Frieden und Internationales
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Holocaust-Gedenktag: Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus hört nie auf und ist entscheidend für unsere Demokratie
Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust, dem 27. Januar, warnen die GRÜNEN im Landtag vor einer weiteren Zunahme von Antisemitismus, Rassismus und Populismus in Deutschland. „Die Erinnerung an die NS-Schreckensherrschaft und den Holocaust zu bewahren, ist entscheidend für unsere Demokratie. Gerade jetzt, wenn Rechtspopulisten wie kürzlich der Thüringer AfD Vorsitzende, Björn Höcke, … weiterlesen
Gemeinnützigkeit im Steuerrecht - Attac-Urteil zeigt: Neuregelung auf Bundesebene dringend geboten
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich sehr über das Urteil zur steuerrechtlichen Gemeinnützigkeit von Attac. „Wir sind sehr froh, dass der Finanzgerichtshof entschieden hat, dass Attac die Kriterien erfüllt und als gemeinnützig zu gelten hat“, erläutert die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sigrid Erfurth. „Nun sind wir gespannt auf die schriftliche Begründung, … weiterlesen
Ausgang der US-Präsidentschaftswahl
Zum Ausgang der US-Präsidentschaftswahl erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir sind überrascht und geschockt von diesem Wahlausgang. Dass ein Bewerber ohne erkennbares detailliertes Programm nur durch Parolen US-Präsident werden kann, hätten wir nicht für möglich gehalten. Dennoch ist es die demokratischen Entscheidungen der Bürgerinnen und Bürger von Amerika, die es zu respektieren … weiterlesen
Hilfsprojekte im Nordirak: Hessen übernimmt humanitäre Verantwortung für Kriegsopfer
Die zahlreichen Konflikte und Kriege in vielen Teilen der Welt haben auch die Anzahl der Menschen erhöht, die bei uns in Hessen Zuflucht gesucht haben. Als wirtschaftsstarkes Land nehmen wir unsere humanitäre Verantwortung in Hessen selbstverständlich und gerne wahr. Gleichzeitig ist es uns wichtig, dass auch in den Krisenregionen Hilfe ankommt. So sind beispielsweise innerhalb … weiterlesen
Halbzeitbilanz der Legislaturperiode: GRÜNE haben hessischer Politik eine neue Richtung gegeben
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zieht zur Halbzeit der Legislaturperiode eine positive Bilanz der Regierungsarbeit in Hessen: „Nach 14 Jahren in der Opposition gestalten seit dem Jahr 2014 GRÜNE Inhalte und Konzepte die Landespolitik wieder mit. Wir GRÜNE haben der hessischen Politik eine neue Richtung gegeben. Ob bei der Energiewende, der Verkehrspolitik, dem sozialen … weiterlesen
Holocaust-Gedenktag: Rassisten und Populisten dürfen nie wieder unsere Gesellschaft vergiften
Die GRÜNEN erinnern aus Anlass der Gedenkveranstaltung im Hessischen Landtag zum Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 an die Lehren aus dem nationalsozialistischen Terror-Regime. „Die NSDAP kam 1933 an die Macht, weil es ihr gelungen war, Hass gegen ganze Bevölkerungsgruppen, insbesondere die Juden, zu schüren. Die Folge war, dass bis 1945 … weiterlesen
Demonstration nach Schüssen auf Flüchtlingsunterkunft: Dreieich sendet starkes Zeichen der Weltoffenheit und Mitmenschlichkeit
Als ein starkes Zeichen für Weltoffenheit und für Solidarität mit Flüchtlingen wertet die GRÜNE Landtagsfraktion die Demonstration in Dreieich am Samstag (9. Januar). „Fremdenfeindlichkeit hat in Hessen und anderswo keinen Platz und muss mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft werden. Dieses Signal der Solidarität haben wir von Dreieich aus gesendet“, erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN … weiterlesen
Besuch des Dalai Lama im Landtag: Inspirierende Begegnung und beeindruckendes Engagement für den Frieden
Als „inspirierende Begegnung“ bezeichnet die Fraktion der GRÜNEN den Besuch des Dalai Lama im Landtag. „Angesichts der Lage in Tibet und des jahrzehntelangen Einsatzes des Dalai Lamas für Frieden, Gewaltfreiheit und Menschenrechte relativiert sich doch manches landespolitische Problem, das uns sonst dramatisch erscheint“, erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. Das … weiterlesen
Regierungserklärung zu Europa - GRÜNE für ein Europa der Toleranz und des Respekts
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich für ein Europa der Toleranz und des Respekts ein. „Europa ist immer dann stärker und besser geworden, wenn es gemeinsam Krisen und Herausforderungen bewältigt hat“, erklärt Ursula Hammann, europapolitische Sprecherin der GRÜNEN. Europa habe in der Nachkriegsgeschichte Beeindruckendes geschafft und wurde zu Recht mit dem Friedensnobelpreis für … weiterlesen
Haushalt 2015 - Michael Boddenberg und Mathias Wagner: „Haushalt 2015 vereint politische Schwerpunktsetzungen und sinnvolles Sparen“
Bei ihrer Klausurtagung in Schlangenbad haben die Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Haushalt 2015 beraten. „Die Regierungsfraktionen setzen klare inhaltliche Schwerpunkte und behalten gleichzeitig die Einhaltung der Schuldenbremse fest im Blick. Wir wollen ein Land, in dem die Menschen gerne leben und alle Chancen haben, sich zu entfalten. Zum ersten Mal seit … weiterlesen
