Landesplanung
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Landesentwicklungsplan: 400 Meter Mindestabstand zu Stromleitungen ist wichtiger Standard – Kritik aus Frankfurter SPD folgt durchsichtigen Eigeninteressen
Die GRÜNEN im Landtag nehmen mit Befremden Äußerungen des früheren Planungsdezernenten der Stadt Frankfurt, Martin Wentz (SPD), zur Kenntnis, die sich gegen den Mindestabstand von Wohnbebauungen zu Stromleitung richten. „Der Mindestabstand von 400 Metern, den der Entwurf für den Landesentwicklungsplan vorsieht, wird im Energieleitungsausbaugesetz des Bundes empfohlen und steht in zahlreichen Bundesländern in entsprechenden Gesetzen … weiterlesen
Bilanz der Landesregierung: Hessen ist grüner und gerechter geworden
„Hessen ist seit dem Antritt dieser Regierung grüner und gerechter geworden“, kommentiert Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag, die Bilanz der Landesregierung, die Ministerpräsident Volker Bouffier und Vize-Ministerpräsident Tarek Al-Wazir heute vorgelegt haben. „Wir GRÜNE sind in die Landesregierung eingetreten, um der Politik in Hessen eine neue Richtung zu geben. Heute … weiterlesen
Doppelhaushalt 2018/19: Ökonomie und Ökologie im Einklang gut für Hessen
Die GRÜNEN im Landtag sehen Hessen mit dem Doppelhaushalt 2018/19 die Weichen für eine nachhaltige und starke Landesentwicklung im Bereich Wirtschaft, Energie und Verkehr gestellt sind. „In Hessen zeigt sich so deutlich wie nirgends sonst, dass Ökologie und Ökonomie kein Widerspruch sind, sondern im Einklang miteinander stehen“, erklärt Karin Müller, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion von … weiterlesen
Landesentwicklungsplan: Wichtige Weichenstellungen für ein grüneres und lebenswerteres Hessen
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag stellt die Landesregierung mit den heute vorgestellten Eckpunkten des Landesentwicklungsplans „Hessen 2025“ wichtige Weichen dafür, dass Hessen grüner und lebenswerter wird: „Vom Klimaschutz über das Verbot von Fracking bis zum nachhaltigen Verkehr, von mehr Möglichkeiten zum Bau von Wohnungen über die Begrenzung des Flächenverbrauchs bis zum Lärmschutz enthält der … weiterlesen
Landtagsdebatte zum Hessenplan Georg August Zinns: Hessen heute und morgen grüner und gerechter machen
Mit Verwunderung hat die GRÜNE Landtagsfraktion auf den SPD-Setzpunkt in dieser Sitzungswoche reagiert. „Statt Antworten auf die aktuellen Herausforderungen unseres Landes zu geben, beschwört die SPD den Hessenplan aus den 50er und 60er Jahren des vorigen Jahrhunderts. Dieses Maßnahmenpaket des früheren SPD Ministerpräsidenten war eine richtige und wegweisende Antwort auf die Herausforderungen der damaligen Zeit“, … weiterlesen
Haushalt 2017: Etat stärkt gesellschaftlichen Zusammenhalt – für ein grüneres und gerechteres Hessen
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag setzt die Landesregierung mit dem Haushalts 2017, der jetzt im Plenum des Landtages in Zweiter Lesung behandelt wurde, konsequent den Koalitionsvertrag weiter um und geht sogar darüber hinaus. „Wir gehen unter anderem mit dem Aktionsplan II für Flüchtlinge auf aktuelle Herausforderungen ein und stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt mit Rekordsummen … weiterlesen
Halbzeitbilanz der Legislaturperiode: GRÜNE haben hessischer Politik eine neue Richtung gegeben
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zieht zur Halbzeit der Legislaturperiode eine positive Bilanz der Regierungsarbeit in Hessen: „Nach 14 Jahren in der Opposition gestalten seit dem Jahr 2014 GRÜNE Inhalte und Konzepte die Landespolitik wieder mit. Wir GRÜNE haben der hessischen Politik eine neue Richtung gegeben. Ob bei der Energiewende, der Verkehrspolitik, dem sozialen … weiterlesen
Flughafen Kassel-Calden – Über Zukunft des Flughafens wird 2017 entschieden
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verweist auf die im Koalitionsvertrag vereinbarte ergebnisoffene Evaluation des Betriebskonzeptes des Flughafens Kassel-Caldens in 2017. „Leider können wir das Steuergeld, das im Flughafen steckt, nicht zurückholen. Weder der Bau des Flughafens noch die dabei begangenen Fehler können rückgängig gemacht werden. Es muss nun vor allem um Schadensbegrenzung gehen“, erklärt … weiterlesen
Internationale Bauausstellung Projekt IBA gemeinsam voranbringen – aber nicht überfrachten
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich, dass die SPD mit eigenen Vorschlägen für eine Internationale Bauausstellung in der Region Rhein-Main die entsprechende Initiative der schwarz-grünen Landesregierung aufnimmt. „Internationale Bauausstellungen gehören zum Standardrepertoire zeitgemäßer Stadt- und Regionalentwicklungsstrategien“, erläutert der planungspolitische Sprecher der Fraktion, Frank Kaufmann, „wir begrüßen daher jeden qualifizierten Anlauf, der die Debatte … weiterlesen
