Innenpolitik

Inhalt

27.02.2015

Interview des SPD-Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel zur NSU-Aufklärung - GRÜNE: Widerliche Entgleisung – alle Kraft auf Aufklärung konzentrieren

„Angewidert“ zeigen sich die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Hessen, Kai Klose und Daniela Wagner, vom heutigen Interview von Thorsten Schäfer-Gümbel in der Frankfurter Rundschau. „Was DIE GRÜNEN wollten und wollen, wissen wir immer noch selbst am Besten und brauchen dafür keine Interpretationen der SPD: Wir waren, sind und bleiben für vollständige Aufklärung.“ „Im Kontext … weiterlesen

17.02.2015

Kagida - GRÜNE: Was soll an Volksverhetzung patriotisch sein?

Die hessischen GRÜNEN sehen in den Ermittlungen gegen den Organisator der Kasseler Kagida-Demonstrationen einen Beleg für die menschenfeindliche Motivation der Kundgebung: „Wenn es stimmt, dass sich der Organisator auf Facebook antisemitisch geäußert und indirekt zu Gewalt gegen die Bundeskanzlerin aufgerufen hat, ist das ein weiterer Beleg dafür, dass die selbst ernannten ‚Verteidiger des Abendlandes’ mit … weiterlesen

02.02.2015

No KAGIDA: GRÜNE erwarten deutliches Bekenntnis „Kassel bleibt weltoffen“

Die hessischen GRÜNEN erwarten auf der heutigen Kundgebung „Ein Deutschland für Alle – Kassel bleibt weltoffen“ ein deutliches Bekenntnis zu Demokratie und Weltoffenheit und gegen Rassismus. „Kassel ist und bleibt eine Stadt der gelebten Vielfalt, das wollen wir heute unter Beweis stellen“, sagt Daniela Wagner, Landesvorsitzende von BÜNDNIS `90 / DIE GRÜNEN, die ebenfalls an … weiterlesen

31.01.2015

Hessens GRÜNE trauern um Alt-Bundespräsident Richard von Weizsäcker

„Der Tod Richard von Weizsäckers ist ein großer Verlust für die Bundesrepublik Deutschland. Er erfüllt uns mit tiefer Trauer“, teilen die Vorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen, Daniela Wagner und Kai Klose, zur Nachricht vom Tode des ehemaligen Staatsoberhaupts aus Berlin mit. „Mit Richard von Weizsäcker verliert Deutschland einen Bundespräsidenten, der den Blick der Deutschen … weiterlesen

28.01.2015

No KAGIDA: GRÜNE rufen zur Teilnahme an Kundgebung gegen Rassismus in Kassel auf

Die hessischen GRÜNEN unterstützen den Aufruf zur Kundgebung „Ein Deutschland für Alle – Kassel bleibt weltoffen“ vor dem Kasseler Rathaus am kommenden Montag und rufen ihre Mitglieder und Wählerinnen und Wähler dazu auf, sich der Demonstration anzuschließen. Für den Landesvorstand wird die Landesvorsitzende Daniela Wagner an der Kundgebung teilnehmen. „In Kassel demonstriert Montag für Montag … weiterlesen

21.01.2015

No Fragida: GRÜNE rufen zur Teilnahme an Kundgebung gegen Rassismus in Frankfurt auf

Die hessischen GRÜNEN unterstützen die Frankfurter Kundgebung „Freiheit, Gleichheit, Geschwisterlichkeit!“ gegen Rassismus am kommenden Montag und rufen ihre Mitglieder und Wählerinnen und Wähler dazu auf, sich der Demonstration anzuschließen. Für den Landesvorstand wird der Landesvorsitzende Kai Klose an der Kundgebung teilnehmen. „Für den Montag hat inzwischen auch eine sich ,Fragida‘ nennende Organisation eine Demonstration im … weiterlesen

08.01.2015

Charlie Hebdo: Hessens GRÜNE verurteilen abscheulichen Terroranschlag

Die hessischen GRÜNEN verurteilen den Anschlag auf die französischen Satirezeitschrift Charlie Hebdo. „Dieser Anschlag ist ein Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit und damit auf die Grundwerte unserer Demokratie,“ erklärt Jochen Ruoff, Politischer Geschäftsführer von BÜNDNIS `90/DIE GRÜNEN Hessen. Gleichzeitig warnen die GRÜNEN davor den Anschlag für politische Zwecke zu missbrauchen: „Wir treten islamophoben Reaktionen … weiterlesen

16.12.2014

dimap-Umfrage: „Gute Werte für die GRÜNEN sind sehr gutes Zeugnis und weiterer Ansporn“

Sonntagsfrage Hessen Dezember 2014

Als Bestätigung der Arbeit von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen und weiteren Ansporn für die Zukunft werten die Landesvorsitzenden Daniela Wagner und Kai Klose die Ergebnisse der aktuellen Umfrage des Instituts dimap. „Zwei Drittel der Hessinnen und Hessen sind zufrieden oder sehr zufrieden mit der Arbeit der Koalition aus CDU und GRÜNEN. Das ist ein … weiterlesen

07.11.2014

25. Jahrestag des Mauerfalls: Demokratie muss wieder so begeistern wie im November 1989

Zum 25. Jahrestag des Mauerfalls erinnern die hessischen GRÜNEN an das überwältigende Gefühl der Freude in diesen Tagen des 9. November 1989: „Der damalige Berliner Bürgermeister Walter Momper hat die Deutschen im Überschwang der Ereignisse als das ,glücklichste Volk der Welt‘ bezeichnet. Damit hat er ein Gefühl zusammengefasst, das angesichts der unglaublichen Bilder von deutsch-deutschen … weiterlesen

09.10.2014

"Unrechtsstaat"-Debatte - GRÜNE enttäuscht über Wortklauberei des hessischen Linken-Vorsitzenden

Für die hessischen GRÜNEN sind die jüngsten Äußerungen des hessischen Linken-Vorsitzenden Ulrich Wilken zur DDR enttäuschend: „Dass für Herrn Wilken das Wort ,Unrechtsstaat‘ ein ,zu diffuser Begriff‘ für das SED-Regime ist, zeugt von einem immer noch ungeklärten Verhältnis der Partei zur jüngeren deutschen Vergangenheit – wir hatten gehofft, die Linke in Hessen sei inzwischen weiter“, … weiterlesen

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