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Wirtschaftliche Entwicklung seit 2000: Hessen bleibt weit unter Potenzial – GRÜNE: Hessens Wirtschaft braucht Neustart
Aktualisierte Daten der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung, die von der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ausgewertet wurden, zeigen, dass die wirtschaftliche Entwicklung Hessens in den Jahren 2000 bis 2012 weit unter ihren Potenzialen blieb. So sei Hessens Bruttoinlandsprodukt in dieser Zeit gerade einmal um 7,9 Prozent gewachsen, hier habe nur Sachsen-Anhalt noch schlechter abgeschnitten (s. Grafik 1). … weiterlesen
Einladung zur Pressekonferenz „Wirtschaftliche Entwicklung Hessens“
Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN liegen die aktuellen Daten zur wirtschaftlichen Entwicklung Hessens vor. Diese möchten Ihnen gern der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, und der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Kai Klose, präsentieren und bewerten. Die Pressekonferenz findet statt morgen, am Dienstag, dem 13. August 2013, um 11 Uhr im … weiterlesen
GRÜNE trauern um Herbert Günther
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN trauert um den ehemaligen hessischen Justiz- und Innenminister Dr. Herbert Günter (SPD) und spricht seiner Frau und seiner Familie ihr aufrichtiges Beileid aus. Nach einer Mitteilung der SPD ist Dr. Herbert Günther in der Nacht zum Sonntag im Alter von 84 Jahren verstorben. „Herbert Günther war uns in der … weiterlesen
Operation Abendsonne wenige Wochen vor Landtagswahl – GRÜNE fordern Bouffier auf, keine hochrangigen Stellen mehr zu besetzen
In einem Brief fordert der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, Ministerpräsident Bouffier (CDU) auf, in den wenigen letzten Wochen vor der Landtagswahl keine hochrangigen Verwaltungsstellen mehr zu besetzen. Konkret handelt es sich um die Stellen des stellvertretenden Regierungspräsidenten in Kassel, den stellvertretenden Regierungspräsidenten in Darmstadt und die Leitungsstellen im Landesschulamt. „Weniger als 50 … weiterlesen
Warnschilder vor Radarfallen – GRÜNE: Wahlkampfhallodri Rentsch macht Hessens Straßen unsicher
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert, dass Wahlkampfhallodri Rentsch (FDP) das Verkehrsministerium mit seiner heutigen Aktion endgültig zur FDP-Wahlkampfzentrale umgebaut habe. Mit seriöser Verkehrspolitik hat das alles nichts zu tun. Rentschs Aktionismus ist weder mit dem eigentlich zuständigen lnnenministerium noch mit den Kommunen abgestimmt. Auch Verkehrswissenschaftler halten den Vorstoß für falsch. Im Gegenteil, in … weiterlesen
Staudinger Block 1 – GRÜNE: Wie sieht die Position der Landesregierung aus?
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will von Schwarz-Gelb umgehend wissen, wie die Position der CDU/FDP-Landesregierung zum stillgelegten Kohlekraftwerk Staudinger 1 aussieht. „Uns interessiert es nicht, dass sich CDU und FDP 58 Tage vor der Landtagswahl streiten wie die Kesselflicker. Uns interessiert, was diese Landesregierung, die dem Wohl der Bürgerinnen und Bürger verpflichtet ist, real … weiterlesen
Rechtsanspruch auf Betreuungsplatz für unter Dreijährige am 1. August – GRÜNE: In Hessen fehlen 5000 Plätze
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft Sozialminister Grüttner (CDU) vor, für fehlende Betreuungsplätze für unter Dreijährige verantwortlich zu sein, da der tatsächliche Bedarf an Betreuungsplätzen nicht erfüllt wird. Am 1. August 2013 tritt der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kleinkinder in Kraft. Laut einer Studie des Hessischen Sozialministeriums vom Dezember 2011 werden in Hessen … weiterlesen
Einladung zur Pressekonferenz – „Rechtsanspruch auf Betreuungsplatz für unter Dreijährige“
Liebe Kolleginnen und Kollegen, in der kommenden Woche am 1. August tritt der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für unter Dreijährige in Kraft. Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchte eine Bilanz der Situation in Hessen ziehen und die Verantwortung der schwarz-gelben Landesregierung thematisieren. Teilnehmer der Pressekonferenz sind der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, und deren … weiterlesen
Einladung an die Landespressekonferenz: Sommertour mit dem Fraktionsvorsitzenden Tarek Al-Wazir
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Sommerferien nutzen die Abgeordneten des Landtages gerne dazu, um sich bei einer Reise durch unser Bundesland bei Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden und Unternehmen zu informieren. Auch in diesem Jahr begibt sich der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, dafür auf eine Sommertour durch die Städte und Landkreise Hessens. Die … weiterlesen
Die Forderung nach Aufenthalt für Edward Snowden ist völlig richtig – Leider folgen bei Jörg-Uwe Hahn den großen Worten niemals Taten
Al-Wazir: Wenn Snowden Aufenthalt in Deutschland bekommt, dann fege ich die Treppe im Justizministerium Mit Kopfschütteln reagiert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf einen Gastbeitrag Jörg-Uwe Hahns in der morgigen Frankfurter Rundschau. In diesem fordert er, dem ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden Schutz innerhalb der Europäischen Union zu gewähren. „Das ist leider wieder einmal typisch … weiterlesen
