Frankfurt mit Spitzenplatz im Global Financial Centres Index Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzen: „Die hervorragende Performance Frankfurts im aktuell veröffentlichten, viel beachteten Global Financial Centres Index zeigt erneut: Der wichtigste Finanzplatz Kontinentaleuropas liegt im Herzen von Rhein-Main und gehört zu den Top Ten weltweit. Hessens größte Stadt überzeugt mit seiner Infrastruktur, qualifizierten … weiterlesen
In Hessen herrscht Start-up-Willkommenskultur Die Unterstützung von Start-up-Kultur und innovativen Gründer*innen spielt eine wichtige Rolle. In der Anpassung der Wirtschaft an die sich wandelnden Gegebenheiten in den Märkten und bei der Herausforderung, unsere Wirtschaft sozial und ökologisch zu modernisieren. Corona hat viele dieser Prozesse zusätzlich beschleunigt. Dazu haben Wirtschaftspolitiker*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus Bund … weiterlesen
Weniger Bürokratie, schnellere Verfahren und mehr Nachhaltigkeit Mit einer Novelle des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes (HVTG) sollen künftig öffentliche Aufträge in Hessen schneller und einfacher vergeben werden. Zugleich werden die Anwendung der bereits geltenden ökologischen und sozialen Standards bei öffentlichen Aufträgen verbessert und neue Nachweis- und Kontrollinstrumente in Bezug auf Mindestlohn und Tariftreue eingeführt. Das … weiterlesen
Bündnis 90/ Die GRÜNEN Hessen lehnen das aktuelle Freihandelsabkommen mit den Staaten Paraguay, Brasilien, Uruguay und Argentinien (Mercosur) in der vorliegenden Form ab. Wir brauchen eine Umkehr im Denken: fairer Handel muss zentraler Bestandteil internationaler Handelsabkommen werden. Der ökologisch-soziale Anspruch muss gerade heute in internationalen Verträgen im Fokus stehen. Menschenrechte und Klimaziele lassen keinen Verhandlungsspielraum … weiterlesen
Frankfurt mit Spitzenplatz im Global Financial Centres Index Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzen: „Die hervorragende Performance Frankfurts im aktuell veröffentlichten, viel beachteten Global Financial Centres Index zeigt erneut: Der wichtigste Finanzplatz Kontinentaleuropas liegt im Herzen von Rhein-Main und gehört zu den Top Ten weltweit. Hessens größte Stadt überzeugt mit seiner Infrastruktur, qualifizierten … weiterlesen
In Hessen herrscht Start-up-Willkommenskultur Die Unterstützung von Start-up-Kultur und innovativen Gründer*innen spielt eine wichtige Rolle. In der Anpassung der Wirtschaft an die sich wandelnden Gegebenheiten in den Märkten und bei der Herausforderung, unsere Wirtschaft sozial und ökologisch zu modernisieren. Corona hat viele dieser Prozesse zusätzlich beschleunigt. Dazu haben Wirtschaftspolitiker*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus Bund … weiterlesen
Weniger Bürokratie, schnellere Verfahren und mehr Nachhaltigkeit Mit einer Novelle des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes (HVTG) sollen künftig öffentliche Aufträge in Hessen schneller und einfacher vergeben werden. Zugleich werden die Anwendung der bereits geltenden ökologischen und sozialen Standards bei öffentlichen Aufträgen verbessert und neue Nachweis- und Kontrollinstrumente in Bezug auf Mindestlohn und Tariftreue eingeführt. Das … weiterlesen
Stärkung des Start-up Standortes Hessen Kaya Kinkel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Wirtschaft: „Die zielgerichtete Unterstützung von nachhaltigen und zukunftsfähigen Start-ups ist wichtig für die Konkurrenzfähigkeit des Start-up-Standortes Hessen. Deshalb ist der neu aufgelegte Wachstumsfonds ‚Futury Regio Growth Fonds‘ die richtige Ergänzung zu bestehenden Angeboten. Der Fonds unterstützt junge Unternehmen in der Wachstumsphase, in der … weiterlesen
Kaya Kinkel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Wirtschaft: „Mehr Transparenz und eine einheitliche Datenoperationalisierung in der Finanzwelt sind nötig, damit künstliche Intelligenz, Green Finance, Marktintegrität und die Bekämpfung von Geldwäsche effektiver und umfassender als bisher möglich werden. Nur wenn Daten aufgearbeitet und einheitlich einlesbar sind, können sie automatisiert genutzt und effizient kontrolliert werden. Die heute … weiterlesen
Bündnis 90/ Die GRÜNEN Hessen lehnen das aktuelle Freihandelsabkommen mit den Staaten Paraguay, Brasilien, Uruguay und Argentinien (Mercosur) in der vorliegenden Form ab. Wir brauchen eine Umkehr im Denken: fairer Handel muss zentraler Bestandteil internationaler Handelsabkommen werden. Der ökologisch-soziale Anspruch muss gerade heute in internationalen Verträgen im Fokus stehen. Menschenrechte und Klimaziele lassen keinen Verhandlungsspielraum … weiterlesen
Die Landesmitgliederversammlung der Grünen Hessen hatte am 11. Oktober 2014 den Beschluss „Handelsabkommen mit Kanada und USA – so nicht!“ gefasst. Dieser Beschluss war richtig und zielführend. In den letzten Jahren gab es eine breite, auch von den Grünen angestoßene kritische Protestbewegung zu TTIP und CETA. Gerade dieser Protest hat dazu beigetragen, dass in dem … weiterlesen
