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Aktuelle Stunde im März-Plenum: Kassel Institute for Sustainability: Einmaliges Forschungszentrum zu zentralen Herausforderungen unserer Zeit entsteht in Hessen
„Mit dem Kassel Institute for Sustainability erhalten wir in Hessen ein überregionales Forschungszentrum, das das Potenzial hat, eine zentrale Adresse für Nachhaltigkeitsfragen zu werden. Das Zentrum ist mit seinem bundesweit einmaligen Konzept, das Forschung und Lehre entlang der 17 UN-Nachhaltigkeitsziele eng miteinander verknüpft, nicht nur eine Bereicherung für den Hochschul- und Forschungsstandort Hessen, sondern wird … weiterlesen
Gleichwertige Arbeit anerkennen mit A13 für Grundschullehrkräfte
GRÜNER Setzpunkt im März-Plenum „Die Arbeit als Grundschullehrkraft bringt andere Herausforderungen mit sich als an weiterführenden Schulen – sie ist nicht gleich. Für uns GRÜNE steht aber fest: Sie ist gleichwertig! Deswegen freuen wir uns, dass wir mit dem Gesetz zur Anpassung der Besoldung von Grundschullehrkräften nun einen wichtigen Schritt gehen, den wir GRÜNEN … weiterlesen
Aufklärung und Prävention die wichtigste Polizeiarbeit
Kriminalstatistik 2022 Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Nach den Pandemie-Ausnahmejahren liegt die Kriminalität in Hessen zwar wieder auf dem Niveau von Vor-Corona-Zeiten, die Aufklärungsrate ist aber auch weiterhin spitze, und vor allem lassen wir nicht nach im Kampf gegen Rechtsextremismus und gegen Kinderpornografie. Die verstärkte Aufklärungsarbeit und die Schwerpunktsetzung im Bereich Prävention … weiterlesen
Anpassung der Beamtenbesoldung
10 Prozent Erhöhung ist ein beachtliches Plus Die abschließende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Bezug auf die hessische Besoldung steht noch aus. Wir haben uns aber als Koalition verständigt, schon jetzt zu handeln. In zwei Schritten soll die Besoldung für die Beamtinnen und Beamten des Landes Hessen angepasst werden. Zum 1. April 2023 und zum … weiterlesen
Anpassung der Beamtenbesoldung: 10 Prozent Erhöhung ist ein beachtliches Plus
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die abschließende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Bezug auf die hessische Besoldung steht noch aus. Wir haben uns aber als Koalition verständigt, schon jetzt zu handeln. In zwei Schritten soll die Besoldung für die Beamtinnen und Beamten des Landes Hessen angepasst werden. Zum 1. April 2023 und zum … weiterlesen
Wissenschaftlicher Abschlussbericht ist wichtige Grundlage für weitere Aufarbeitung und Neuausrichtung der documenta gGmbH
Aktuelle Stunde im Februar-Plenum „Antisemitische Inhalte dürfen nicht gezeigt und nicht reproduziert werden. Der bei der documenta fifteen entstandene Schaden ist daher nicht zu relativieren. Umso wichtiger war es, Expert*innen zusammenzubringen, die aus unterschiedlichen wissenschaftlichen Perspektiven einen unabhängigen und kritischen Blick auf das Geschehene werfen und Empfehlungen für die Zukunft geben. Für die Einrichtung … weiterlesen
Unser Land ist stark, wenn Politik und Gesellschaft zusammenstehen
Setzpunkt im Februar-Plenum: Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Hessen kommt trotz Einschränkungen stabil durch die Krise. Es gab durch den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine große Sorge und Befürchtungen, wie sich der Krieg und die ebenfalls von Russland verursachte Energiekrise auswirken wird. Ein Einbrechen der Wirtschaft und eine Rezession im Jahr 2023 … weiterlesen
Drei Jahre HessenGegenHetze
Klares Signal an Täter und Opfer In Hessen ist kein Platz für Hass und Hetze. Deswegen haben wir vor drei Jahren die Meldestelle ‚HessenGegenHetze‘ ins Leben gerufen. Seitdem hat sie mehr als 11.800 Meldungen geprüft und, bei entsprechenden Anhaltspunkten, an die zuständigen Behörden weitergeleitet. Das ist ein klares Signal an die Täter, dass Straftaten im … weiterlesen
Gesetzentwurf für ein Lobbyregister beim Hessischen Landtag
Transparenz und Offenheit Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir schaffen mit dem vorliegenden Gesetz für ein Lobbyregister beim Hessischen Landtag Offenheit und Transparenz darüber, wer Einfluss auf die Gesetzgebung des Landes nimmt oder wer sich an den Gesetzgebungsprozessen beteiligt. Wer Interessen gegenüber dem Landtag, seinen Organen, Mitgliedern oder Fraktionen oder der Landesregierung … weiterlesen
1. Lesung Gesetz über die Führung eines Lobbyregisters im Hessischen Landtag (Lobbyregistergesetz)
Wir schaffen mit dem vorliegenden Gesetz für ein Lobbyregister beim Hessischen Landtag Offenheit und Transparenz darüber, wer Einfluss auf die Gesetzgebung des Landes nimmt oder wer sich an den Gesetzgebungsprozessen beteiligt. Wer Interessen gegenüber dem Landtag, seinen Organen, Mitgliedern oder Fraktionen oder der Landesregierung vertritt, muss dies durch Eintragung in das Register angeben. Diese Regelungen finden sich so oder ähnlich in allen existierenden Lobbyregistergesetzen des Bundes oder der Länder. weiterlesen
