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Innenpolitik
No Fragida: GRÜNE rufen zur Teilnahme an Kundgebung gegen Rassismus in Frankfurt auf
Die hessischen GRÜNEN unterstützen die Frankfurter Kundgebung „Freiheit, Gleichheit, Geschwisterlichkeit!“ gegen Rassismus am kommenden Montag und rufen ihre Mitglieder und Wählerinnen und Wähler dazu auf, sich der Demonstration anzuschließen. Für den Landesvorstand wird der Landesvorsitzende Kai Klose an der Kundgebung teilnehmen. „Für den Montag hat inzwischen auch eine sich ,Fragida‘ nennende Organisation eine Demonstration im … weiterlesen
Charlie Hebdo: Hessens GRÜNE verurteilen abscheulichen Terroranschlag
Die hessischen GRÜNEN verurteilen den Anschlag auf die französischen Satirezeitschrift Charlie Hebdo. „Dieser Anschlag ist ein Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit und damit auf die Grundwerte unserer Demokratie,“ erklärt Jochen Ruoff, Politischer Geschäftsführer von BÜNDNIS `90/DIE GRÜNEN Hessen. Gleichzeitig warnen die GRÜNEN davor den Anschlag für politische Zwecke zu missbrauchen: „Wir treten islamophoben Reaktionen … weiterlesen
dimap-Umfrage: „Gute Werte für die GRÜNEN sind sehr gutes Zeugnis und weiterer Ansporn“
Als Bestätigung der Arbeit von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen und weiteren Ansporn für die Zukunft werten die Landesvorsitzenden Daniela Wagner und Kai Klose die Ergebnisse der aktuellen Umfrage des Instituts dimap. „Zwei Drittel der Hessinnen und Hessen sind zufrieden oder sehr zufrieden mit der Arbeit der Koalition aus CDU und GRÜNEN. Das ist ein … weiterlesen
25. Jahrestag des Mauerfalls: Demokratie muss wieder so begeistern wie im November 1989
Zum 25. Jahrestag des Mauerfalls erinnern die hessischen GRÜNEN an das überwältigende Gefühl der Freude in diesen Tagen des 9. November 1989: „Der damalige Berliner Bürgermeister Walter Momper hat die Deutschen im Überschwang der Ereignisse als das ,glücklichste Volk der Welt‘ bezeichnet. Damit hat er ein Gefühl zusammengefasst, das angesichts der unglaublichen Bilder von deutsch-deutschen … weiterlesen
"Unrechtsstaat"-Debatte - GRÜNE enttäuscht über Wortklauberei des hessischen Linken-Vorsitzenden
Für die hessischen GRÜNEN sind die jüngsten Äußerungen des hessischen Linken-Vorsitzenden Ulrich Wilken zur DDR enttäuschend: „Dass für Herrn Wilken das Wort ,Unrechtsstaat‘ ein ,zu diffuser Begriff‘ für das SED-Regime ist, zeugt von einem immer noch ungeklärten Verhältnis der Partei zur jüngeren deutschen Vergangenheit – wir hatten gehofft, die Linke in Hessen sei inzwischen weiter“, … weiterlesen
Landesparteitag der GRÜNEN am Samstag - GRÜN wirkt: Hessen wird grüner und gerechter.
Zu ihrer ersten Mitgliederversammlung seit ihrer Entscheidung, in Hessen Regierungsverantwortung zu übernehmen, kommen die hessischen Grünen am Samstag im Tagungszentrum „Esperanto“ in Fulda zusammen. Der Parteitag steht unter dem Motto „Grün wirkt: Hessen wird grüner und gerechter.“ und hat zwei inhaltliche Schwerpunkte. Zunächst werden die ersten Erfolge und Ergebnisse der Regierungsbeteiligung in Hessen im Mittelpunkt … weiterlesen
Tag der Deutschen Einheit - GRÜNE erinnern an den Mut und den Freiheitswillen der DDR-Bürger
Zum Tag der Deutschen Einheit danken die hessischen GRÜNEN den zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern der DDR, die durch ihren Widerstand gegen das SED-Regime die Wiedervereinigung ermöglicht haben: „Es waren ja nicht in erster Linie Politiker, die damals die Weichen auf dem Weg zu Demokratie und Freiheit stellten – es waren die einfachen Bürgerinnen und Bürger, … weiterlesen
Bundesratsabstimmung zum Asylrecht - GRÜNE: Verbesserungen für Flüchtlinge, dennoch schwere Entscheidung
In der heutigen Abstimmung im Bundesrat zu Veränderungen im Asylrecht hat Hessen sich enthalten. Dennoch findet das Verhandlungsergebnis zwischen Bundesregierung und Bundesrat durch die Zustimmung der Länder Hamburg, Bayern, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Sachsen und Baden-Württemberg eine Mehrheit. „Es war für uns GRÜNE eine schwierige Entscheidung. Auf der einen Seite stehen die substanziellen Verbesserungen … weiterlesen
Flüchtlinge schützen - Gemeinsame Anstrengungen von Bund, Ländern und Kommunen notwendig
Die hessischen Grünen sehen mit Schrecken und Sorge, dass die Zahl der Krisenherde, der kriegerischen Auseinandersetzungen und Menschenrechtsverletzungen in den letzten Jahren weiter zugenommen hat. So viele Menschen wie lange nicht mehr fliehen vor Krieg, Vertreibung oder Verletzung ihrer Menschenwürde. Es ist die humanitäre Pflicht insbesondere der wohlhabenden und nicht von Krieg bedrohten Ländern diesen … weiterlesen
GRÜNER Tag: Landesvorstand dankt Mitgliedern für wichtige inhaltliche Impulse
Für einen ebenso kreativen wie konstruktiven „GRÜNEN Tag“ bedanken sich die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen, Kai Klose und Daniela Wagner: „Wir haben mit den in unseren thematischen Landesarbeitsgemeinschaften (LAGen) engagierten Mitgliedern an den Inhalten gearbeitet, die unsere Identität als GRÜNE ausmachen. Dabei wurde zum einen große Unterstützung für das deutlich, was wir … weiterlesen
