
Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist es ein untragbarer Zustand, dass die Inbetriebnahme der Partikeltherapie am Universitätsklinikum in Marburg immer noch nicht auf den Weg gebracht wurde. „Der private Betreiber des Universitätsklinikums ist vertragsbrüchig, da er der von ihm eingegangenen Verpflichtung, die Partikeltherapie einzurichten, nicht nachgekommen ist. Es ist daher unumgänglich, dass … weiterlesen
Der private Betreiber des Universitätsklinikums ist vertragsbrüchig, da er der von ihm eingegangenen Verpflichtung, die Partikeltherapie einzurichten, nicht nachgekommen ist. Es ist daher unumgänglich, dass die Landesregierung nun den Druck auf die Rhön-Klinikum AG erhöht. weiterlesen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ja, es ist schon ein ziemliches Ärgernis für die hessische Politik, das die Partikeltherapieanlage in Marburg immer noch nicht an den Start gegangen ist. Mir ist allerdings trotz der Rede von Herrn Dr. Spies nicht ganz klar geworden, was die Position der SPD ist; denn das, was Sie hier … weiterlesen

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag begrüßt die detaillierte Berichterstattung des Wissenschaftsministeriums zum Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM). In der heutigen Sitzung des Wissenschaftsausschusses hat der zuständige Minister Boris Rhein einen Dringlichen Berichtsantrag beantwortet. „Die Ausführlichkeit der Antworten zeigt, dass Boris Rhein die Berichte über das UKGM sehr ernst nimmt. Von Rhön … weiterlesen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Dr. Spies hat in seiner Rede am Anfang etwas Richtiges gesagt, nämlich er hat festgestellt, es muss der Koalition sehr wichtig sein, Forschung und Entwicklung, die Bildung an den Hochschulen zu thematisieren, und deswegen ziehen die Koalitionsfraktionen dieses Thema als Setzpunkt im ersten Plenum hoch. … weiterlesen
Wir nehmen die Bedürfnisse der Hochschulen sehr ernst. Von den Hochschulen wurde in den vergangenen Jahren immer wieder angemerkt, dass ihre Grundfinanzierung verbessert werden müsse. Daher hat sich die schwarz-grüne Koalition darauf geeinigt, im Hochschulpakt eine verlässliche Grundfinanzierung mit gesichertem Grundbudget einzuführen. weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet den heute mit den Stimmen von CDU und FDP beschlossenen Zwischenbericht zum Untersuchungsausschuss zur EBS-Affäre als „unausgewogen und einseitig“. Der Obmann der GRÜNEN, Daniel May, kündigte an, dass seine Fraktion ein Minderheitenvotum zu dem Bericht abgeben werde. Die GRÜNEN kritisieren, dass bei dem Zwischenbericht die kritischen Zeugenaussagen und … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wertet die heutigen Aussagen der Zeugen im Untersuchungsausschuss zur umstrittenen Finanzierung der European Business School (EBS) als „der Sachaufklärung nicht dienlich“. Weder Ministerin Kühne-Hörmann (CDU), noch der scheidende Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) hätten ein politisches Fehlverhalten hinsichtlich der finanziellen Förderung der EBS durch das Land Hessen eingeräumt. „Gerade bei … weiterlesen

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, anlässlich des 10. bundesweiten Vorlesetages sind auch in diesem Jahr wieder Abgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen unterwegs und lesen für Kinder und Jugendliche. DIE GRÜNEN unterstützen das Ziel der Aktion, Kindern Freude an Büchern und Lesen zu vermitteln. Wir laden Sie ein, uns am Vorlesetag, Freitag, 15. November, … weiterlesen

Die heutige Befragung von ehemaligen Mitarbeitern der EBS bestätigte erneut den Verdacht von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass die schwarz-gelbe Landesregierung die EBS-Förderung aussprach, obwohl die wirtschaftliche Lage bereits beim Bewilligen der Landesförderung desolat war. So gab der ehemalige kaufmännische Leiter des Supply Chain Management Institute (SMI), Herr Dr. Michael Hensen zu Wort, dass … weiterlesen