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Frankfurter Flughafen
Einsetzung einer Enquetekommission „Fluglärmmonitoring und Gesundheitsschutz“
Mit der Einsetzung einer Enquete-Kommission wollen die Landtagfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die gesundheitlichen Folgen von Fluglärm systematisch untersuchen. weiterlesen
Frank Kaufmann zu Einsetzung einer Enquetekommission „Gesundheitsschutz und umweltbedingte Gesamtbelastung in hessischen Ballungsräumen“
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Belastung durch Fluglärm, die die Menschen rund um den Frankfurter Flughafen betrifft, ist kein Thema, das wir heute zum ersten Mal besprechen. Ich darf daran erinnern, dass wir im Landtag im Jahr 2007 im Zusammenhang mit der Änderung des Landesentwicklungsplans zumindest mit Mehrheit unter anderem Folgendes beschlossen haben – ich zitiere –: weiterlesen
SPD und GRÜNE beantragen Einsetzung einer Enquete-Kommission zu Fluglärm: Schutz der Gesundheit vor Fluglärm gehört auf die Tagesordnung der hessischen Politik
Mit der Einsetzung einer Enquete-Kommission wollen die Landtagfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die gesundheitlichen Folgen von Fluglärm systematisch untersuchen. Gerade in Hessen mit dem Frankfurter Flughafen müsse sich die Politik ein klares, wissenschaftlich fundiertes und unabhängiges Bild zu dieser Frage verschaffen und daraus Maßnahmen zum bestmöglichen Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger ableiten. Die … weiterlesen
Revision gegen Nachtflugentscheidung des VGH - GRÜNE fordern Offenlegung der Begründung
Die Offenlegung der Revisionsgründe gegen das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von Verkehrsminister Posch (FDP). Posch hatte auf Nachfragen bestätigt, dass sein Ministerium die Begründung der Revision am vergangenen Freitag beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eingereicht hat. „Sowohl die Bevölkerung rund um den Frankfurter Flughafen als auch die Parlamentarier des … weiterlesen
Revision zum Nachtflugverbot - GRÜNE: Warum verschweigt Landesregierung Begründung?
Die tatsächlichen Gründe der Revision gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zum Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen will die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Plenardebatte des Hessischen Landtags erfahren. In dieser Woche läuft die vom Bundesverwaltungsgericht gesetzte Frist zur Vorlage der Begründung der Revision des Landes ab, da die sie um eine Woche verlängert wurde. … weiterlesen
Landesregierung kämpft gegen das Nachtflugverbot
Revision zum Nachtflugverbot: Warum verschweigt Landesregierung Begründung? Die tatsächlichen Gründe der Revision gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zum Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen will die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Plenardebatte des Hessischen Landtags erfahren. In dieser Woche läuft die vom Bundesverwaltungsgericht gesetzte Frist zur Vorlage der Begründung der Revision des Landes ab, da … weiterlesen
Frank Kaufmann: Landesregierung kämpft gegen das Nachtflugverbot
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Verkehrsminister, morgen läuft die vom Bundesverwaltungsgericht gesetzte Frist zur Vorlage der Begründung der Revision des Landes gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs vom 21. August letzten Jahres nach der vom Land begehrten nochmaligen Verlängerung jetzt wohl endgültig ab. Die Schriftsätze müssen also erarbeitet sein und die Argumentation festgelegt. Die Regierung allerdings hüllt sich in Schweigen, obwohl bei der sonst gepflegten Öffentlichkeitsarbeit eigentlich ein lautes Verbellen der eigenen Großartigkeit zu erwarten gewesen wäre. weiterlesen
