Wir verstehen unser Blog als ein Forum für Information und Diskussion. Unsere Autorinnen und Autoren schreiben jeweils aus ihrer persönlichen Sicht, was sie gerade bewegt, woran sie arbeiten und welche Meinung sie zu aktuellen Themen haben. Das muss nicht immer die Meinung der gesamten Fraktion oder Partei sein.
Marcel Hamer
Wir laden euch ein zur Regionalkonferenz des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ in Frankfurt, auf der wir gemeinsam konkrete Aktionen im Kampf gegen die AfD und rechte Hetze entwickeln wollen und die angestoßenen Ideen und Projekte von der letzten Konferenz vertiefen wollen. Insbesondere geht es nun um eine lokale Verankerung und Umsetzung der Aktionen und Projekte. Mehr Informationen und die Anmeldung findet ihr hier. weiterlesen
Marcel Hamer
Tagesordnung: TOP 1: Begrüßung, Formalia TOP 2: Bericht Landtag, Jürgen Frömmrich TOP 3: Vernetzung Netzpolitik Rheinland-Pfalz TOP 4: Webseite Grüne Birstein / Grüne MKK TOP 5: Freifunk TOP 6: Kommunalwahl TOP 7: Selbstverständnis der LAG’en – Bericht Sprecher weiterlesen
Christian Jung, Geschäftsführer der Antwortzeit Kommunikationsagentur
Im digitalen Zeitalter bieten die Möglichkeiten des globalen Informationsaustauschs enorme Chancen und bergen zugleich viele Risiken. Aktive Datenschutz- und Netzpolitik muss beides unterstützen: Rechte sichern und Chancen des Informationszeitalters eröffnen. Nicht nur im Internet. Wirksamer Datenschutz ist seit jeher zentrales Anliegen grüner Politik. Wir setzen uns für die Rechte der Nutzerinnen und Nutzer im Internet ebenso ein, wie wir unnötiger Überwachung im Alltag entgegentreten. Im digitalen Zeitalter bieten die Möglichkeiten des globalen Informationsaustauschs enorme Chancen und bergen zugleich viele Risiken. Aktive Datenschutz- und Netzpolitik muss beides unterstützen: Rechte sichern und Chancen des Informationszeitalters eröffnen. Nicht nur im Internet. Wirksamer Datenschutz ist seit jeher zentrales Anliegen grüner Politik. Wir setzen uns für die Rechte der Nutzerinnen und Nutzer im Internet ebenso ein, wie wir unnötiger Überwachung im Alltag entgegentreten. Informationelle Selbstbestimmung ist ein Grundrecht, es immer wieder und auf allen Ebenen zu sichern, ist für die Freiheit unserer Gesellschaft von enormer Bedeutung. Etwa indem Nutzung und Erhebung personenbezogener Daten stets unter Einwilligungsvorbehalt stehen und praxisgerechte Widerspruchsrechte … weiterlesen
Marcel Hamer
Thema: „Freies WLAN und Freifunk“ Wir haben Aktivisten aus der Freifunkerszene eingeladen. Vorschlag für die Tagesordnung: Vorstellung/Formalia Freifunk und freies WLAN: Kurze Einführung Freifunk und freies WLAN: Wie funktioniert das? Freifunk und freies WLAN: Rechtliche Aspekte Freifunk und freies WLAN: Bedeutung für den ländlichen Raum? Freifunk und freies WLAN: Bedeutung für den Kommunalwahlkampf Freifunk und freies WLAN: Weiteres Vorgehen Veranstaltungshinweise Planung der kommenden Treffen Brainstorming Verschiedenes weiterlesen
hsiche
Die Landesmitgliederversammlung findet in diesem Jahr am 26. September in der Josef-Kohlmaier-Halle in Limburg statt. Mit dem Gastredner Fritz Kuhn, dem grünen Oberbürgermeister von Stuttgart, wollen wir uns auf die Kommunalwahl einstimmen. Außerdem stehen Wahlen zum Landesvorstand an. Weitere Infos: www.gruene-hessen.de/lmv weiterlesen
