GRÜNE Setzpunkt im Februar-Plenum Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag: „Am Freitag nächster Woche ist der erste Jahrestag des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges auf die Ukraine. Die Hauptleidtragenden dieses Krieges sind die Menschen in der Ukraine. Ihnen gilt unvermindert unsere Unterstützung und Solidarität. Die Folgen des Krieges sind auch in unserem Land zu spüren. Vor … weiterlesen
Friedens- und Menschenrechtsaktivistin Ilwad Elman erhält hessische Auszeichnung Miriam Dahlke, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Europa der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der couragierte Einsatz von Ilwad Elman gilt den Schwächsten der Gesellschaft: Kindern, die als Soldat:innen missbraucht werden, und Frauen, die in Kriegszeiten vergewaltigt werden. Das geschieht in jedem Krieg – ob im somalischen Bürgerkrieg, den … weiterlesen
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Landesregierung hat heute ihr Programm ‚Hessen steht zusammen‘ vorgestellt. Eine der drei Säulen ist das eigene Landesprogramm, dessen Eckpunkte die Landtagsfraktionen von CDU, GRÜNEN, SPD und FDP gemeinsam ausgearbeitet und vor zwei Wochen vorgestellt haben. Die Landesregierung hat auf dieser Grundlage viele weitere Hilfsmaßnahmen hinzugefügt und zu einem … weiterlesen
Wir brauchen einen „Aktionsplan Ukraine“ Daniel May, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die heute vorgestellten Maßnahmen des Kultusministers zur Beschulung geflüchteter Kinder und Jugendlicher sind sinnvoll, um einerseits ukrainische Bildungsgänge abzuschließen. Andererseits bedeuten sie den Einstieg in die Integration, und zwar sowohl in unser Schulsystem, wie auch in unsere Gesellschaft insgesamt. Denn uns ist klar, … weiterlesen
Die Erinnerung an die Opfer muss weitergehen Martina Feldmayer, stellv. Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion anlässlich der Befreiung der Tötungsanstalt: „Hadamar ist zu einem Synonym für die Krankenmorde in der Zeit des Nationalsozialismus – der menschenverachtenden „Rassenideologie“ geworden. Die Erinnerung an die Opfer muss weitergehen. Deshalb ist die Gedenkstätte Hadamar ein unverzichtbarer Teil der Erinnerungskultur. … weiterlesen
Hessen setzt sich ein für die Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei Der Hessische Landtag solidarisiert sich mit Frau Prof. Dr. Şebnem Korur Fincancı. Ihr wurde 2018 für ihren Einsatz für Menschenrechte und insbesondere die Rechte von Folteropfern der Hessische Friedenspreis vergeben. Sie gilt als eine der führenden Friedens- und Menschenrechtsaktivistinnen in der Türkei. … weiterlesen
Förderung des Landes Hessen setzt wichtiges Zeichen der Verantwortung und Wertschätzung. Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, anlässlich der Eröffnung des Neuen Jüdischen Museums Frankfurt: „Das Jüdische Museum Frankfurt ist ein wichtiges Zeugnis jüdischer Geschichte und jüdischen Lebens in Frankfurt und ganz Deutschland. Als erstes jüdisches Museum, das nach der „Shoa“ in Deutschland errichtet wurde, … weiterlesen
Der neue Landtag hat sich vor einem Jahr am 18. Januar 2019 konstituiert – mit uns GRÜNEN als zweitstärkste Kraft. Seit inzwischen sechs Jahren gestalten wir GRÜNE Hessen in Regierungsverantwortung mit. Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir haben noch viel vor, aber in vielen Bereichen wurden bereits die Weichen in die richtige Richtung gestellt.“ … weiterlesen
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Opposition nimmt in unserer Demokratie eine wichtige Rolle wahr, Kritik an der Politik der Regierung und den Regierungsfraktionen gehört zum Geschäft der Opposition. Irgendwann muss aber auch eine Opposition mal eigene Konzepte auf den Tisch legen und konkrete Vorschläge machen. Nur rummäkeln ist zu wenig, um die … weiterlesen
Tagung im Landtag über Ziele für morgen und Handeln im Hier-und-Heute „Wir wollen ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs gestalten“: Aufgeteilt in zwei Veranstaltungen werden die GRÜNEN unter dieser Devise über die großen Herausforderungen der im nächsten Jahr beginnenden 20er Jahre dieses Jahrhunderts diskutieren. Sie wollen analysieren, welche Projekte in Hessen bereits auf dem … weiterlesen