Wir verstehen unser Blog als ein Forum für Information und Diskussion. Unsere Autorinnen und Autoren schreiben jeweils aus ihrer persönlichen Sicht, was sie gerade bewegt, woran sie arbeiten und welche Meinung sie zu aktuellen Themen haben. Das muss nicht immer die Meinung der gesamten Fraktion oder Partei sein.
Christian Jung, Geschäftsführer der Antwortzeit Kommunikationsagentur
Unser Minister und Spitzenkandidat Tarek berichtet während einer Stadtrundfahrt mit der Tram vom Grünen Wahlprogramm. weiterlesen
nhalas
gemeinsam mit der Fraktion DIE GRÜNEN IM RÖMER möchten wir euch hiermit zur nächsten Sitzung unserer Landesarbeitsgemeinschaft einladen. Die Veranstaltung ist offen für alle Interessierten (auch Nicht-Mitglieder). Wichtig: Bitte tragt euch in die Teilnehmer*innen-Liste (Vor- und Nachname) ein, um im Römer Einlass zu erhalten. Die Liste ist nicht einsehbar und nur ihr könnt euren Namen sehen: http://doodle.com/poll/ihv3re9rmw2gtwkk Tagesordnung: 1. ggf. Berichte aus Landtag, Bundestag, Bundesarbeitsgemeinschaft 2. Input-Vorträge und Diskussion: Status der Finanzmärkte und Bankenregulierung 3. Nachwahl BAG-Delegierte 4. Verschiedenes weiterlesen
Till Haupt, Referent für Öffentlichkeitsarbeit und Online-Redaktion bei der Landtagsfraktion
Anmeldung unter: https://www.gruene-hessen.de/partei/anmeldung-zukunftskongress/ Weitere Informationen in Kürze. weiterlesen
Marcel Hamer
Wir laden euch ein zur Regionalkonferenz des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ in Frankfurt, auf der wir gemeinsam konkrete Aktionen im Kampf gegen die AfD und rechte Hetze entwickeln wollen und die angestoßenen Ideen und Projekte von der letzten Konferenz vertiefen wollen. Insbesondere geht es nun um eine lokale Verankerung und Umsetzung der Aktionen und Projekte. Mehr Informationen und die Anmeldung findet ihr hier. weiterlesen
Marcel Hamer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen und ihre Landesarbeitsgemeinschaft Säkulare Grüne laden herzlich ein zur Podiumsdiskussion Die Grünen und die Gretchenfrage – Vorstellung und Diskussion des Finanzkapitels des Abschlussberichts der Kommission „Weltanschauungen, Religionsgemeinschaften und Staat“ Es diskutieren: Gordon Sobbeck, Finanzdezernent Bischöfliches Ordinariat Limburg Jürgen Roth, Sprecher LAG Säkulare Grüne Berlin und Mitglied der vom Grünen Bundesvorstand eingesetzten Kommission „Weltanschauungen, Religionsgemeinschaften und Staat“ Jochen Ruoff, Politischer Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen Moderation: Marcus Bocklet, MdL, Sozialpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion Hintergrund: Der Abschlussbericht der vom Grünen Bundesvorstand eingesetzten Kommission „Weltanschauungen, Religionsgemeinschaften und Staat“ hat einiges an Medienecho ausgelöst. Mit der Thematisierung von Reformvorhaben zum „Religionsverfassungsrecht“ in einer in religiös-weltanschaulicher Hinsicht zunehmend pluralistischen Gesellschaft haben sich die GRÜNEN an die Spitze der Debatte gesetzt. Generell stellt der Kommissionsbericht fest, dass „der säkulare Staat … den Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften gegenüber neutral sein und organisatorisch prinzipiell von ihnen getrennt sein (muss).“ Diese Gemeinschaften haben ein verfassungsrechtlich garantiertes Selbstordnungs- und Selbstverwaltungsrecht, das allerdings – so stellt die Kommission … weiterlesen
Till Haupt, Referent für Öffentlichkeitsarbeit und Online-Redaktion bei der Landtagsfraktion
Immer wieder sorgen Entscheidungen rund um den Status der Gemeinnützigkeit von Institutionen der Zivilgesellschaft für öffentliche Diskussionen. Die Diskussionen zeigen, dass das Gemeinnützigkeitsrecht auf Bundesebene aktuelle gesellschaftliche Bedürfnisse möglicherweise nicht mehr wiederspiegelt. Deshalb wollen wir das Verständnis von Gemeinnützigkeit aus unterschiedlicher Sicht betrachten. Im Fachgespräch soll zum einen der Gesetzesstand in Abgabenordnung und Anwendungserlass erörtert werden. Zum anderen soll über Reformmöglichkeiten diskutiert werden. Dabei ist eine rechtssichere Definition der Gemeinnützigkeit nicht einfach zu erreichen. Eine der zu überwindenden Schwierigkeiten besteht in einer klaren Abgrenzung zur interessengeleiteten Lobbyarbeit zum Beispiel durch Wirtschaftsverbände. Unbedingt anzustreben ist auch, demokratiefeindliche und extremistischePositionen von einer steuerrechtlichen Förderung auszuschließen. Schließlich ist zu klären, welche Standards die gemeinnützigen Institutionen hinsichtlich Rechnungslegung und Transparenz zu erfüllen haben. Weitere Informationen zum Ablauf in der Einladung. weiterlesen
Christian Jung, Geschäftsführer der Antwortzeit Kommunikationsagentur
Die Finanzwirtschaft muss nachhaltige Politik verfolgen: schließlich sind die finanziellen Ressourcen nicht beliebig vermehrbar und dürfen deshalb ebenso wie die natürlichen nicht restlos ausgebeutet werden. Da GRÜNE Politik sich in dem Satz verdichtet: „wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt“, definiert er als unsere Aufgabe, einen in jeder Beziehung werthaltigen Zustand des Planeten zu erhalten. Um speziell auch für den finanziellen Bereich diese Generationengerechtigkeit zu sichern, dürfen keine Lasten in die Zukunft verschoben werden – für jede Generation muss die Bilanz ausgeglichen sein. Für die öffentlichen Hände gibt dies den Grundsatz vor, stets so zu haushalten, dass das Vermögen bewahrt und keine neuen Lasten in die Zukunft geschoben werden. Wir setzen uns deshalb für eine Finanzpolitik ein, die unser Landesvermögen erhält, gleichzeitig notwendige Investitionen tätigt und dabei ökologische Schäden dauerhaft vermeidet. Dabei hat uns auch die Corona-Pandemie deutlich vor Augen geführt: Eine vorausschauende Haushaltspolitik, die für Risiken vorsorgt und so im Krisenfall handlungsfähig bleibt, ist elementar wichtig. Durch Maßnahmen wie den ersten hessischen … weiterlesen
Marcel Hamer
Gast: Prof. Grote Thema: Aktuelle Griechenland-Situation weiterlesen