Blog
Wir verstehen unser Blog als ein Forum für Information und Diskussion. Unsere Autorinnen und Autoren schreiben jeweils aus ihrer persönlichen Sicht, was sie gerade bewegt, woran sie arbeiten und welche Meinung sie zu aktuellen Themen haben. Das muss nicht immer die Meinung der gesamten Fraktion oder Partei sein.
Abgesagt: Ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten - 2ter Teil der Reihe
Till Haupt, Referent für Öffentlichkeitsarbeit und Online-Redaktion bei der Landtagsfraktion
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die zuständigen Behörden in Bund und Land empfehlen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Corona-Virus, größere Veranstaltungen nach Möglichkeit zu vermeiden. Für die Räumlichkeiten des Landtags wurde gemeinsam entschieden, dort derzeit möglichst keine öffentlichen Veranstaltungen stattfinden zu lassen. Diese Maßnahmen dienen dem Schutz der Gesundheit – vor allem auch von älteren und vorerkrankten Menschen und sollen eine Überlastung unseres Gesundheitssystems vermeiden. Daher sagen wir unsere Veranstaltung „Ein Jahrzehnt des ökologischen und SOZIALEN Aufbruchs gestalten“ am 21.03.2020 im Landtag ab. Sobald ein neuer Termin möglich ist, werden wir Sie und Euch erneut für die geplante Veranstaltung einladen. weiterlesen
LAG Medien und Netzpolitik
nhalas
Tagesordnung: 1. Begrüßung und Vorstellung 2. Berichte 3. Neues aus der Fraktion 4. Kandidierende möchten sich vorstellen 5. Anträge weiterlesen
LAG Demokratie und Recht
nhalas
Für diese LAG-Sitzung stehen insbesondere die Vorbereitungen für die Landesmitgliederversammlung am 18.11. in Hanau an. Wer Ideen für Anträge etc. hat, möge diese bitte mitbringen, damit wir alles in der Sitzung diskutieren und ggf. beschliessen können. Weiterhin sollten wir, anknüpfend an unsere letzte LAG-Sitzung, das Thema Quellen-TKÜ/Onlinedurchsuchung wieder auf die Tagesordnung nehmen, da sich hierzu im Gesetzentwurf zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Hessen Änderungen zur bisherigen Rechtslage finden (die LAG Medien und Netzpolitik hat dieses Thema bei ihrer Sitzung am 26.10. ebenfalls auf der TO). Als Tagesordnung schlage ich vor: 1. Begrüßung 2. Vorbereitung LMV, ggf. Anträge 3. Diskussion zu Quellen-TKÜ und Onlinedurchsuchung 4. Aktueller Stand Verfassungskonvent 5. Berichte 6. Verschiedenes weiterlesen
LAG Medien und Netzpolitik, gemeinsam mit den GRÜNEN IM RÖMER
nhalas
Tagesordnung: 1. Begrüßung und Vorstellung 2. Berichte 3. Diskussion zu Quellen-TKÜ und Onlinedurchsuchung im Gesetzesentwurf zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes in Hessen mit Mathias Wagner MdL und Jürgen Frömmrich (MdL) 4. Anträge 5. Sonstiges Achtung! Bitte unbedingt anmelden! Die Sicherheitsvorschriften im Frankfurter Römer erfordern Eure Anmeldung. Nutzt dazu bitte diesen Link https://dudle.inf.tu-dresden.de/LAG_MUN1710/. Um in den Römer zu gelangen, müsst Ihr die Original-Einladung und Euren Lichtbildausweis am Eingang vorzeigen können. weiterlesen
Zukunftskongress
Till Haupt, Referent für Öffentlichkeitsarbeit und Online-Redaktion bei der Landtagsfraktion
Anmeldung unter: https://www.gruene-hessen.de/partei/anmeldung-zukunftskongress/ Weitere Informationen in Kürze. weiterlesen