praktikant
Am Dienstag den 13. Mai wird Jan Philipp Albrecht, Mitglied des Europäischen Parlaments, von etwa 14 – 16 Uhr in Wetzlar, Bahnhofstrasse am grünen Infostand vor Ort sein. Wir werden am Info-Stand der Grünen über die Themen NSA, Datenschutz und digitale Bürgerrechte mit ihm sprechen können. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen ihre Fragen rund um diese Themen mit ihm zu diskutieren. weiterlesen
praktikant
David gegen Google? – Digitaler Verbraucherschutz: Was ist Dir Deine Privatsphäre wert? Kaum ein Konzern dominiert das Internet aktuell so sehr wie Google. Täglich finden unzählbar viele Suchanfragen über Google statt. Mit jeder Anfrage speichert Google eine Vielzahl persönlicher und werbe-relevanter Informationen.Die Internetnutzer werden so unbewusst zu gläsernen VerbraucherInnen. Persönliche Interessen und Konsumverhalten werden meistbietend an die Werbeindustrie verkauft. Je mehr wir mit dem Internet suchen, arbeiten und leben, umso relevanter werden die Fragen nach dem Schutz der Privatsphäre.Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein. Die Europäische Datenschutz-verordnung soll einen einheitlich verbindlichen Rechtsrahmen für Europa schaffen. Wir fragen uns Gibt es überhaupt ein Recht auf Privatsphäre im Internet? Müssen wir auf unsere „digitale Privatheit“ warten bis die EU-Datenschutzverordnung kommt? Wie können wir als NutzerInnen unsere Rechte gegenüber großen Internetkonzernen wie Google durchsetzen? Auf dem Podium diskutieren: Jan Philipp Albrecht, Mitglied des europäischen Parlaments und Berichterstatter für die EU-Datenschutzverordnung Jens Redmer, Head of Product Policy, Google Inc. Prof. Dr. Gerrit Hornung, Lehrstuhl öffentliches Recht, Universität … weiterlesen
Till Haupt, Referent für Öffentlichkeitsarbeit und Online-Redaktion bei der Landtagsfraktion
Vorgeschlagene Tagesordnung Formalia: Vorstellungsrunde, Protokoll der letzten Sitzung, Verabschiedung Tagesordnung Europawahlprogramm 2014 Sonstiges weiterlesen
Till Haupt, Referent für Öffentlichkeitsarbeit und Online-Redaktion bei der Landtagsfraktion
Wir möchten Euch einladen zur nächsten Sitzung der LAG Medien- und Netzpolitik, die erste nach der Landtags- und Bundestagswahl. Wir möchten in dieser Sitzung unter dem Titel „Durchstarten nach der Landtagswahl“ die Ergebnisse der Landtagswahl aufarbeiten und über Konsequenzen daraus für unseren Themenbereich diskutieren. Dazu schlagen wir folgende Tagesordnung vor: Vorstellung/Formalia Bericht aus der LT-Fraktion/Partei: Aktueller Stand Sondierungen Aktuelle Situation nach der Landtagswahl Schwerpunktthema: Durchstarten nach der Landtagswahl Zukünftige Bedeutung des Themas Netzpolitik Wer vertritt das Thema Netzpolitik in Zukunft in der LT-Fraktion und auch im LaVo personell? Antrag der LAG Medien & Netzpolitik an die Landtagsfraktion (siehe Anhang) Vernetzung netz- und medienpolitisch Aktiver und Initiativen in Hessen? Mobilisierung von Interessierten Diffusion netzpolitischer Themen in die Partei. Jahresplanung 2014 Verschiedenes Solltet ihr Anmerkungen und/oder Ergänzungswünsche zu dieser Tagesordnung haben, bitten wir euch, uns diese baldmöglichst mitzuteilen. weiterlesen
Till Haupt, Referent für Öffentlichkeitsarbeit und Online-Redaktion bei der Landtagsfraktion