Plenum

Inhalt

Landtagssitzung am 30. und 31. Januar und 1. Februar 2018

30.01., 15:20 Uhr

Regierungserklärung der Hessischen Ministerin der Justiz "Justiz stärken, Vertrauen sichern"

Wir haben in den vergangenen vier Jahren das Vertrauen der hessischen Bürgerinnen und Bürger in die Justiz durch verschiedene Maßnahmen und Investitionen gezielt gestärkt, sodass sie als verlässlicher Partner wahrgenommen wird. Darauf wollen wir aufbauen, denn es geht nicht nur um Vertrauen, sondern auch darum, immer wieder deutlich zu machen, welchen Wert die Justiz in der Funktion der Gewaltenteilung unserer Demokratie inne hat. Konkret wollen wir besonders die Präventionsarbeit und Opferschutz weiterhin verstärkt fördern, unter anderem mit weiteren Häusern des Jugendrechts. weiterlesen

31.01., 09:10 Uhr

Masterplan Wohnen und Baulandoffensive sorgen für wirkungsvolle und stärkere Unterstützung bei der Schaffung von bezahlbarem und bedarfsgerechten Wohnraum

Die GRÜNEN im Landtag betonen in der Plenardebatte, dass so viel wie noch nie für die Schaffung von bezahlbaren und lebenswerten Wohnraum in Hessen getan wurde. Bezahlbarer Wohnraum ist kein Luxus, sondern eine Frage der Gerechtigkeit. Mit dem ‚Masterplan Wohnen‘ stellt sich die Landesregierung mit der GRÜNEN Wohnungsbauministerin Priska Hinz der Herausforderung, gerade in Ballungsräumen bezahlbaren und lebenswerten Wohnraum zu schaffen. weiterlesen

31.01., 10:10 Uhr

Sicherstellung der finanziellen Leistungsfähigkeit der hessischen Kommunen bei liquiditätswirksamen Vorgängen und zur Förderung von Investitionen (HessenkassenG)

31.01., 11:10 Uhr

Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 - Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2017 bis 2021

Die GRÜNEN im Landtag betonen die Bedeutung des Doppelhaushalts 2018/19, den das Parlament heute in Dritter Lesung beschlossen hat. Erstmals seit einem halben Jahrhundert kommt ein Landeshaushalt schon in der Planung ohne neue Schulden aus. Das freut den Haushälter, und es ist gut für Hessen: Wir haben Spielräume erarbeitet, um wichtige Inhalte zu ermöglichen. Dieser Etat gestaltet nachhaltig die Zukunft des Bundeslandes. weiterlesen

31.01., 15:00 Uhr

Familien gehören zusammen - Familiennachzug zu Geflüchteten ermöglichen

Wer seine Kinder, seine Partnerin oder seinen Partner in Lebensgefahr weiß, wird sich im Land der Zuflucht nicht einfügen können. Das gilt für Menschen, die in Deutschland Asyl erhalten, aber auch für Geflüchtete mit subsidiärem Schutz. Denn die Menschen aus Syrien oder dem Irak bekommen diesen Schutzstatus, weil in ihrer Heimat kriegerische Konflikte toben. Und dass diese so bald zu Ende gehen, wird niemand allen Ernstes annehmen. weiterlesen

01.02., 09:10 Uhr
01.02., 12:00 Uhr
Martina Feldmayer, waldpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion

Hessen übernimmt Verantwortung für Klimaschutz mit konkreten Zielen und gezielten Maßnahmen

Wir brauchen Mut und Verantwortung, um die Klimaerhitzung zu beschränken. Hessen hat einen ambitionierten Klimaschutzplan, der nun Schritt für Schritt umgesetzt wird und mit 140 Millionen Euro für 24 prioritäre Maßnahmen allein in den kommenden zwei Jahren gut ausgestattet ist. Hessen hat einen Fahrplan zum Klimaschutz – Deutschland braucht einen. weiterlesen

01.02., 14:00 Uhr