Die Themen: Frisches Obst für hessische SchülerInnen (SPD); Hessen und die Türkei im Dialog (FDP); Vermögenssteuer ablehnen (CDU): Solidarität mit dem Bildungsstreik (LINKE); Schwarz-gelbe Steuerpläne ruinieren hessische Kommunen (GRÜNE)
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Die Themen: Schrottreaktoren abschalten statt Laufzeiten verlängern! (SPD); Kene Tarifflucht in hessischen Betrieben (LINKE); Das Christentum ist mehr als Christean Wagner: Gott sei Dank! (GRÜNE)
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Wir haben durch die Mitfinanzierung der Schulträger und Kommunen die seltene Chance aus einem Euro Landesgeld drei Euro für die Arbeit der Schulen zu machen. Angesichts eines sehr angespannten Landeshaushalts wäre es unsinnig, das Engagement der Kommunen ins Leere laufen zu lassen. weiterlesen
Die Themen: Opel (SPD); Opel (GRÜNE); Demokratiefeinde (FDP); Rot-Rot-GRÜN (CDU); Truppenübungsplatz Wildflecken (LINKE)
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Als "erbärmlich" bezeichnet Tarek Al-Wazir die Tatsache, dass die CDU- und FDP-Abgeordneten heute in der Plenarsitzung in namentlicher Abstimmung gegen ihr eigenes Versprechen, ein Nachtflugverbot durchzusetzen, gestimmt haben. weiterlesen
Die Themen: Lissabon-Vertrag; Grundschulklassen; AKW Biblis; Steuersenkungen weiterlesen
Leider wurde in der Vergangenheit versäumt, die finanzielle Ausstattung der Kommunen endlich auf eine solide Basis zu stellen, die sie unabhängiger von den Konjunkturschwankungen macht. An eine echte Gemeindefinanzreform wurde sich bislang nicht herangetraut. weiterlesen
Die Themen: Soziale Arbeit; Kindertagesstätten; Kinderbetreuung; Ärztewertung im Internet; Schweinegrippe
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Nach unserer Auffassung ist die NPD rechtsextrem, antisemitisch, rassistisch und ausländerfeindlich. Deshalb muss diese Partei mit allen Mitteln und auf allen Ebenen bekämpft werden weiterlesen