Plenum

Inhalt

Landtagssitzung am 15., 16. und 17. Juni 2021

15.06., 15:20 Uhr
Portraitfoto von Daniel May vor grauem Hintergrund.

Regierungserklärung des Hessischen Kultusministers

Auch wenn das Infektionsgeschehen sich gerade sehr erfreulich entwickelt, müssen wir weiter vorsichtig sein. Die Corona-Regeln wie Maskenpflicht im Schulgebäude oder Testpflicht sichern die Öffnungen im Bereich der Schulen ab, zunächst muss weiter gelten: lieber Maske auf, statt Schule zu. weiterlesen

16.06., 09:05 Uhr
Portraitfoto von Miriam Dahlke vor grauem Hintergrund.

Hessen unterstützt die Trägerin des Hessischen Friedenspreises Prof. Dr. Şebnem Korur Fincanc sowie die Meinungs- und Pressefreiheit der Türkei

Die Hessische Friedenspreisträgerin Prof. Dr. Sebnem Fincancı steht in der Türkei erneut wegen angeblicher Terrorpropaganda vor Gericht, weil sie eine Petition für Frieden unterschrieben hat. Wenn ein Mensch sich für Frieden einsetzt, ist das kein Verbrechen, sondern es ist mutig und lobenswert. weiterlesen

16.06., 15:00 Uhr
Portraitfoto von Miriam Dahlke vor grauem Hintergrund.

Solide und zukunftsorientierte Finanzen für ein starkes Hessen mit einem starken Finanzplatz Frankfurt

17.06., 09:05 Uhr
17.06., 12:35 Uhr
Portraitfoto von Hildegard Förster-Heldmann vor grauem Hintergrund.

Mieterinnen und Mieter endlich wirksam schützen: Bundesweiten Mietendeckel einführen, bestehende landesgesetzliche Instrumente konsequent nutzen

Erfahrungen haben gezeigt: Durch den Mietendeckel verringert sich das Angebot am Mietwohnungsmarkt und die Zahl der angebotenen Eigentumswohnungen steigt an. Mieter*innen, die auf der Suche nach einer geeigneten bezahlbaren Mietwohnung sind, haben davon nichts, sondern werden zusätzlich belastet. weiterlesen

17.06., 14:45 Uhr

Einzelhandel und Gastronomie nach Corona - Hessen in besonderer Verantwortung - Neustart der Innenstädte für alle Kommunen ermöglichen

17.06., 15:55 Uhr

Gegen Gender-Zwang – für die deutsche Grammatik