GRÜNER Tag zur Europawahl in Zeiten der multiplen Krisen

Europa ist das beste Projekt zur Sicherung von Frieden, Freiheit und Wohlstand, dass es je gab: Darin sind sich die rund 300 Teilnehmer des GRÜNEN Tages am Wochenende in Frankfurt einig. „Nur ein demokratisches Europa kann die enormen Herausforderungen unserer Zeit bewältigen. Nationalismus und Rassismus hingegen gefährden dieses Projekt“, sagten die beiden hessischen Landesvorsitzenden Kathrin Anders und Andreas Ewald bei ihrer Begrüßung. Gemeinsam mit dem hessischen Spitzenkandidaten der GRÜNEN Martin Häusling, der europapolitischen Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Angela Dorn und dem Sicherheitsexperten Rafael Loss diskutierten sie mit den GRÜNEN Mitgliedern über die „Europawahl in multiplen Krisen.“

Der GRÜNE Tag ist vor allem als Forum für den Austausch und die Meinungsbildung zwischen den Parteitagen gedacht. Eine Notwendigkeit angesichts der stetig steigenden Mitgliederzahlen der GRÜNEN Hessen. Seit Jahresbeginn und besonders seit den Demonstrationen gegen Rechts traten 565 Hessinnen und Hessen in die Partei in Hessen ein. Zur intensiven Diskussion verteilten sich die Mitglieder des Forums nach einigen Inputs beim GRÜNEN Tag am Nachmittag auf 19 Landesarbeitsgemeinschaften, um die unterschiedlichen Aspekte und Fragen zu Europa zu erörtern.

Martin Häusling betonte, die Wahl am 9. Juni dieses Jahres sei die wichtigste für Europa, die es je gab und erinnerte an die Erfolge beim Klimaschutz und bei der Agrarpolitik. Nun gebe es allerdings gefährliche Tendenzen für ein roll-back. Darum brauche es dringend eine Reform der EU-Institutionen, beispielsweise um endlich auch Mehrheitsentscheidungen durchsetzen zu können.

Rafael Loss arbeitet für die Denkfabrik „European Council on Foreign Relations“ in Berlin. In diesen Zeiten multiplen Krisen rief er die GRÜNEN dazu auf, den Menschen die Ängste zu nehmen und sie zu konkreten Handlungsoptionen anzuregen.

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