Anlässlich der Debatte zur Solidarität mit der Ukraine zum völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands erinnert Angela Dorn, Vizepräsidentin des Hessischen Landtags und europapolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN an die Ursprünge des Krieges vor 10 Jahren auf dem Maidanplatz: „Das ukrainische Volk kämpfte auf dem Maidanplatz um seine Unabhängigkeit von Russland, den Weg in die EU … weiterlesen
Regierungserklärung „Hessen in Europa – Europa in Hessen“ Miriam Dahlke, europapolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Traditionell feiern im Mai Menschen auf dem ganzen Kontinent das Friedensprojekt, das nach dem zweiten Weltkrieg mit der Europäischen Union geschaffen wurde. Und für dieses Feiern gibt es auch gute Gründe. Wir können die Freiheiten feiern und die Rechte … weiterlesen
Die Schuman-Erklärung ist aktueller denn je! Miriam Dahlke, europapolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Bei aller Freude über die erfolgreiche Entfaltung und friedliche Geschichte der Europäischen Union lohnt ein Blick in die Schuman-Erklärung von 1950, die als Grundstein für ein geeintes Europa gilt. Sie beginnt mit einem Satz, der heute aktueller ist denn je: … weiterlesen
Damit aus der europäischen Idee Freundschaften entstehen Miriam Dahlke, europapolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Bereits zum dritten Mail startet heute die Bewerbungsphase für HessenRail. Mit den begehrten Interrail-Tickets ermöglichen wir Jugendlichen zwischen 18 und 23 Jahren die kostenlose Zugreise quer durch Europa. Dieses Mal sind 1.800 Tickets im Lostopf. Noch mehr Jugendliche erhalten so … weiterlesen
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion heute zum GRÜNEN Setzpunkt im Plenum: „Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die Ukraine hat auch erheblich Auswirkungen auf unser Land. Wir können, wollen und werden diese Krise bewältigen. Dafür liegen auf Bundesebene Entlastungspakete mit einem Gesamtvolumen von 95 Milliarden Euro vor. Auf Landesebene werden wir unseren Beitrag zu den Paketen … weiterlesen
Zukunftsperspektiven für Europas Jugend stehen im Fokus Miriam Dahlke, Sprecherin für Europa der GRÜNEN Landtagsfraktion: „In der Europawoche feiern wir jährlich Anfang Mai das Friedensprojekt Europa. Ein geeintes Europa ist 2022, da auf unserem Kontinent ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg gegen die Ukraine tobt, so wichtig wie nie. Und nicht zuletzt, die aktuell starken Ergebnisse europafeindlicher … weiterlesen
GRÜNEN Abgeordnete übernehmen Politische Patenschaften Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist eine Absichtserklärung, an deren Umsetzung wir alle jeden Tag arbeiten müssen, denn Menschenrechte gelten unabhängig von Herkunft, Alter, sozialem Status, Religion oder sexueller Orientierung – sie gelten universell. Noch immer lassen jedoch Regierungen Menschen aufgrund ihrer politischen Meinung, ihres Glaubens oder ihres Einsatzes … weiterlesen
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Berliner Mauer trennte mehr als 28 Jahre lang Ost und West. In Hessen mit seiner 269 Kilometer langen Grenze zu Thüringen wurden Dörfer, Familien und Freunde auseinandergerissen. Gedenktage sind ein guter Anlass, sich der Toten und Verletzten an der Mauer sowie der durch die Trennung bedingten schweren … weiterlesen
Friedenspreissträgerin Fincancı vor Gericht Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Europa heute im Plenum zum Setzpunkt „Hessen unterstützt die Trägerin des Hessischen Friedenspreises Prof. Dr. Şebnem Korur Fincancı sowie die Meinungs- und Pressefreiheit der Türkei“: „Die Hessische Friedenspreisträgerin Prof. Dr. Sebnem Fincancı steht in der Türkei erneut wegen angeblicher Terrorpropaganda vor Gericht, weil … weiterlesen
Auftakt der Europawoche am 1. Mai Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Europa: „Am 9. Mai feiern wir die Idee des vereinten Europas. Diese Idee ist heute Realität. Auf große Fragen wie die Gesundheitsversorgung, die Bekämpfung des Klimawandels und Europas geopolitischer Rolle in der Welt können wir gemeinsam bessere Antworten finden. In diesem Bewusstsein feiert Hessen beginnend am 1. Mai nun schon zum zweiten Mal weiterlesen