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Kaya Kinkel
Sprecherin für Wirtschaft, Energie und Schutz der Werra
- Telefon: 0611 / 350 673
- k.kinkel@ltg.hessen.de
Aktionsplan für den ländlichen Raum - Für eine gute und lebenswerte Zukunft
Frank Diefenbach, Sprecher für den ländlichen Raum der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Aktionsplan für den ländlichen Raum „Starkes Land – gutes Leben“: „Der ländliche Raum in Hessen hat ein enormes Entwicklungspotenzial, das wir nutzen müssen. Durch die Corona-Pandemie hat der ländliche Raum als lebenswerter Ort zum Wohnen und Arbeiten immer mehr an Bedeutung für alle gewonnen. … weiterlesen
CO2-neutrale Landesverwaltung - Hessens Dienstreisen werden CO2-neutral
Miriam Dahlke, finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das Land Hessen hat Zertifikate zum Ausgleich von rund 44.000 Tonnen CO2-Emissionen erworben und damit die 2018 getätigten Dienstreisen der Landesregierung und -verwaltung klimaneutral gestellt. Die Kompensation ist Teil des Ziels der CO2-neutralen Landesverwaltung bis zum Jahr 2030. Sie ist qualitätsgesichert durch die Emissionshandelsstelle des Umweltbundesamtes. Damit ist … weiterlesen
Corona Maßnahmen von Bund und Ländern: Beschränkungen gerade in der Weihnachtszeit bitter, aber notwendig
Zu den Vereinbarungen von Bund und Ländern zur weiteren Bekämpfung des Corona-Virus und zum Gesundheitsschutz erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Mathias Wagner: „Gerade zu Weihnachten und zum Jahreswechsel freuen sich viele Menschen auf eine unbeschwerte Zeit mit der Familie und Freunden. Das ist dieses Jahr aufgrund der gesundheitlichen Gefahren des Corona-Virus leider nicht ohne … weiterlesen
EU-Mercosur-Abkommen stoppen – Fairhandel geht vor Freihandel!
Bündnis 90/ Die GRÜNEN Hessen lehnen das aktuelle Freihandelsabkommen mit den Staaten Paraguay, Brasilien, Uruguay und Argentinien (Mercosur) in der vorliegenden Form ab. Wir brauchen eine Umkehr im Denken: fairer Handel muss zentraler Bestandteil internationaler Handelsabkommen werden. Der ökologisch-soziale Anspruch muss gerade heute in internationalen Verträgen im Fokus stehen. Menschenrechte und Klimaziele lassen keinen Verhandlungsspielraum … weiterlesen
Aktionsplan für den ländlichen Raum - Für eine gute und lebenswerte Zukunft
Frank Diefenbach, Sprecher für den ländlichen Raum der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Aktionsplan für den ländlichen Raum „Starkes Land – gutes Leben“: „Der ländliche Raum in Hessen hat ein enormes Entwicklungspotenzial, das wir nutzen müssen. Durch die Corona-Pandemie hat der ländliche Raum als lebenswerter Ort zum Wohnen und Arbeiten immer mehr an Bedeutung für alle gewonnen. … weiterlesen
CO2-neutrale Landesverwaltung - Hessens Dienstreisen werden CO2-neutral
Miriam Dahlke, finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das Land Hessen hat Zertifikate zum Ausgleich von rund 44.000 Tonnen CO2-Emissionen erworben und damit die 2018 getätigten Dienstreisen der Landesregierung und -verwaltung klimaneutral gestellt. Die Kompensation ist Teil des Ziels der CO2-neutralen Landesverwaltung bis zum Jahr 2030. Sie ist qualitätsgesichert durch die Emissionshandelsstelle des Umweltbundesamtes. Damit ist … weiterlesen
Corona Maßnahmen von Bund und Ländern: Beschränkungen gerade in der Weihnachtszeit bitter, aber notwendig
Zu den Vereinbarungen von Bund und Ländern zur weiteren Bekämpfung des Corona-Virus und zum Gesundheitsschutz erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Mathias Wagner: „Gerade zu Weihnachten und zum Jahreswechsel freuen sich viele Menschen auf eine unbeschwerte Zeit mit der Familie und Freunden. Das ist dieses Jahr aufgrund der gesundheitlichen Gefahren des Corona-Virus leider nicht ohne … weiterlesen
Die zweite Welle brechen, Lockdown für Parteipolitik, Zusammenhalt statt Spaltung
Anlässlich der Landtagsdebatte über die Maßnahmen von Bund und Ländern zur Bekämpfung des Corona-Virus sagt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag: „Die Maßnahmen sind notwendig und der Lage angemessen. Es droht eine unkontrollierte Ausbreitung des Virus. Eine Überlastung unseres Gesundheitssystems, viele schwer Erkrankte und Tote wären die Folge. Dagegen gibt es wirksame Gegenmittel, die … weiterlesen
Weitreichende Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung - Hessischer Landtag unterstützt in Sondersitzung die Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern
Der Hessische Landtag hat in einer Sondersitzung am heutigen Samstag die zwischen dem Bund und den Ländern vereinbarten und vom hessischen Corona-Kabinett beschlossenen Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung unterstützt. In einem gemeinsamen Antrag der beiden Koalitionsfraktionen CDU und BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN wurde auf die hohe Bedeutung der neuen Regeln hingewiesen. „Wir betrachten das dynamische Infektionsgeschehen des Corona-Virus … weiterlesen
EU-Mercosur-Abkommen stoppen – Fairhandel geht vor Freihandel!
