Nie wieder ist jetzt

Antisemitismus und Israelhass entgegenstellen

Angela Dorn, Sprecherin für Europapolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion und Vizepräsidentin des Hessischen Landtages:

„Es sind genau 220 Tage nach dem 7. Oktober vergangen und damit 220 Tage Bangen um die 130 Geiseln, Trauern um die 1200 getöteten Menschen und Erleiden eines kollektiven Traumas von Jüdinnen und Juden weltweit durch den größten Terror gegen Jüdinnen und Juden nach dem Holocaust. Die Videos, die von stolzen und feixenden Hamas-Terroristen aufgenommen wurden, wurden gedreht, damit wir alle sehen können, was die Hamas will:  die Auslöschung Israels und das Ende jüdischen Lebens. Angesichts des zunehmenden Relativismus, müssen wir bei der Benennung sehr klar sein: Das war ein Pogrom.

Es sind auch 220 Tage, in der die Lage im Nahen Osten sich dramatisch verschärft hat. Verursacher des Krieges im Gaza-Streifen ist und bleibt die Hamas und Israel hat das Recht auf Selbstverteidigung. Gleichzeitig bringt dieser Krieg großes Leid bei der palästinensischen Zivilbevölkerung mit sich. Auch diese Menschen müssen beschützt werden und besser beschützt werden. Die Lage in Rafah ist brenzlig, wir reden hier von hunderttausenden Menschen, die kaum fliehen können. Zum Schutz der Menschen in der Region, zum Schutz der Palästinenser und zum Schutz des Staates Israel und seiner Bürgerinnen und Bürger braucht es vor allem eines: Deeskalation auf allen Seiten. Der Iran macht leider das Gegenteil. Erstmals griff der Iran direkt Israel an. Die Eskalationsversuche des Irans wie beim Atomprogramm dürfen nicht aufgehen.

Es sind auch 220 Tage, in den Jüdinnen und Juden oftmals miterleben müssen, wie ihnen Solidarität verweigert wird, ihnen das Recht auf eine Heimat abgesprochen wird und Opfer zu Tätern umgedeutet werden. Ob in Malmö oder an deutschen Hochschulen, ein israelbezogener Antisemitismus nimmt bedrohlich zu. Das Leid in Gaza ist immens, es jedoch für Hass und Hetze gegen Jüdinnen und Juden zu missbrauchen, dürfen wir nicht tolerieren. Wir brauchen Empathie für die jeweilige andere Seite. Beide, Israelis und Palästinenser, haben ein Leben in Frieden, Würde und Freiheit verdient. Angriffe auf die Menschenwürde der Jüdinnen und Juden oder auf das Existenzrecht Israels stellen wir uns entschieden entgegen. Egal ob sie von Links oder von Rechts kommen, von ‚Ur-Deutschen‘ oder Eingewanderten. Denn: Nie wieder ist jetzt!“

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Lisa Uphoff
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