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Verbraucherschutz
Fachaufsicht stärken – Verbraucher*innen besser schützen
„Ministerin Hinz hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Lebensmittelüberwachung in Hessen insgesamt stärken soll. Auch Prof. Dr. Voit von der Philipps-Universität Marburg hat im Rahmen der heutigen Anhörung im Ausschuss für Verbraucherschutz erklärt, dass gute Gründe für die im Gesetzentwurf vorgesehenen Änderungen in der Lebensmittelüberwachung sprechen. Grund für Bedenken gegen den Gesetzentwurf sieht der Professor … weiterlesen
Ein Jahrzehnt des Ökologischen Aufbruchs gestalten
Tagung im Landtag über Ziele für morgen und Handeln im Hier-und-Heute „Wir wollen ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten“: Aufgeteilt in zwei Veranstaltungen werden die GRÜNEN unter dieser Devise über die großen Herausforderungen der im nächsten Jahr beginnenden 20er Jahre dieses Jahrhunderts diskutieren. Sie wollen analysieren, welche Projekte in Hessen bereits auf dem … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Bericht zum Fall Wilke
Vanessa Gronemann, Sprecherin für Verbraucherschutz der GRÜNEN Fraktion: „Verstöße gegen die Lebensmittelsicherheit wie bei der Firma Wilke dürfen sich nicht wiederholen. Die genaue Analyse der Abläufe war wichtig, um die nötigen Schritte für einen besseren Schutz der Verbraucher*innen zu gewährleisten. Dass die Ministerin Konsequenzen aus dem Fall zieht ist absolut richtig. Gerade die Weisungspflicht der … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Vanessa Gronemann, Sprecherin für Verbraucherschutz der GRÜNEN Fraktion zu „Wilke-Wurst und Lebensmittelüberwachung in Hessen“:
Zitat: „Der Fall Wilke-Wurst zeigt uns, dass die Lebensmittelüberwachung auf allen Ebenen gestärkt werden muss. Es ist gut, dass Ministerin Hinz bereits lange vor diesem Fall einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt hat, der die Weisungsbefugnisse der Fachaufsicht stärkt. Darüber hinaus ist es richtig, Fehleranalyse zu betreiben, Strukturen, wo nötig, zu ändern und Konsequenzen zu ziehen.“ Hintergrund: … weiterlesen
Verbraucher*innen müssen besser geschützt werden: Hessen schlägt Bund und Ländern Verbesserungen der Lebensmittelsicherheit vor
Nach erfolgreichem Rückruf aller Wilke-Produkte geht es uns GRÜNE darum, den Fall Wilke lückenlos aufzuklären und den Schutz für die Verbraucher*innen zu verbessern. Beim heutigen Bund-Länder-Treffen in Berlin hat Verbraucherschutzministerin Priska Hinz erste Vorschläge für länderübergreifende Verbesserungen bei der Lebensmittelüberwachung vorgelegt. „Der Fall Wilke hat gezeigt, dass die bestehenden Strukturen bei der Lebensmittelüberwachung überdacht werden … weiterlesen
GRÜNE zum Sachstand im Fall Wilke: Aufklärung auf allen Ebenen erforderlich
Ministerin Priska Hinz hat heute im Ausschuss die Fragen zum Fall Wilke umfassend beantwortet. „Die Ministerin hat sofort gehandelt, als ab Mitte September 2019 klar war, dass die Produkte der Firma Wilke die Quelle für Listerien des Typs Sigma1 sind. Das Ministerium hat den zuständigen Landkreis Waldeck-Frankenberg dahingehend beraten, die Staatsanwaltschaft einzuschalten und den Betrieb … weiterlesen
GRÜNE zum Fall Wilke: Aufklären, analysieren, ändern
Den Vorfall um die mit Listerien verunreinigten Produkte des Fleischherstellers Wilke im Kreis Waldeck-Frankenberg nehmen wir sehr ernst, da es hier um nicht weniger als die Gesundheit der Verbaucher*innen geht. Ministerin Priska Hinz hatte am gestrigen Mittwoch den OB-Leuten im Umweltausschuss des Hessischen Landtags umfangreich über den Stand im Fall Wilke berichtet. „Oberste Priorität hat … weiterlesen
EU-Vertragsverletzungsverfahren eingestellt
Es ist auch dem engagierten Einsatz von Umweltministerin Hinz zu verdanken, dass mithilfe des Masterplans Salzreduzierung der Flussgebietsgemeinschaft (FGG) inzwischen eine Reduzierung der Salzeinleitungen erreicht werden konnte“, kommentiert Kaya Kinkel, Sprecherin für den Schutz der Werra der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag die Einstellung des EU-Vertragsverletzungsverfahrens wegen Nichteinhaltung der Wasserrahmenrichtlinien aufgrund von … weiterlesen
Verbraucherschutz: Neue Plattform bietet mehr Transparenz bei Hygienemängeln
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag bietet die angekündigte Plattform von Verbraucherschutz-ministerin Priska Hinz, auf der gravierende Hygienemängeln veröffentlicht werden sollen, mehr Transparenz und Schutz für Verbraucherinnen und Verbraucher. „Wenn Lebensmittelüberwachungsbehörden in Restaurants, Cafés und Gaststätten Verstöße gegen Hygienevorschriften feststellen, werden diese ab sofort auf einer für alle zugängliche Online-Plattform veröffentlicht. Dabei werden solche Verstöße … weiterlesen
