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Kommunales


09.03.2013
Landesarbeitsgemeinschaften, Parteirat

Lebensmittel: Vorbeugender Verbraucherschutz funktioniert nur mit GRÜN

Angesicht der Skandale der letzten Wochen hat sich gezeigt, dass vor allem die Frage des vorbeugenden Verbraucherschutzes im Bund und auch in Hessen unzureichend ist. Die Personalausstattung vor allem der Lebensmittelkontrolle ist seit Jahren unzureichend. Auch in Hessen fehlen ausreichend Lebensmittelkontrolleure. Wie sich aus den letzten Skandalen gezeigt hat, sind es die internationalen Verflechtungen sowohl … weiterlesen

10.11.2012
Landesarbeitsgemeinschaften, Landesmitgliederversammlung

Dramatische Situation in der Kinderbetreuung- Krippengipfel jetzt - Rahmenbedingungen für Rechtsanspruch schaffen!

In Hessen spitzt sich die Situation in der Kinderbetreuung dramatisch zu: Ab August 2013 besteht ein Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter drei Jahren. Somit erwerben alle Eltern einen individuell einklagbaren Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Die Befragung des hessischen Sozialministeriums bei den 33 Jugendamtsbezirken in Hessen ergab einen Bedarf zur Umsetzung des Rechtsanspruches von … weiterlesen

09.09.2012
Landesarbeitsgemeinschaften, Landesfrauenrat, Parteirat

100 Tage Beer und Rentsch in der Landesregierung: Alter Wein in jüngeren Schläuchen

Mit der erzwungenen Ablösung der beiden FDP-Minister Dorothea Henzler und Dieter Posch durch Nicola Beer und Florian Rentsch hat die hessische FDP der politischen Kultur im Land einmal mehr einen Bärendienst erwiesen: Bis heute wurde von Schwarz-Gelb kein einziges inhaltliches Argument für die Rücktritte genannt. Der FDP ging es einzig und allein darum, mit neuem … weiterlesen

12.05.2012
Landesarbeitsgemeinschaften, Parteirat

Hessen nachhaltig mobil - Verkehr vermeiden, verlagern, verbessern

Die Energiewende ist über alle Parteiengrenzen hinweg eingeläutet worden. Die Ernsthaftigkeit der Bemühungen zeigt sich in der Gesamtheit der Konzepte. Wir GRÜNE in Hessen haben Konzepte für die Energiegewinnung, Energieeinsparung und die CO2-Reduzierung. Ein Baustein zur CO2-Minderung ist die dringend nötige Wende in der Verkehrspolitik, denn gerade im Verkehrsbereich muss es eine Wende geben. Alle … weiterlesen

12.05.2012
Landesarbeitsgemeinschaften, Parteirat

Hessen nachhaltig mobil - Verkehr vermeiden, verlagern, verbessern

Die Energiewende ist über alle Parteiengrenzen hinweg eingeläutet worden. Die Ernsthaftigkeit der Bemühungen zeigt sich in der Gesamtheit der Konzepte. Wir GRÜNE in Hessen haben Konzepte für die Energiegewinnung, Energieeinsparung und die CO2-Reduzierung. Ein Baustein zur CO2-Minderung ist die dringend nötige Wende in der Verkehrspolitik, denn gerade im Verkehrsbereich muss es eine Wende geben. Alle … weiterlesen

24.03.2012
Landesarbeitsgemeinschaften, Parteirat

Kein Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt!

Der Parteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen fordert die Landesregierung auf, ihre Pläne zum Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt zu den Akten zu legen. Er stellt fest, dass der Erhalt der Landesbeteiligung an der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt gerade im Interesse der hessischen Kommunen dringend erforderlich ist, damit sie als unverzichtbares Instrument der landesweiten Wohnungspolitik und Entwicklungsplanung bewahrt … weiterlesen

10.12.2011
Landesarbeitsgemeinschaften, Landesmitgliederversammlung

Die Ökologisierung der Wirtschaft vorantreiben - Ressourceneffizienz in den Mittelpunkt GRÜNER Wirtschaftspolitik

Sonnenblume

In Hessen sollen konkrete Schritte ergriffen werden, um die Ressourceneffizienz in Unternehmen zu steigern. Das PIUS-Projekt (Produktionsintegrierter Umweltschutz), das Beratung für kleine und mittlere Unternehmen in Hessen organisiert, ist ein erster Schritt. Wenn wir mit der Steigerung der Ressourceneffizienz ernst machen wollen, bedarf es aber weiterer Schritte, beispielsweise: • Einrichtung einer landesweiten Effizienzagentur mit dem … weiterlesen

09.04.2011
Landesarbeitsgemeinschaften, Parteirat

Kommunalwahl 2011: Wir bleiben auf dem Teppich, auch wenn er fliegt

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN danken allen Bürgerinnen und Bürgern in Hessen für das beste Kommunalwahlergebnis, das GRÜNE jemals in einem Flächenland erreicht haben, und das damit verbundene Vertrauen. Unser Wahlziel war, die Zahl der kommunalen Mandate um ein Drittel zu steigern. Dieses Ziel haben wir bei weitem übertroffen und die Zahl der Mandate in etwa verdoppelt. … weiterlesen

12.02.2011
Landesarbeitsgemeinschaften, Parteirat

Kommunalpolitische Erklärung: VOR ORT MITENTSCHEIDEN UND MITGESTALTEN – GRÜNE KONZEPTE WÄHLEN!

Die Kommunalwahl am 27. März ist eine wichtige Weichenstellung für die Zukunft von mehr als sechs Millionen Bürgerinnen und Bürgern in Hessen. Entscheidungen der kommunalen Parlamente haben unmittelbaren Einfluss auf das Leben vor Ort und das Miteinander von Bürgerinnen und Bürgern. Deshalb sind Kommunalwahlen für uns GRÜNE eines der Fundamente demokratischer Willensbildung. Landauf, landab haben … weiterlesen

12.02.2011
Landesarbeitsgemeinschaften, Parteirat

Konversion in Hessen – Betroffene Kommunen unterstützen

Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg hat vollmundig die Reform der Bundeswehr angekündigt. Anschließend hat sich der CSU-Shootingstar in fast allen Punkten mindestens einmal widersprochen. Damit steht Minister zu Guttenberg in Klarheit und Transparenz noch hinter seinem Amtsvorgänger Franz-Josef Jung. In der Bundeswehr fühlen sich die Soldatinnen und Soldaten durch den Zick-Zack-Kurs der politischen Führung verunsichert. Das Gerangel … weiterlesen

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