Gemeinsam wollen wir die Bedingungen für eine von Vielfalt und Respekt geprägte Gesellschaft verbessern. Intoleranz, Ausgrenzung und Diskriminierung sollen in Hessen keinen Platz haben. Durch zahlreiche Entscheidungen haben wir seit Beginn unserer Regierungsbeteiligung den Schutz von Minderheiten und das aktive Eintreten gegen Benachteiligungen gestärkt.
Seitdem wir mitregieren gibt es in Hessen erstmals einen Bevollmächtigten für Integration und Antidiskriminierung. Der GRÜNE Staatssekretär Kai Klose verleiht diesen Themen eine starke Stimme innerhalb der Landesregierung.
Eine weitere wichtige Neuerung ist die Einrichtung der Antidiskriminierungsstelle des Landes. Sie ist zentrale Anlauf- und Beratungsstelle für von Diskriminierung Betroffene und gewährt unbürokratische und schnelle Hilfe. Gemeinsam mit den LSBT*IQ-Organisationen (Organisationen für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transsexuelle, Transgender und Intersexuelle) hat sie außerdem den Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt erarbeitet.
Außerdem hat die Landesregierung eine Vereinbarung mit dem Landesverband der Sinti und Roma unterzeichnet und so die Grundlage dafür geschaffen, auch diese Minderheit bei der gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft zu unterstützen.
Hessen ist der Koalition gegen Diskriminierung beigetreten. Damit hat sich das Land verpflichtet, von Diskriminierung betroffene Menschen zu unterstützen und Benachteiligungen zu bekämpfen.
Für uns ist der neue Lehrplan Sexualerziehung ein wichtiger Schritt hin zu einer von Vielfalt und Akzeptanz geprägten Gesellschaft. Schülerinnen und Schülern soll altersangemessen ein offenes, diskriminierungsfreies und wertschätzendes Verständnis für die Verschiedenheit und Vielfalt partnerschaftlicher Beziehungen, sexueller Orientierungen und geschlechtlicher Identitäten vermittelt werden. Wir unterstützen die SchLAu-Projekte, die Jugendliche in der Phase ihres Coming Out unterstützen und Schülerinnen und Schüler für die Thematik sensibilisieren.
Erst 1994 wurde der Paragraph 175 – der sogenannte „Schwulenparagraph“ – endlich aus dem Strafgesetzbuch gestrichen. Erst seitdem stehen einvernehmliche sexuelle Handlungen zwischen erwachsenen Männern nicht mehr unter Strafe.
Vor allem in der jungen Bundesrepublik wurden Männer verhaftet und verurteilt, nur weil sie einvernehmlichen Sex mit anderen Männern hatten. Wir haben uns schon lange und am Ende mit Erfolg dafür eingesetzt, dass sich der Landtag bei den Opfern dieses Unrechtsparagraphen entschuldigt und ihre Schicksale wissenschaftlich aufarbeiten lässt.
Das damit beauftragte Schwule Museum* Berlin hat daher die Wanderausstellung „Unverschämt. Lesbische Frauen und schwule Männer in Hessen von 1945 bis 1985“ erarbeitet. Damit haben wir endlich mehr Licht in die Zeit der Verfolgung und Diskriminierung schwuler Männer und lesbischer Frauen in Hessen in der Nachkriegszeit gebracht.
Mit dem Netzwerk Antidiskriminierung schaffen wir weitere Stellen in ganz Hessen, an die sich von Diskriminierung betroffene Bürgerinnen und Bürger wenden können. Das ADiBe-Netzwerk, das in der Frankfurter Bildungsstätte Anne Frank die Arbeit von derzeit 17 Kooperationspartnerinnen und -partnern mit sehr unterschiedlicher Expertise koordiniert, arbeitet mit der zentralen Antidiskriminierungsstelle des Landes zusammen und ist ein wichtiger Beitrag, um die Anstrengungen quantitativ, qualitativ und in der Fläche deutlich zu erweitern.
Ebenso bauen wir das Netzwerk LSBT*IQ als Anlaufstellen für die LSBT*IQ-Community aus und damit werden für beide Netzwerke Stellen in Nord-, Mittel- und Südhessen und im Rhein-Main-Gebiet geschaffen. Außerdem werden wir den Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt weiter umsetzen. Dafür stehen im Haushalt 2018/2019 1,1 Millionen Euro bereit.