Am 26. September 2014 wurde das offizielle Verhandlungsende des europäisch-kanadischen Freihandelsabkommens CETA verkündet. Die Verhandlungen zum Vertragswerk fanden nicht nur unter Ausschluss der Zivilgesellschaft, sondern ebenso ohne ordentliche Beratungen in den europäischen Parlamenten statt. Bis heute wurde der Vertragstext der Öffentlichkeit nicht offiziell vorgelegt, sondern nur durch die Medien der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Von vergleichbarer … weiterlesen
Die Novelle des derzeitigen EEG darf nicht dazu führen, dass der notwendige Ausbau der Erneuerbaren Energien ausgebremst wird. Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf für eine Novelle des EEG setzt zwar einerseits einige richtige und notwendige Impulse, um den Ausbau der erneuerbaren Energien auf die kostengünstigen Windkraft an Land und die inzwischen ebenfalls kostengünstige Photovoltaik … weiterlesen
Inhalt I. Mittelstand und Handwerk fördern II. Industriepolitik: Tradition und Innovation III. Wirtschaftsförderung aktiv gestalten IV. Vergaberecht: Transparent und fair V. Initiativen zur Sicherung von Fachkräften VI. Tourismus: Hessens Vielfalt erleben VII. Kreatives Hessen: Stark und bunt F. Wirtschaft verlässlich begleiten – Zukunft sichern Die hessische Wirtschaft zählt zu den stärksten in Deutschland. Wir wollen … weiterlesen
„Verlässlich gestalten, Perspektiven eröffnen“ – mit diesem Anspruch haben CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihr Regierungsprogramm für Hessen in den nächsten fünf Jahren vorgelegt. Diesem Vertrag hat die Landesmitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen am 22. Dezember 2013 mit 77,24% zugestimmt. Inhalt A. Präambel B. In Verantwortung für alle Generationen – Nachhaltige Finanzpolitik C. Umwelt … weiterlesen
I. Bericht über den Verlauf der Sondierungsgespräche Grundlage der Sondierungsgespräche In den Parteiratssitzungen am 28. September und 2. November 2013 haben sich BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Hessen für Sondierungsgespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien ausgesprochen. Dafür wurden Angela Dorn, Tarek Al-Wazir, Horst Burghardt, Hildegard Förster-Heldmann, Bettina Hoffmann, Kai Klose, Mathias Wagner und Gerda Weigel-Greilich als … weiterlesen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen streben an, Hessen zu einem Modell-Bundesland und Vorreiter für nachhaltige Unternehmensmodelle zu machen. Das umfasst eine Förderung aller Unternehmensformen, die ökologisches, soziales und solidarisches Wirtschaften in den Vordergrund stellen und dabei wirtschaftliche Rentabilität nicht vernachlässigen. Beispiele dafür gibt es bereits zahlreich, wie etwa Bürgergenossenschaften und -AGen, soziale Unternehmen oder die Förderung … weiterlesen
Die Energiewende ist über alle Parteiengrenzen hinweg eingeläutet worden. Die Ernsthaftigkeit der Bemühungen zeigt sich in der Gesamtheit der Konzepte. Wir GRÜNE in Hessen haben Konzepte für die Energiegewinnung, Energieeinsparung und die CO2-Reduzierung. Ein Baustein zur CO2-Minderung ist die dringend nötige Wende in der Verkehrspolitik, denn gerade im Verkehrsbereich muss es eine Wende geben. Alle … weiterlesen
Der Parteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen fordert die Landesregierung auf, ihre Pläne zum Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt zu den Akten zu legen. Er stellt fest, dass der Erhalt der Landesbeteiligung an der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt gerade im Interesse der hessischen Kommunen dringend erforderlich ist, damit sie als unverzichtbares Instrument der landesweiten Wohnungspolitik und Entwicklungsplanung bewahrt … weiterlesen
Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg hat vollmundig die Reform der Bundeswehr angekündigt. Anschließend hat sich der CSU-Shootingstar in fast allen Punkten mindestens einmal widersprochen. Damit steht Minister zu Guttenberg in Klarheit und Transparenz noch hinter seinem Amtsvorgänger Franz-Josef Jung. In der Bundeswehr fühlen sich die Soldatinnen und Soldaten durch den Zick-Zack-Kurs der politischen Führung verunsichert. Das Gerangel … weiterlesen
Wir erleben die schwerste Wirtschaftskrise seit vielen Jahrzehnten. Sie hat ihren Höhepunkt noch nicht erreicht, ein Ende ist nicht abzusehen. Erst in den nächsten Monaten wird sich die Krise in vollem Umfang auf den Arbeitsmarkt und für die Unternehmen auswirken. Viele Menschen sorgen sich um ihren Arbeitsplatz. Nicht nur große, sondern auch kleine und mittlere … weiterlesen
“(…) work with governments and communities in which we do business to improve the quality of life in those communities…” (Auszug aus den “Global Sullivan Principles of General Motors”) Bündnis 90/DIE GRÜNEN Hessen unterstützen mit Nachdruck den vom Gesamtbetriebsrat der Adam Opel AG geforderten Verzicht auf Werksschließungen und betriebsbedingte Kündigungen. Die aktuelle Krise bei Opel … weiterlesen
Bündnis 90/DIE GRÜNEN sind als politische Kraft stark geworden aus dem gewachsenen Bewusstsein, dass die natürlichen Lebensgrundlagen durch Raubbau und überbordenden Ressourcenverbrauch akut gefährdet sind. In den vergangenen Jahren sind wir in der Auseinandersetzung um die Stärkung der ökologischen Verantwortung gut vorangekommen, doch ist das Ziel des nachhaltigen Umgangs mit der Umwelt auf dem Globus … weiterlesen