Frankfurter Sicherheitskonferenz: Sicherheitspolitik und Menschenrechte
Till Haupt, Referent für Öffentlichkeitsarbeit und Online-Redaktion bei der Landtagsfraktion
Weitere Informationen: Anmeldung (erforderlich, Konferenzgebühr von 10 EUR erforderlich, vor Ort zu zahlen) Presse-Akkreditierung (erforderlich) weiterlesen
LAG Medien und Netzpolitik
nhalas
Als besonderes „Schmankerl“ werden wir Michael Herfert vom Fraunhofer Institut für Sicherheit in der Informationstechnik zu Gast haben, der uns die seit Juni verfügbare Volksverschlüsselung für sichere Email erklären wird. Ein weiterer, obligatorischer Tagesordnungspunkt wird die turnusmäßige Wahl der Sprecherin, des Sprechers, der Stellvertretenden und der Delegierten sein. Da wir wegen des heißen Themas der kostenlosen Email-Verschlüsselung mit mehr Andrang als sonst rechnen, möchte ich euch bitten, euch bei Doodle einzutragen, damit wir die entsprechende Raumplanung vornehmen können: http://doodle.com/poll/q9sfm64q29faz459 weiterlesen
Aktionskonferenz "Aufstehen gegen Rassismus"
Marcel Hamer
Wir laden euch ein zur Regionalkonferenz des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ in Frankfurt, auf der wir gemeinsam konkrete Aktionen im Kampf gegen die AfD und rechte Hetze entwickeln wollen und die angestoßenen Ideen und Projekte von der letzten Konferenz vertiefen wollen. Insbesondere geht es nun um eine lokale Verankerung und Umsetzung der Aktionen und Projekte. Mehr Informationen und die Anmeldung findet ihr hier. weiterlesen
LAG Medien und Netzpolitik
Marcel Hamer
Tagesordnung: TOP 1: Begrüßung, Formalia TOP 2: Bericht Landtag, Jürgen Frömmrich TOP 3: Vernetzung Netzpolitik Rheinland-Pfalz TOP 4: Webseite Grüne Birstein / Grüne MKK TOP 5: Freifunk TOP 6: Kommunalwahl TOP 7: Selbstverständnis der LAG’en – Bericht Sprecher weiterlesen
Datenschutz und Netzpolitik
Christian Jung, Geschäftsführer der Antwortzeit Kommunikationsagentur
Im digitalen Zeitalter bieten die Möglichkeiten des globalen Informationsaustauschs enorme Chancen und bergen zugleich viele Risiken. Aktive Datenschutz- und Netzpolitik muss beides unterstützen: Rechte sichern und Chancen des Informationszeitalters eröffnen. Nicht nur im Internet. Wirksamer Datenschutz ist seit jeher zentrales Anliegen grüner Politik. Wir setzen uns für die Rechte der Nutzerinnen und Nutzer im Internet ebenso ein, wie wir unnötiger Überwachung im Alltag entgegentreten. Im digitalen Zeitalter bieten die Möglichkeiten des globalen Informationsaustauschs enorme Chancen und bergen zugleich viele Risiken. Aktive Datenschutz- und Netzpolitik muss beides unterstützen: Rechte sichern und Chancen des Informationszeitalters eröffnen. Nicht nur im Internet. Wirksamer Datenschutz ist seit jeher zentrales Anliegen grüner Politik. Wir setzen uns für die Rechte der Nutzerinnen und Nutzer im Internet ebenso ein, wie wir unnötiger Überwachung im Alltag entgegentreten. Informationelle Selbstbestimmung ist ein Grundrecht, es immer wieder und auf allen Ebenen zu sichern, ist für die Freiheit unserer Gesellschaft von enormer Bedeutung. Etwa indem Nutzung und Erhebung personenbezogener Daten stets unter Einwilligungsvorbehalt stehen und praxisgerechte Widerspruchsrechte … weiterlesen
