Als wichtiges Zeichen dafür, dass alle Bereiche des Landes auf die gestiegene Zahl der Flüchtlinge reagieren, werten die GRÜNEN im Landtag die Bekanntgabe von Wissenschaftsminister Boris Rhein, dass das Land den hessischen Hochschulen kurzfristig zwei Millionen Euro für deren Arbeit mit Flüchtlingen bereitstellt. „Diese Förderung ist ein weiterer Beleg dafür, dass in Hessen Flüchtlinge willkommen … weiterlesen
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die große Zahl an Flüchtlingen, die in Hessen Schutz suchen, eine Herausforderung für die gesamte Gesellschaft. „Wir sind froh, dass es in Hessen gelingt, diese Aufgabe über die Grenzen der politischen Parteien hinweg und Hand in Hand mit der Zivilgesellschaft anzugehen. Wir stehen in der Pflicht, Menschen, die … weiterlesen
Die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag haben zahlreiche inhaltliche Akzente in den Haushaltsverhandlungen gesetzt und reagieren mit ihren Änderungsanträgen auf aktuelle Entwicklungen. Zusammen mit der Landesregierung haben wir intensiv am Aktionsplan zur Integration von Flüchtlingen und Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts gearbeitet und verankern diesen jetzt im Haushalt 2016. „Es geht … weiterlesen
Nach Ansicht der GRÜNEN im Landtag wird das neue Förderprogram der Landesregierung „Sport und Flüchtlinge“ einen entscheidenden Beitrag zu einer gelingenden Integration leisten. „Sport ist international und verbindet Menschen. Herkunft oder Religion spielen keine Rolle. Umso wichtiger ist es, dass wir gerade durch Sport den Kontakt zu Flüchtlingen fördern. Das neue Förderprogramm der Landesregierung ermöglicht … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt das große Engagement der Landesregierung für Flüchtlinge. „Die Schaffung von winterfesten Unterkünften hat Priorität. Gerade jetzt, wo es zunehmend kälter wird, brauchen die Menschen feste, beheizbare Unterkünfte. Seit Oktober hat die Landesregierung bereits 4200 Zeltplätze abgebaut, das ist eine enorme Zahl“, so Marcus Bocklet, flüchtlings- und integrationspolitischer Sprecher … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich sehr, dass es im Dialog zwischen der Landesregierung und den Kommunen gelungen ist, die Pauschalen für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen in Hessen zum zweiten Mal zu erhöhen. „Bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation müssen alle an einem Strang ziehen: Bund, Länder und Kommunen“, erklärt Mathias … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag begrüßen angesichts der positiven Entwicklung des hessischen Arbeitsmarktes die vielfältigen Bemühungen der Arbeitsagenturen, auch und gerade für die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt. „Noch wirkt sich die Flüchtlingsbewegung auf den Arbeitsmarkt nicht merklich aus – umso wichtiger ist es, dass die Arbeitsagenturen schon jetzt mit Sprachkursen und Arbeitsmarktprogrammen die Weichen … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag begrüßen das außerordentliche Engagement der evangelischen und katholischen Kirchen in Hessen für Flüchtlinge. „Die Synode der Evangelischen Kirche Hessen-Nassau hat bei ihrer gerade ein Hilfspaket über 21 Millionen Euro für Flüchtlinge vorgestellt. Das ist beachtlich und verdient unseren großen Respekt“, so Marcus Bocklet, flüchtlings- und integrationspolitischer Sprecher der Fraktion. Die Synode … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag ziehen eine positive Bilanz der November-Plenarsitzung: „Wir haben den hessischen Landeshaushalt 2016 diskutiert, mit dem wir die Ziele des Koalitionsvertrages konsequent umsetzen und eine Antwort auf die bestehenden Herausforderungen, auch durch die große Zahl der zu uns kommenden Flüchtlinge, geben“, resümiert Angela Dorn, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN … weiterlesen
Danke schön, Frau Präsidentin. – Da soll noch einmal jemand sagen, ein FDP-Antrag sei zu nichts gut. Ich kann das heute nicht bestätigen. Er hat das Haus von der CDU bis zur Linkspartei vereint. (Zuruf des Ministers Stefan Grüttner) Dieser Versuch, den Sie unternommen haben, eine Antwort zu geben, war erbärmlich, meine lieben Kollegen von … weiterlesen