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Archiv


10.03.2009

Homophobie wirksam bekämpfen, Diskriminierung von Lesben und Schwulen endlich abbauen

Zur Abschaffung des Paragraphen 175 Strafgesetzbuch (§175 StGB) vor genau 15 Jahren erklärt Manuel Stock, Mitglied des Landesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weiterlesen

20.02.2009

Demokratische Normalität hält auch bei Hessen-CDU Einzug

Zur Erklärung der früheren Innen-Staatssekretärin Oda Scheibelhuber, bei der Aufstellung der CDU-Europaliste auf Platz 3 zu kandidieren, erklärt Kai Klose, Politischer Geschäftsführer der hessischen GRÜNEN weiterlesen

09.02.2009

Koch'sche Personalschiebereien - Erneuerung Fehlanzeige

Die wie immer von einem CDU-Hinterzimmergremium aufgestellte Vorschlagsliste zur Europawahl, die vom CDU-Landesparteitag voraussichtlich nur noch abgenickt wird, lässt die vom Landesvorsitzenden Roland Koch angekündigte personelle Erneuerung der Partei nicht erkennen.  „Die CDU hat ihren Landtagsabgeordneten Clemens Reif, der bereits über 22 Jahre im Landtag hinter sich hat und jüngst seinen 60. Geburtstag feierte, zum … weiterlesen

20.01.2009

Wo sind die Frauen – nur in GRÜNER Fraktion wird Gleichberechtigung deutlich

Nicole Maisch, MdB und frauenpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen Hessen erklärt zum Ausgang der hessischen Landtagswahl weiterlesen

14.01.2009

Dritte Kraft – für den Politikwechsel, gegen Schwarz-gelbes „Weiter so“

„Die heute veröffentlichte forsa-Umfrage für die Frankfurter Rundschau bestärkt uns in unse­rem Ziel, die FDP als dritte Kraft im Hessischen Landtag wieder abzulösen“, bekräftigt der Politi­sche Geschäftsführer der hessischen GRÜNEN, Kai Klose. „Das Ziel der FDP, ein paar schwarze gegen gelbe Köpfe auszutauschen und ansonsten auf ein ‚Weiter so‘ mit Roland Koch zu set­zen, verlangt … weiterlesen

13.01.2009

GRÜNE unterstützen Bildungsdemo für den Politikwechsel

Hessens GRÜNE unterstützen die morgige Demonstration „Politikwechsel: Für Bildung und soziale Gerechtigkeit“ um 17 Uhr auf dem Frankfurter Römerberg und rufen zur Teilnahme auf. Veranstalter ist ein Bündnis aus Landesschülervertreteung, LandesAstenKonferenz, elternbund hessen und hessischer GEW. „Wir unterstützen das Anliegen der Demonstration ausdrücklich. Nach zehn Jahren CDU-Regie­rung sind wir vom versprochenen ‚Bildungsland Nummer 1‘ leider … weiterlesen

10.01.2009

GRÜNE Garanten für den Politikwechsel/Powerplay bis zum Wahlabend

„Die inhaltliche Auseinandersetzung dieses Wahlkampfs findet im Wesentlichen zwischen Roland Koch und der FDP einerseits und Tarek Al-Wazir und den GRÜNEN andererseits statt“, stellt der Politische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen, Kai Klose, fest. „Starke GRÜNE sind die verlässlichen und kompetenten Garanten für den fälligen Politikwechsel und gegen das schwarz-gelbe ‚weiter so‘. Starke GRÜNE … weiterlesen

07.01.2009

GRÜNE: Staudinger Block 6 verhindern – Einwendung erheben und am 18. Januar GRÜN wählen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen den Protest gegen den geplanten Bau von Block 6 des Kohlekraftwerks Staudinger. „Die Antragsunterlagen von E.ON zeigen es deutlich: Der Neubau des Kraftwerksblocks widerspricht den Grundsätzen und Zielen der Regional- und Landesplanung und selbst die von E.ON formulierten Zwecke des Vorhabens können mit dem Bau nicht erreicht werden“, erklären die Bundesvorsitzende … weiterlesen

06.01.2009

CDU-Wahlkampfbusse sind CO2-Schleudern ersten Ranges

„Die fünf schwarzen Wahlkampfbusse, mit denen die Union ihre Minister durch Hessen kutschieren lässt, sind Klimakiller ersten Ranges. Ein solches Fahrzeug verbraucht mindestens 25 Liter pro 100 zurückgelegten Kilometern. Das entspricht einem CO2-Ausstoß von etwa 650g pro Kilometer. Für die hessische Union ist und bleiben Klima- und Umweltschutz böhmische Dörfer“, stellt der Politische Geschäftsführer der … weiterlesen

19.12.2008

Zulassung von zehn Landeslisten zur Landtagswahl - Unsere konsequente Frauenförderung und Quote bewährt sich erneut – Die FDP gehört ins Museum und nicht in den Landtag

Anlässlich der heutigen Zulassung von zehn Landeslisten zur Landtagswahl erklärt die Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen, Kordula Schulz-Asche: „Der Frauenanteil auf der GRÜNEN Landesliste ist einmal mehr beispielhaft. Es ist uns erneut gelungen, auf unse­rer Landesliste zur Hälfte Frauen vorzuschlagen. Dies ist das Ergebnis konsequenter Förderung von Frauen, von Mentorinnenprogrammen und unserer klaren Quotenregelung.“  … weiterlesen

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