Inhalt
Archiv
Fraktionssitzung auf dem Hessentag in Wetzlar - GRÜNE diskutieren öffentlich – auch über den „Sicherheitseuro“
Wir freuen uns über die vielen Besucher bei unserer öffentlichen Fraktionssitzung auf dem Hessentag und sind begeistert, dass so viele und vor allem junge Leute zu uns gekommen sind, um eine Fraktionssitzung hautnah mitzuerleben. Wir haben eine ganz normale Fraktionssitzung gemacht, in der Anträge beschlossen wurden und auch eine Pro- und Contra-Diskussion zu einem Thema geführt wurde, bei dem wir uns erst eine Meinung bilden, nämlich zum Thema Sicherheitseuro bei Fußballspielen. weiterlesen
Regierungsumbildung - GRÜNE: Fehlende und falsche Inhalte sind das Problem – neue Köpfe nützen nichts
Al-Wazir würdigt in seiner Rede die ausscheidenden Kultus- ministerin Henzler und Wirtschaftsminister Posch. So seien DIE GRÜNEN zwar in fast allen Bereichen anderer Auffassung als Posch gewesen, aber immerhin habe er für das Aus des Wolken- kuckucksheims Beberbeck gesorgt. Dorothea Henzler habe die Meldepflicht für Kinder ohne Aufenthaltsstatus abgeschafft und insgesamt zwar sowohl bei der Lehrerversorgung als auch bei der Selbstständigen Schule mehr versprochen als erreicht, aber immerhin sei sie die Sache mit Herzblut angegangen. weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Beschlussfassung über die Vertrauenserklärung für die Landesregierung in veränderter Zusammensetzung gemäß Art.101 Abs. 4 der Verfassung des Landes Hessen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn eine Kabinettumbildung nötig ist, dann ist das in aller Regel ein Zeichen von Schwäche der Regierung und kein Zeichen von Stärke. ... weiterlesen
Ernennung einer Ministerin und eines Ministers gemäß Art. 101 Abs. 2 der Verfassung des Landes
Das Problem der Regierung Bouffier sind allerdings die fehlenden und falschen Inhalte, neue Köpfe nützen da gar nichts. Auf diese Frage, wie die Kabinettumbildung die hessische Politik verändern wird, gibt es bisher keine Antwort. Es wird jeden Tag deutlich, dass diese schwarz-gelbe Regierung nichts erreicht und nichts mehr vor hat. Da nützt auch das neue Motto ‚Jugend forscht im Kabinett‘ nichts. weiterlesen
Das Nachtflugverbot, Bundesverkehrsminister Ramsauer und die hessische Landesregierung - GRÜNE kritisieren: Schwarz-Gelb verweigert sofortige Offenlegung der Korrespondenz
„Minister Posch hat eine abenteuerliche Abschiedsvorstellung gegeben. Mit seiner Entschei-dung wird das Gegenteil von Rechtssicherheit erreicht, vielmehr werden Klagen von Kommu-nen, aber auch der Luftverkehrswirtschaft geradezu herausgefordert“, stellt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, fest und verweist darauf, dass nach der Opposition im Landtag, der Bürgerinitiativen, der Fluglärmkommission sich nun auch Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) gegen den Landesminister gestellt habe. weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung - „Ausbauentscheidung bestätigt – Zukunft des Flughafen Frankfurt gesichert“
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Offensichtlich hat die Intervention des Bundesverkehrsministers Ramsauer den Abg. Dr. Arnold etwas verwirrt. Anders ist dieser Redebeitrag nicht zu erklären. ... weiterlesen
