Europa
Inhalt
WebTalk: Gleichstellung: ,Almost there’ oder ,A long way to go’?
7. öffentlicher WebTalk aus der Reihe „Mit GRÜN durch die Krise“. Die Möglichkeiten für klassische politische Diskussionsveranstaltungen sind wegen der Kontaktbeschränkungen sowie den notwendigen Hygiene- und Abstandsregelungen weiterhin schwer. Der Bedarf nach politischer Debatte in der Krise und über die Folgerungen aus der Krise sind jedoch größer denn je. Diesem Bedürfnis kommt die GRÜNE Landtagsfraktion … weiterlesen
Europa muss durch die deutsche Ratspräsidentschaft nachhaltiger und krisenfester sein
Miriam Dahlke, Sprecherin für Finanzen, Europa und Haushaltskontrolle: „Mitten in der Corona-Krise übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft in einer Zeit, die herausfordernder nicht sein könnte. Europa darf nicht zurück zur „alten Normalität“. Die EU muss ihre Wirtschaft ankurbeln, die Brexit-Verhandlungen mit ungewissem Ausgang vollenden, endlich die Konferenz zur Zukunft Europas starten, ihren Platz in der erodierenden … weiterlesen
Miriam Dahlke zu „Intendierte Vergemeinschaftung der Risiken der sozialen Sicherung im Schatten der Corona-Krise verhindern“ im Plenum
„In Deutschland wurden gigantische Rettungsprogramme auf den Weg gebracht. Weil wir es uns leisten können. Manche Länder haben nicht die Möglichkeit, riesige Rettungsprogramme aufzulegen. Aber ein Binnenmarkt und eine Kapitalunion funktionieren nicht mit einigen wenigen hochproduktiven Volkswirtschaften und anderen, die buchstäblich wirtschaftlich am Boden liegen. Gerade ein Exportland wie Deutschland muss erkennen, dass Europa maßgeblich für … weiterlesen
Start der Europawoche: 70jähriges Jubiläum des Schuman-Plans
„Der 9. Mai 2020 ist ein ganz besonderes Datum: Vor genau 70 Jahren stellte der damalige französische Außenminister Robert Schuman seine Ideen für eine europäische Zusammenarbeit vor und legte so den Grundstein für ein geeintes Europa. Damals ist die Idee aus dem Grundgedanken außen-, wirtschafts- und sicherheitspolitischer Vorteile entstanden. Und auch heute gilt: Gemeinsam können … weiterlesen
Die Bewältigung der Krise muss zu einer Blaupause für mehr europäische Zusammenarbeit werden
Zu den Überlegungen der CDU-Abgeordneten Lucia Puttrich über die Rolle Europas in der Krise erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Es lohnt, über die Rolle Europas bei der Bewältigung der aktuellen Krise und künftiger Herausforderungen zu diskutieren. Hier ist der Beitrag von Frau Puttrich ein erster Anstoß für die Beratungen innerhalb der Koalition. Aus … weiterlesen
Europa, eines der wichtigsten Friedensprojekte - Abgeordnete zu Besuch in der französischen Partnerregion
An den vergangenen vier Tagen hat der Europaausschuss des Landtags die hessische Partnerregion Nouvelle-Aquitaine besucht. „Europa war, ist und bleibt das größte Friedens- und Freiheitsprojekt der Menschheitsgeschichte. Zahlreiche Kooperationen in Forschung und Wirtschaft wie zum Beispiel die 70 Schul- und 19 Städtepartnerschaften tragen zum Erhalt der deutsch-französischen Freundschaft bei. Daneben sind in den vergangenen 25 … weiterlesen
Der Brexit ist ein Weckruf für die EU
„Dass heute Nacht zum ersten Mal in der Geschichte der EU ein Land die EU verlässt, macht mich sehr traurig“, sagt Miriam Dahlke, europapolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Aber es gibt im Vereinigten Königreich bereits heute eine starke Bürgerbewegung für möglichst enge Beziehungen zur EU, mit dem langfristigen Ziel, an einem Wiedereintritt … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Für enge Beziehungen auch nach dem Brexit
Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzen und Europa: „Ja, morgen findet der Brexit statt. Aber es gibt im Vereinigten Königreich bereits jetzt eine starke Bürgerbewegung für möglichst enge Beziehungen zur EU mit dem langfristigen Ziel, an einem Wiedereintritt in die EU zu arbeiten. Diese Pro-Europäer*innen dürfen wir nicht alleine lassen, sondern immer wieder … weiterlesen
Kein Platz für Hass, Gewalt und Menschenfeindlichkeit
Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus „Gedenktage wie der heutige mahnen zum Innehalten, zur Stille und Demut, um an das unermessliche Leid vieler Millionen Menschen zu erinnern. Gedenktage wie diese mahnen aber auch zum Aufbruch, zur Auseinandersetzung und zum Mut, um erneutes Leid in der Zukunft zu verhindern“, sagt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, … weiterlesen
GRÜN SPRICHT zum Brexit
Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzen und Europa: „Als überzeugte Europäerin bin ich sehr traurig, dass der Brexit zum 1. Februar 2020 nun wirklich eintritt. Auch wenn die kommenden elf Monate sehr kurz sind, um die wichtigen offenen Fragen über das zukünftige Verhältnis zu klären, müssen wir alles daransetzen, das Beste daraus zu … weiterlesen
