Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN war auch der zweite Betreuungsgipfel ein weiterer wichtiger Schritt, um die Qualität in der Kinderbetreuung sicher zu stellen. „Der Gipfel stellt einen wichtigen Baustein zur Qualitätssicherung der Kinderbetreuung dar. Aus unserer Sicht wurde erneut sehr konstruktiv diskutiert, wo es Handlungsbedarf bei der Kinderbetreuung gibt“, erklärt Marcus Bocklet, … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über den weiteren Schritt der Landesregierung zur Verbesserung der inklusiven Kinderbetreuung. Das Land stellt 10 Millionen Euro bereit für die gemeinsame Betreuung von Kindern mit und ohne Behinderung. „Kinder mit und ohne Behinderung sollen gemeinsam spielen und gemeinsam aufwachsen. Mit den 10 Millionen sichert die Landesregierung, dass … weiterlesen
Für die Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind die jährlich zusätzlichen 5,4 Millionen Euro an sozialen Hilfen für die hessischen Kommunen ein wichtiger Schritt, um überschuldeten Menschen Wege aus der Armutsspirale zu zeigen und Frauen und Kinder vor Gewalt zu schützen. Insgesamt stehen nun statt 13,8 über 19,2 Millionen Euro im Landeshaushalt für … weiterlesen
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Situation in den Erstaufnahmeeinrichtungen ist in der Tat tragisch und dramatisch. Die Flüchtlingszahlen haben in den letzten Jahren enorm zugenommen. Die Landesregierung hat sich in den letzten Monaten unglaublich engagiert, und Sie wissen das auch alle, auch Sie, Frau Cárdenas. Als wir zu Beginn dieser Legislaturperiode … weiterlesen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir alle haben hier gemeinsam vor drei Jahren über die Einführung des Betreuungsgeldes auf Bundesebene diskutiert. Meine Fraktion hat damals klar und unmissverständlich geäußert, dass sie die Einführung des Betreuungsgeldes für falsch hält. Es gab mehrere Argumente, aber die zwei wichtigsten möchte ich noch einmal aufgreifen. Damals … weiterlesen

Das neue Landesprogramm „Kompetenzen entwickeln – Perspektiven eröffnen“ ist nach Ansicht der GRÜNEN Landtagsfraktion dazu geeignet, Langzeitarbeitslosen zu helfen, wieder in die Berufswelt einzusteigen. „Wir wollen Menschen helfen, die schon lange Zeit arbeitslos sind und bei denen mehrere Hindernisse für die Vermittlung auf dem ersten Arbeitsmarkt bestehen. Wir richten uns damit an die Menschen, die … weiterlesen

DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Betreuungsgeld: „Uns GRÜNEN war es immer wichtiger, die Angebote der Kinderbetreuung und ihre Qualität zu verbessern, als es zu finanzieren, wenn Betreuung nicht in Anspruch genommen wird“, sagte Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Das Betreuungsgeld hat falsche Anreize gesetzt, … weiterlesen
Mit dem neuen Programm „Kompetenzen entwickeln- Perspektiven eröffnen“ wird das in der Koalitionsvereinbarung von CDU und GRÜNEN verabredete Ziel, ein Programm für Langzeitarbeitslose zu erarbeiten, umgesetzt. „Damit wird Hessen ein Instrument schaffen, um dauerhafte sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze für Menschen zu fördern, die keinen Arbeitsplatz in der freien Wirtschaft finden“, betonen Dr. Norbert Bartelt und Marcus Bocklet, … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lobt die sachliche Diskussion und die engagierten Vorträge in der Landtagsanhörung zur Fragen der Drogenpolitik. Diese Anhörung ist die erste ihrer Art in einem Landtag. „Wir haben uns gemeinsam mit unserem Koalitionspartner entschlossen, in einer Anhörung über alle wesentlichen Fragen der Drogenpolitik zu sprechen – ohne Tabus. Es geht … weiterlesen