Inhalt
Archiv
Fluglärmstudie - GRÜNE fordern Ausweitung des Nachtflugverbots
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht sich angesichts der ersten Ergebnisse der Fluglärmstudie der Mainzer Universitätsmedizin in ihrer Forderung nach mehr Fluglärmschutz und einer Ausweitung des Nachtflugverbots bestätigt. „Lärm macht krank. Es geht also bei unserer Forderung nach einem wirksamen Fluglärmschutz um die Gesundheit der betroffenen Menschen im Rhein-Main-Gebiet. Die schwarz-gelbe Politik der letzten … weiterlesen
Einladung zum öffentlichen Teil der Fraktionssitzung der GRÜNEN im Landtag gemeinsam mit den GRÜNEN in Darmstadt – Vorfahrt für die Umweltzone!
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt ihre Reihe gemeinsamer Sitzungen mit GRÜNEN Fraktionen in hessischen Großstädten fort. Nach Frankfurt folgt nun eine gemeinsame Fraktionssitzung mit den Darmstädter GRÜNEN. Seit Jahren setzt sich die Stadt Darmstadt für eine Verbesserung der Schadstoffbelastung ein, unter anderem auch mit dem Wunsch nach Einführung einer Umweltzone – auch gegen … weiterlesen
Tarek Al-Wazir: Schwarz-gelbe Verkehrspolitik sind gescheitert – umdenken statt weiter so
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Am Anfang dreimal Danke an die FDP. Erst mal Danke dafür, dass Sie so viel Werbung für unsere Vorstellungen der Zukunft machen, wenn Sie sie auch etwas verkürzt wiedergeben. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Herr Müller, zweitens Danke dafür, dass Sie keine einzige Idee für die … weiterlesen
Energiewende – GRÜNE: Rentsch schadet mit seinem Verhalten der hessischen Wirtschaft
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN kritisiert das unverantwortliche Agieren von Wirtschaftsminister Rentsch (FDP) gegen die Energiewende auf das Schärfste. „Dass ein Wirtschaftsminister bei einer öffentlichen Veranstaltung in Wiesbaden gegen das erklärte Ziel der Energiewende polemisiert, ist bereits ein ungeheuerlicher Vorgang. Dass er dann aber auch noch ohne Widerspruch hinnimmt, dass dort ein rechtlich … weiterlesen
Konzepte für Hessen – Mit Grün geht’s besser – 29 Konzepte der GRÜNEN zeigen Alternativen zu Schwarz-Gelb
Vom „Weg aus der Schuldenfalle“ bis hin zum „Schulfrieden“ reichen die Konzepte, mit denen die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seit Januar 2010 Alternativen zur Politik der schwarz-gelben Landesregierung entwickelt hat. Mit ihren 29 Konzepten decken DIE GRÜNEN die wichtigen Politikfelder ab und sind somit gut auf eine Regierungsübernahme vorbereitet. „Wir haben die Legislaturperiode genutzt … weiterlesen
Einladung zur Pressekonferenz „Für einen Schulfrieden in Hessen“
Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem Konzept „Verlässlichkeit und Perspektiven: Für einen Schulfrieden in Hessen“ wird die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das 29. und damit vorläufig letzte Konzept dieser Reihe vorlegen. 17 Abgeordneten haben damit ein breites Spektrum der landespolitischen Themen abgedeckt und profunde Alternativen zur Politik der schwarz-gelben Landesregierung entwickelt. Das Konzept zum … weiterlesen
Wahlkampf-Doping – Günter Rudolph und Tarek Al-Wazir: Landesregierung räumt 92 Abgeordnetenbriefe ein – SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sehen Verfassungsverstoß
Die heute von der Landesregierung auf einen Berichtsantrag von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingeräumten 92 so genannten „Abgeordnetenbriefe“ der Landesregierung belegen nach Ansicht der beiden Fraktionen „systematische und ohne jedes Unrechtsbewusstsein praktizierte Wahlkampfhilfe für Schwarz-Gelb“, sagten der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph, und der Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, … weiterlesen
GRÜNE: Demonstrationsrecht ist ein Grundrecht in der Verfassung – Rhein wird am Donnerstag viele Fragen zu beantworten haben
Der Vorsitzende der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, hat in einer heutigen Pressekonferenz in Frankfurt angekündigt, dass DIE GRÜNEN am Donnerstag in der Sitzung des Innenausschusses des Hessischen Landtags minutiöse Aufklärung über das Geschehen während der Blockupy-Demonstration vom vergangenen Samstag verlangen werden. „Der Polizeieinsatz war völlig unverhältnismäßig, denn aus der eingekesselten Gruppe heraus … weiterlesen
