
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Beitritt Hessens zur Koalition gegen Diskriminierung. Mit der Unterzeichnung der Erklärung verpflichtet sich das Land zu konkreten Maßnahmen, um von Diskriminierung betroffene Menschen bestmöglich zu unterstützen und Benachteiligungen zu bekämpfen. „Das ist ein wichtiger Schritt für unser Land. Der vergangene Montag, an dem das schwarz-grüne Kabinett den … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Vereinbarung der Großen Koalition im Bund, die Optionspflicht für in Deutschland geborene und aufgewachsene Kinder abzuschaffen. In ihrem Koalitionsvertrag haben DIE GRÜNEN und die CDU verabredet, die Aufhebung der Optionspflicht auf bundespolitischer Ebene zu unterstützen. weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Beitritt Hessens zur Koalition gegen Diskriminierung. Mit der Unterzeichnung der Erklärung verpflichtet sich das Land zu konkreten Maßnahmen, um von Diskriminierung betroffene Menschen bestmöglich zu unterstützen und Benachteiligungen zu bekämpfen. weiterlesen
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich wünschte mir schon, dass uns der Anlass für diese Debatte nicht zusammengebracht hätte, und der bisherige Verlauf derselben gibt mir wenig Mut, das festzuhalten, was ich eigentlich festhalten wollte: Am Ende könnte die Debatte hilfreich sein, nämlich dann, wenn man sich auf gemeinsame Prinzipien festlegt. Ich … weiterlesen
Vielen Dank. – Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Kollegin Wallmann und auch Herr Kollege Greilich haben schon gesagt, dass es eigentlich dringend notwendig ist, dass wir eine stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung bekommen. Ich glaube, die Debatte verfolgt uns in diesem Hause Jahrzehnte. Von daher kann man durchaus begrüßen, dass sich die beiden Koalitionsparteien … weiterlesen

Als Akt der Humanität und Ausdruck der Zugehörigkeit lange in Hessen lebender Ausländer begrüßt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den vom Landtag einstimmig beschlossenen Antrag zum stichtagsunabhängigen Bleiberecht. „Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Koalitionsparteien von CDU, SPD und CSU auf Bundesebene vereinbart haben, eine stichtagsunabhängige Bleiberechtslösung für langjährig Geduldete gesetzlich zu schaffen. Das ist … weiterlesen