besuchsrechts in Altenheimen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen zu. Ab dem 22. Juni können Bewohner*innen von Alten- und Pflegeheimen drei Mal in … weiterlesen
Untersuchungsausschuss - Einig im Kampf gegen Rechtsextremismus
GRÜNE stimmen Einsetzungsbeschluss für Untersuchungsausschuss zum Mord an Walter Lübcke zu. Der heimtückische Mord an Walter Lübcke hat uns alle tief getroffen. Es war nicht nur ein Anschlag auf einen couragierten Politiker, sondern auch auf unsere gesamte Demokratie. Wie bei den Morden des NSU und weiteren rechtsextremistischen Anschlägen sind aus rechtsextremen Denken rechtsextreme Worte und … weiterlesen
