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Integration und Migration
Studie zur Haltung der Hessinnen und Hessen zur Zuwanderung - GRÜNE: Zuwanderung erfolgreich gestalten – Bereitschaft ist vorhanden
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über die Zustimmung der Hessinnen und Hessen zum Einwanderungsland Hessen. Die vom GRÜNEN Staatssekretär und Bevollmächtigten für Integration und Antidiskriminierung, Jo Dreiseitel, vorgestellte Studie zur Zuwanderung bestätigt aus Sicht der GRÜNEN das Ziel einer politischen Kultur des „WIR in und für Hessen“. „Die Hessinnen und Hessen wissen … weiterlesen
Haushalt 2015 - Michael Boddenberg und Mathias Wagner: „Haushalt 2015 vereint politische Schwerpunktsetzungen und sinnvolles Sparen“
Bei ihrer Klausurtagung in Schlangenbad haben die Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Haushalt 2015 beraten. „Die Regierungsfraktionen setzen klare inhaltliche Schwerpunkte und behalten gleichzeitig die Einhaltung der Schuldenbremse fest im Blick. Wir wollen ein Land, in dem die Menschen gerne leben und alle Chancen haben, sich zu entfalten. Zum ersten Mal seit … weiterlesen
Änderung des Härtefallkommissionsgesetzes und des Hessischen Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung - 3. Lesung
Endlich wird der Realität Rechnung getragen und es können auch diejenigen als Härtefalle anerkannt werden, die aufgrund von Alter, Krankheit, Behinderung oder familiären Gründen nicht oder nur eingeschränkt in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt selbst zu finanzieren. Das war nach der bisherigen Regelung nicht möglich. weiterlesen
GRÜNE begrüßen Verbesserungen am Asylbewerberleistungsgesetz
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen begrüßt die von den Ländern ausgehandelten substanziellen Verbesserungen am Asylbewerberleistungsgesetz und die zugesagten Bundesmittel. „Die von den GRÜN mitregierten Bundesländern erreichten Änderungen werden Asylsuchende merklich besser stellen, auch rechtlich. Es ist gut, dass die Länder und Kommunen künftig mehr finanzielle Unterstützung des Bundes bei der Unterbringung und Versorgung … weiterlesen
Härtefallkommissionsgesetz - GRÜNE: Verbesserungen für Flüchtlinge
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über wichtige Verbesserungen, die das neue Härtefallkommissionsgesetz für einige lange in Deutschland lebende, oder gut integrierte Menschen mit ungesichertem Aufenthaltsstatus bringe. „Endlich wird der Realität Rechnung getragen und es können auch diejenigen als Härtefalle anerkannt werden, die aufgrund von Alter, Krankheit, Behinderung oder familiären Gründen nicht oder … weiterlesen
Mürvet Öztürk: Gesetz zur Änderung des Härtefallkommissionsgesetzes
Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist die dritte Lesung des Härtefallkommissionsgesetzes, das wir gemeinsam als CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verändern wollen. Ich freue mich sehr, wenn wir heute endlich nach der dritten Lesung dieses Gesetz verabschieden können, damit viele Menschen draußen, die auf eine Verbesserung warten, diese dann … weiterlesen
GRÜNE: Integrationsbeirat stärkt Willkommenskultur in Hessen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die heutige Konstituierung des Integrationsbeirates unter Leitung des Staatssekretärs und Bevollmächtigten für Integration und Antidiskriminierung Jo Dreiseitel. „Der Integrationsbeirat ist ein wertvolles Beratungsgremium für die Ausgestaltung und Weiterentwicklung der Integrationspolitik der Landesregierung. Mit seinen 34 Mitgliedern aus vielfältigen Vereinen und Verbänden bildet der Integrationsbeirat ab, dass Integration ein … weiterlesen
GRÜNE: Antidiskriminierungsstelle für mehr Gerechtigkeit und Akzeptanz
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist hoch erfreut über die heute von Staatssekretär Jo Dreiseitel (GRÜNE) vorgestellte Konzeption zur Einrichtung der hessischen Antidiskriminierungsstelle. „Damit setzen wir eine wichtige Vereinbarung des Koalitionsvertrags um und bieten von Diskriminierung betroffenen Menschen eine kompetente Anlauf- und Beratungsstelle auch in Hessen. Ziel unserer Landesregierung ist, dass kein Mensch aufgrund … weiterlesen
Integrationspreis: GRÜNE gratulieren Preisträgern
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert den vier Preisträgern des diesjährigen Integrationspreises. „Die ausgezeichneten Vereine und Projekte leisten mit ihrem außerordentlichen Engagement extrem wichtige Arbeit. In ganz Hessen gibt es viele Initiativen vor Ort, die sich für die Integration von Jugendlichen mit Migrationshintergrund stark machen. Wir freuen uns, dass vier davon heute mit dem … weiterlesen