Bündnis 90/ Die GRÜNEN Hessen lehnen das aktuelle Freihandelsabkommen mit den Staaten Paraguay, Brasilien, Uruguay und Argentinien (Mercosur) in der vorliegenden Form ab. Wir brauchen eine Umkehr im Denken: fairer Handel muss zentraler Bestandteil internationaler Handelsabkommen werden. Der ökologisch-soziale Anspruch muss gerade heute in internationalen Verträgen im Fokus stehen. Menschenrechte und Klimaziele lassen keinen Verhandlungsspielraum … weiterlesen
Für fairen globalen Handel statt eines Dumping-Wettbewerbs der Standards! (NEU)
Die Landesmitgliederversammlung der Grünen Hessen hatte am 11. Oktober 2014 den Beschluss „Handelsabkommen mit Kanada und USA – so nicht!“ gefasst. Dieser Beschluss war richtig und zielführend. In den letzten Jahren gab es eine breite, auch von den Grünen angestoßene kritische Protestbewegung zu TTIP und CETA. Gerade dieser Protest hat dazu beigetragen, dass in dem … weiterlesen
Handelsabkommen mit Kanada und USA – so nicht!
Am 26. September 2014 wurde das offizielle Verhandlungsende des europäisch-kanadischen Freihandelsabkommens CETA verkündet. Die Verhandlungen zum Vertragswerk fanden nicht nur unter Ausschluss der Zivilgesellschaft, sondern ebenso ohne ordentliche Beratungen in den europäischen Parlamenten statt. Bis heute wurde der Vertragstext der Öffentlichkeit nicht offiziell vorgelegt, sondern nur durch die Medien der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Von vergleichbarer … weiterlesen
Auch das neue EEG muss den Ausbau der Erneuerbaren Energien fördern und nicht bremsen
Die Novelle des derzeitigen EEG darf nicht dazu führen, dass der notwendige Ausbau der Erneuerbaren Energien ausgebremst wird. Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf für eine Novelle des EEG setzt zwar einerseits einige richtige und notwendige Impulse, um den Ausbau der erneuerbaren Energien auf die kostengünstigen Windkraft an Land und die inzwischen ebenfalls kostengünstige Photovoltaik … weiterlesen
Wirtschaft verlässlich begleiten – Zukunft sichern (F)
Inhalt I. Mittelstand und Handwerk fördern II. Industriepolitik: Tradition und Innovation III. Wirtschaftsförderung aktiv gestalten IV. Vergaberecht: Transparent und fair V. Initiativen zur Sicherung von Fachkräften VI. Tourismus: Hessens Vielfalt erleben VII. Kreatives Hessen: Stark und bunt F. Wirtschaft verlässlich begleiten – Zukunft sichern Die hessische Wirtschaft zählt zu den stärksten in Deutschland. Wir wollen … weiterlesen
Schwarz-grüner Koalitionsvertrag
„Verlässlich gestalten, Perspektiven eröffnen“ – mit diesem Anspruch haben CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihr Regierungsprogramm für Hessen in den nächsten fünf Jahren vorgelegt. Diesem Vertrag hat die Landesmitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen am 22. Dezember 2013 mit 77,24% zugestimmt. Inhalt A. Präambel B. In Verantwortung für alle Generationen – Nachhaltige Finanzpolitik C. Umwelt … weiterlesen
Auf die Inhalte kommt es an - Konzepte für Hessen: Mit Grün geht’s besser
I. Bericht über den Verlauf der Sondierungsgespräche Grundlage der Sondierungsgespräche In den Parteiratssitzungen am 28. September und 2. November 2013 haben sich BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Hessen für Sondierungsgespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien ausgesprochen. Dafür wurden Angela Dorn, Tarek Al-Wazir, Horst Burghardt, Hildegard Förster-Heldmann, Bettina Hoffmann, Kai Klose, Mathias Wagner und Gerda Weigel-Greilich als … weiterlesen
