Bereit, weil ihr es seid: Hessische GRÜNE haben Klimaschutzmaßnahmen noch einmal verschärft

In diesem Jahrzehnt entscheidet sich, ob wir die Klimakrise auf unserem Planeten noch stoppen und die Auswirkungen der Erwärmung auf einem stabilen Niveau halten können. Die bisherige Klimapolitik der Großen Koalition in Berlin ist absolut unzureichend, um dieses Ziel voranzubringen und macht es seit Jahren den Bundesländern und Kommunen schwer, eigene Schwerpunkte zu setzen – das haben wir GRÜNEN immer wieder betont. Jetzt ist auch das Bundesverfassungsgericht dieser Einschätzung gefolgt und hat die momentane Klimaschutzpolitik der Bundesregierung als nicht ausreichend beurteilt. Die beiden GRÜNEN Landesvorsitzenden Sigrid Erfurth und Philip Krämer: „Als eines der ersten Bundesländer schärfen wir jetzt in Hessen unsere Klimaschutzziele nach.“ Auf unserem Parteirat am Samstag haben die mehr als 60 Delegierten einem entsprechenden Antrag zugestimmt.

„Wir wissen, dass das deutsche CO²-Budget bei den bisher geplanten Reduktionen etwa im Jahr 2035 aufgebraucht sein wird und wollen daher weit mehr Teibhausgase einsparen als bisher geplant. So wollen wir bis 2025 rund 40 Prozent der CO2-Emissionen einsparen. Zu diesem Zweck soll Hessen bis Jahresende feste Sektorenziele bis 2030 festlegen.“ Zudem erweitern wir den Integrierten Klimaschutzplan um 18 weitere Maßnahmen. Die Klimakommunen sollen beispielsweise zu 100 Prozent gefördert werden und 25 Millionen Euro pro Jahr soll es an zusätzlicher Förderung des Landes Hessen zur energetischen Gebäudesanierung geben. Im Integrierten Klimaschutzplan für Hessen 2025 wurden bislang 140 langfristige Maßnahmen aus allen relevanten Handlungsfeldern wie Landwirtschaft, Naturschutz, Energie oder Verkehr festgeschrieben. Sie ebnen den Weg hin zu einem klimaneutralen Hessen. Bei 113 der 140 Maßnahmen läuft die Arbeit bereits auf Hochtouren. Sie werden laufend umgesetzt.

Erfurth und Krämer: „Aber es braucht auch auf Bundesebene ein Sofortprogramm für klimagerechten Wohlstand, das uns endlich auf den 1,5 Grad-Pfad bringt und den schnellen Weg in eine lebenswerte klimaneutrale Zukunft weist. Zwar wurden die Klimaziele auf Bundesebene nun verschärft, weiterhin unklar ist allerdings, wie diese realistisch erreicht werden können. Wir GRÜNEN Hessen hingegen haben das positive Signal, das von dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ausgeht, aufgenommen und auch in Hessen unsere Anstrengungen zum Klimaschutz noch einmal verschärft.“

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