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Archiv


30.09.2010

Aktuelle Stunden

Die Themen: Leistungsgerechter und anreizorientierter Länderfinanzausgleich (FDP); Schutz vor Fluglärm statt Wortbruch (GRÜNE); Willkür bei der Grundsicherung im Bundesrat stoppen (SPD); Verfassungsgerichtsurteil zu Hartz IV beachten (LINKE); Grundsicherung: Verantwortung statt Populismus (CDU)

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29.09.2010

Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit in Hessen (Hessisches Schulgesetz)

Es ist gut, dass nun aus der Opposition heraus die Debatte um die Novellierung des Schulgesetzes beginnt. Wir brauchen endlich einen echten Aufbruch für Hessens Schulen. weiterlesen

09.09.2010

Aktuelle Stunden

Die Themen: Klarheit und Chancen für Kinder ohne gesichterten Aufenthaltsstatus (FDP); Rassismus in Arxtpraxen zurückweisen (LINKE); Integrationsfragen offen ansprechen (CDU); Leiharbeit braucht den Mindestlohn (SPD); Kein Wolkenkuckucksresort Beberbeck (GRÜNE)
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08.09.2010

Hessisches Ausbildungsförderungsgesetz (HAföG)

In der Landtagsdebatte zum Thema "Schülerbeförderung" haben sich DIE GRÜNEN dafür eingesetzt, den Kindern von bedürftigen Familien die Kosten für die Fahrt zur Schule zu erstatten. Bislang werden in Hessen die Schülerbeförderungskosten nur bis zum Ende der Mittelstufe übernommen. weiterlesen

24.06.2010

Aktuelle Stunden

Die Themen: Geschichtsverklärung von Luc Jochimsen (FDP); Demonstration in Point Alpha (CDU); Landesregierung ruiniert die kommunalen Finanzen (SPD); Eliteförderung statt Bildung für alle (LINKE); Genmais erreicht Hessen (GRÜNE)

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23.06.2010

HESSENGERECHT – das Land braucht den Politikwechsel

Es ist das Mindeste, dass der Ministerpräsident vor der Volksvertretung und nicht nur vor seinen Parteigängern die Gründe für seinen Rücktritt erläutert. Dies gilt umso mehr, da gemäß Hessischer Verfassung der Rücktritt des Regierungschefs auch den Rücktritt der gesamten Landesregierung bedeutet. weiterlesen

20.05.2010

Aktuelle Stunden

Die Themen: Google braucht klares Stoppschild (FDP); Gegen Kriminalisierung antifaschistischen Engagements (LINKE); Pleiten, Pech und Henzler im Kultusministerium (GRÜNE); Bouffier - Affairen, Skandale und kein Ende (SPD); Schuldenbremse umsetzen (CDU)

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19.05.2010

Chancen nutzen, Potenziale erschließen, Hochschulen ausbauen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag haben die Kürzungen im Hochschulpakt 2011-2015 sowie die Verschiebungen zu Ungunsten der Lehre erneut kritisiert und der Landesregierung einen unerträglichen Stil gegenüber den Hochschulen vorgeworfen. weiterlesen

29.04.2010

Aktuelle Stunden

Die Themen: Finger weg vomn Atomaustieg (GRÜNE); linke Gewalt besorgniserregend (CDU); Nazi-Aufmarsch in Wiesbaden verhindern (Linke); Finanzierung der Kinderbetreuung (SPD)

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28.04.2010

Steuerkonzept der FDP belastet Normalverdiener und Familien und treibt Land und Kommunen in den Ruin

Als "unverantwortlich" und "in höchstem Maße ungerecht" bewertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Steuerkonzept der FDP. weiterlesen

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