Blog

Wir verstehen unser Blog als ein Forum für Information und Diskussion. Unsere Autorinnen und Autoren schreiben jeweils aus ihrer persönlichen Sicht, was sie gerade bewegt, woran sie arbeiten und welche Meinung sie zu aktuellen Themen haben. Das muss nicht immer die Meinung der gesamten Fraktion oder Partei sein.

9. Mai 2017

LAG Wirtschaft und Finanzen

nhalas

gemeinsam mit der Fraktion DIE GRÜNEN IM RÖMER möchten wir euch hiermit zur nächsten Sitzung unserer Landesarbeitsgemeinschaft einladen. Die Veranstaltung ist offen für alle Interessierten (auch Nicht-Mitglieder). Wichtig: Bitte tragt euch in die Teilnehmer*innen-Liste (Vor- und Nachname) ein, um im Römer Einlass zu erhalten. Die Liste ist nicht einsehbar und nur ihr könnt euren Namen sehen: http://doodle.com/poll/ihv3re9rmw2gtwkk Tagesordnung: 1. ggf. Berichte aus Landtag, Bundestag, Bundesarbeitsgemeinschaft 2. Input-Vorträge und Diskussion: Status der Finanzmärkte und Bankenregulierung 3. Nachwahl BAG-Delegierte 4. Verschiedenes weiterlesen

Foto von Till Haupt
2. Mai 2017
5. Juli 2016

Aktionskonferenz "Aufstehen gegen Rassismus"

Marcel Hamer

Wir laden euch ein zur Regionalkonferenz des Bündnisses “Aufstehen gegen Rassismus” in Frankfurt, auf der wir gemeinsam konkrete Aktionen im Kampf gegen die AfD und rechte Hetze entwickeln wollen und die angestoßenen Ideen und Projekte von der letzten Konferenz vertiefen wollen. Insbesondere geht es nun um eine lokale Verankerung und Umsetzung der Aktionen und Projekte. Mehr Informationen und die Anmeldung findet ihr hier. weiterlesen

30. Juni 2016

"Weltanschauung, Religionsgemeinschaften und Staat" - Podiumsdiskussion

Marcel Hamer

  BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen und ihre Landesarbeitsgemeinschaft Säkulare Grüne laden herzlich ein zur Podiumsdiskussion   Die Grünen und die Gretchenfrage – Vorstellung und Diskussion des Finanzkapitels des Abschlussberichts der Kommission „Weltanschauungen, Religionsgemeinschaften und Staat“   Es diskutieren: Gordon Sobbeck, Finanzdezernent Bischöfliches Ordinariat Limburg Jürgen Roth, Sprecher LAG Säkulare Grüne Berlin und Mitglied der vom Grünen Bundesvorstand eingesetzten Kommission „Weltanschauungen, Religionsgemeinschaften und Staat“ Jochen Ruoff, Politischer Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen Moderation: Marcus Bocklet, MdL, Sozialpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion Hintergrund: Der Abschlussbericht der vom Grünen Bundesvorstand eingesetzten Kommission „Weltanschauungen, Religionsgemeinschaften und Staat“ hat einiges an Medienecho ausgelöst. Mit der Thematisierung von Reformvorhaben zum „Religionsverfassungsrecht“ in einer in religiös-weltanschaulicher Hinsicht zunehmend pluralistischen Gesellschaft haben sich die GRÜNEN an die Spitze der Debatte gesetzt. Generell stellt der Kommissionsbericht fest, dass „der säkulare Staat … den Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften gegenüber neutral sein und organisatorisch prinzipiell von ihnen getrennt sein (muss).“ Diese Gemeinschaften haben ein verfassungsrechtlich garantiertes Selbstordnungs- und Selbstverwaltungsrecht, das allerdings – so stellt die Kommission … weiterlesen

10. Juni 2016
Foto von Till Haupt
23. November 2015

Fachgespräch: Gemeinnützigkeit im Steuerrecht - Probleme und Reformbedarf

Till Haupt, Referent für Öffentlichkeitsarbeit und Online-Redaktion bei der Landtagsfraktion

Immer wieder sorgen Entscheidungen rund um den Status der Gemeinnützigkeit von Institutionen der Zivilgesellschaft für öffentliche Diskussionen. Die Diskussionen zeigen, dass das Gemeinnützigkeitsrecht auf Bundesebene aktuelle gesellschaftliche Bedürfnisse möglicherweise nicht mehr wiederspiegelt. Deshalb wollen wir das Verständnis von Gemeinnützigkeit aus unterschiedlicher Sicht betrachten. Im Fachgespräch soll zum einen der Gesetzesstand in Abgabenordnung und Anwendungserlass erörtert werden. Zum anderen soll über Reformmöglichkeiten diskutiert werden. Dabei ist eine rechtssichere Definition der Gemeinnützigkeit nicht einfach zu erreichen. Eine der zu überwindenden Schwierigkeiten besteht in einer klaren Abgrenzung zur interessengeleiteten Lobbyarbeit zum Beispiel durch Wirtschaftsverbände. Unbedingt anzustreben ist auch, demokratiefeindliche und extremistischePositionen von einer steuerrechtlichen Förderung auszuschließen. Schließlich ist zu klären, welche Standards die gemeinnützigen Institutionen hinsichtlich Rechnungslegung und Transparenz zu erfüllen haben. Weitere Informationen zum Ablauf in der Einladung. weiterlesen

Foto von Christian Jung
20. November 2015

Finanzen und Haushalt

Christian Jung, Geschäftsführer der Antwortzeit Kommunikationsagentur

Thema: Haushalt und Finanzen

Die GRÜNEN fühlen sich dem Ziel der Nachhaltigkeit auch in der Haushaltspolitik verpflichtet. Zukünftige Generationen verlangen zu Recht, dass wir sie nicht mit Schulden überlasten. Deshalb müssen wir den hessischen Landeshaushalt bis 2019 so ausgeglichen gestalten, dass die in der Verfassung festgeschriebene Schuldenbremse eingehalten werden kann. Derzeit leidet Hessen an einem hohen strukturellen Defizit, weshalb die Konsolidierung des Haushalts viele Anstrengungen und auch einige Einschnitte erfordern wird. Die GRÜNEN fühlen sich dem Ziel der Nachhaltigkeit auch in der Haushaltspolitik verpflichtet. Zukünftige Generationen verlangen zu Recht, dass wir sie nicht mit Schulden überlasten. Deshalb müssen wir den hessischen Landeshaushalt bis 2019 so ausgeglichen gestalten, dass die in der Verfassung festgeschriebene Schuldenbremse eingehalten werden kann. Derzeit leidet Hessen an einem hohen strukturellen Defizit, weshalb die Konsolidierung des Haushalts viele Anstrengungen und auch einige Einschnitte erfordern wird. Unter anderem wollen wir den Anstieg der Personalausgaben bremsen, die Grunderwerbssteuer einmalig um einen Prozentpunkt erhöhen und Doppelstrukturen in der Verwaltung abbauen. Zudem muss der Kampf gegen Steuerkriminalität intensiviert werden Nachhaltige … weiterlesen

23. September 2015
23. September 2015
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