Hessen als Vorreiter für nachhaltige Unternehmensmodelle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen streben an, Hessen zu einem Modell-Bundesland und Vorreiter für nachhaltige Unternehmensmodelle zu machen. Das umfasst eine Förderung aller Unternehmensformen, die ökologisches, soziales und solidarisches Wirtschaften in den Vordergrund stellen und dabei wirtschaftliche Rentabilität nicht vernachlässigen. Beispiele dafür gibt es bereits zahlreich, wie etwa Bürgergenossenschaften und -AGen, soziale Unternehmen oder die Förderung … weiterlesen
Hessen nachhaltig mobil - Verkehr vermeiden, verlagern, verbessern
Die Energiewende ist über alle Parteiengrenzen hinweg eingeläutet worden. Die Ernsthaftigkeit der Bemühungen zeigt sich in der Gesamtheit der Konzepte. Wir GRÜNE in Hessen haben Konzepte für die Energiegewinnung, Energieeinsparung und die CO2-Reduzierung. Ein Baustein zur CO2-Minderung ist die dringend nötige Wende in der Verkehrspolitik, denn gerade im Verkehrsbereich muss es eine Wende geben. Alle … weiterlesen
Kein Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt!
Der Parteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen fordert die Landesregierung auf, ihre Pläne zum Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt zu den Akten zu legen. Er stellt fest, dass der Erhalt der Landesbeteiligung an der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt gerade im Interesse der hessischen Kommunen dringend erforderlich ist, damit sie als unverzichtbares Instrument der landesweiten Wohnungspolitik und Entwicklungsplanung bewahrt … weiterlesen
Konversion in Hessen – Betroffene Kommunen unterstützen
Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg hat vollmundig die Reform der Bundeswehr angekündigt. Anschließend hat sich der CSU-Shootingstar in fast allen Punkten mindestens einmal widersprochen. Damit steht Minister zu Guttenberg in Klarheit und Transparenz noch hinter seinem Amtsvorgänger Franz-Josef Jung. In der Bundeswehr fühlen sich die Soldatinnen und Soldaten durch den Zick-Zack-Kurs der politischen Führung verunsichert. Das Gerangel … weiterlesen
MIT GRÜNEN IDEEN DIE KRISE ÜBERWINDEN! HESSENS CHANCEN FÜR ARBEIT, KLIMA UND BILDUNG NUTZEN
Wir erleben die schwerste Wirtschaftskrise seit vielen Jahrzehnten. Sie hat ihren Höhepunkt noch nicht erreicht, ein Ende ist nicht abzusehen. Erst in den nächsten Monaten wird sich die Krise in vollem Umfang auf den Arbeitsmarkt und für die Unternehmen auswirken. Viele Menschen sorgen sich um ihren Arbeitsplatz. Nicht nur große, sondern auch kleine und mittlere … weiterlesen
Resolution zur Situation bei OPEL
“(…) work with governments and communities in which we do business to improve the quality of life in those communities…” (Auszug aus den “Global Sullivan Principles of General Motors”) Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hessen unterstützen mit Nachdruck den vom Gesamtbetriebsrat der Adam Opel AG geforderten Verzicht auf Werksschließungen und betriebsbedingte Kündigungen. Die aktuelle Krise bei Opel … weiterlesen
GESUNDE LEBENSBEDINGUNGEN SCHAFFEN – NACHHALTIG WIRTSCHAFTEN
Bündnis 90/DIE GRÜNEN sind als politische Kraft stark geworden aus dem gewachsenen Bewusstsein, dass die natürlichen Lebensgrundlagen durch Raubbau und überbordenden Ressourcenverbrauch akut gefährdet sind. In den vergangenen Jahren sind wir in der Auseinandersetzung um die Stärkung der ökologischen Verantwortung gut vorangekommen, doch ist das Ziel des nachhaltigen Umgangs mit der Umwelt auf dem Globus … weiterlesen