Pressemitteilung von SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt: Wir können mit Pluralität umgehen

„Die Haltung der GRÜNEN ist völlig eindeutig: Wir wollen einen politischen Neuanfang und eine andere politische Kultur in Hessen. Roland Koch hat zehn Jahre lang unter Beweis gestellt, dass er beides nicht will. Einen Neuanfang in Hessen kann es daher nur ohne Roland Koch geben“, erklärt der Politische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kai Klose, zur Pressemitteilung von SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt.

„Wir bedauern ausdrücklich, dass aufgrund der mangelnden Geschlossenheit der SPD Roland Koch immer noch Ministerpräsident ist. Wer bei der Umsetzung des Politik- und Regierungswechsels zweimal die Erwartungen vieler Menschen derart enttäuscht hat wie die Führung der hessischen Sozialdemokratie, sollte sich in Demut üben. Von denjenigen, die die Ablösung Roland Kochs versemmelt haben, brauchen wir jedenfalls keine Ratschläge.“

Die von der SPD zitierten Äußerungen seien weder neu noch überraschend. „Wir sind eine lebendige Partei, in der es verschiedene Auffassungen gibt. Im Gegensatz zur CDU gibt es bei uns solche Debatten und sie werden nicht nur geduldet, sondern abweichende Meinungen werden ausdrücklich respektiert. Im Gegensatz zur SPD werden bei uns Menschen mit von der Mehrheit abweichenden Meinungen auch nicht mit persönlichen Verunglimpfungen überzogen. Wir können mit Pluralität und innerparteilicher Demokratie umgehen und geben der hessischen SPD gerne Nachhilfe“, schließt Klose.