Frieden und Internationales
Inhalt
30 Jahre Mauerfall: Freiheit und Selbstbestimmung stärker als Gewalt und Unterdrückung
30 Jahre Mauerfall bedeuten auch 30 Jahre Meinungsfreiheit: „Diese Freiheit ist ein wichtiges Gut, das es zu pflegen und zu verteidigen gilt. Wir plädieren für eine Streitkultur mit demokratischen Regeln und Respekt statt Hass und Hetze“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Mathias Wagner, aus Anlass der heutigen Feierstunde zu 30 Jahre Mauerfall und der Eröffnung … weiterlesen
Europa ist Garant für Wohlstand, Frieden,
Die GRÜNEN im Hessischen Landtag freuen sich über die Vielzahl der Projekte, die aus EU-Fördermitteln in ganz Hessen finanziert werden. Die Europäische Union basiert auf den Werten der Wahrung der Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit, Toleranz und Vielfalt und ist das Friedensprojekt unserer Zeit. So garantiert die EU unter anderem Reisefreiheit, den freien Warenverkehr und sichert Wohlstand sowie wirtschaftliche Entwicklung. Durch … weiterlesen
9. November 1938: Antisemitismus entgegentreten ist gesamtgesellschaftliche Verpflichtung
Zum 9. November erinnern die GRÜNEN im Hessischen Landtag an die Verfolgung und Ermordung der Juden in Deutschland sowie die Zerstörung von Synagogen und jüdischen Geschäften. „In der Nacht vom 9. zum 10. November 1938 kam es zu schlimmsten Angriffen auf jüdische Geschäfte und Synagogen. Jüdinnen und Juden in ganz Deutschland wurden Opfer von staatlich … weiterlesen
„Mut geben statt Angst machen“: GRÜNE Fraktionsvorsitzende aus Bund und Ländern beschließen in Wiesbaden Erklärung zur politischen Lage
Die Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN im Bundestag und den Länder-Parlamenten haben am Freitag bei ihrer Konferenz in Wiesbaden eine Erklärung zur politischen Lage im Bund und vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen beschlossen. Sie beschreibt unter dem Titel „Mut geben statt Angst machen“ ein Gegenmodell zur „Politik der Trumps, Seehofers und Rechtspopulisten“, wie Toni Hofreiter … weiterlesen
Bilanz der Landesregierung: Hessen ist grüner und gerechter geworden
„Hessen ist seit dem Antritt dieser Regierung grüner und gerechter geworden“, kommentiert Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag, die Bilanz der Landesregierung, die Ministerpräsident Volker Bouffier und Vize-Ministerpräsident Tarek Al-Wazir heute vorgelegt haben. „Wir GRÜNE sind in die Landesregierung eingetreten, um der Politik in Hessen eine neue Richtung zu geben. Heute … weiterlesen
#FreeThemAll: Hessen steht weiter ein für Presse- und Meinungsfreiheit
Dass der Journalist Deniz Yücel aus der Haft entlassen wurde, ist für die GRÜNEN im Landtag Grund zur Freude, aber auch ein Ansporn: „Das Ziel muss weiter sein, dass alle Journalistinnen und Journalisten freikommen, die in der Türkei und anderswo aus politischen Gründen in Haft sitzen“, betont Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen
#FreeDeniz: Deniz Yücel wird endlich aus Haft entlassen – Presse- und Meinungsfreiheit zentral für Demokratie
Dass der Journalist Deniz Yücel nach einem Jahr endlich aus der Haft entlassen werden soll, sei laut den GRÜNEN im Landtag längst überfällig gewesen. Sie fordern weiterhin, dass auch die anderen Journalistinnen und Journalisten freikommen, die in der Türkei aus politischen Gründen inhaftiert sind. „Seit einem Jahr saß Deniz Yücel in der Türkei in Haft … weiterlesen
#FreeDeniz: Freiheit für Deniz Yücel – Demokratie braucht unabhängigen Journalismus
Die GRÜNEN im Landtag appellieren an die Türkei, den Journalisten Deniz Yücel und alle anderen aus rein politischen Gründen Inhaftierten freizulassen. „Seit einem Jahr sitzt Deniz Yücel in der Türkei in Haft – ohne ein Verbrechen begangen zu haben, sondern einfach nur, weil er seine Arbeit gemacht hat“, erklärt Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion … weiterlesen
Freiheit für Deniz Yücel – GRÜNE rufen zur Teilnahme an Mahnwache auf
Die GRÜNEN im Landtag rufen zur Teilnahme an der Mahnwache für den inhaftierten Journalisten Deniz Yücel auf. „Seit einem Jahr sitzt Deniz Yücel in der Türkei in Haft – ohne ein Verbrechen begangen zu haben, sondern einfach nur, weil er seine Arbeit gemacht hat“, erklärt Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen
Holocaust-Gedenktag: Die Opfer sind und bleiben uns eine Mahnung
Aus Anlass des morgigen Gedenktages für die Opfer des Holocaust warnen die GRÜNEN im Landtag davor, die unmenschlichen Gräueltaten der Nationalsozialisten und ihrer Unterstützer in Vergessenheit geraten zu lassen. „Gerade in einer Zeit, in der Rassisten und Antisemiten in vielen Landtagen und sogar im Deutschen Bundestag vertreten sind und Antisemitismus auf Schulhöfen wieder zum Problem … weiterlesen
