Europa

Inhalt

22.01.2025

Bearbeitungsdauer von Anfragen grenzt an Arbeitsverweigerung

Missachtung der Abgeordnetenrechte Jürgen Frömmrich, stellv. Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Bürokratieabbau der GRÜNEN Landtagsfraktion:      „Als Dokument der Arbeitsverweigerung schwarz-roter Regierungsarbeit betrachten die GRÜNEN das Ergebnis ihrer Kleinen Anfrage zur Bearbeitungsdauer von ‚Kleinen Anfragen‘. Die Antwort zeigt deutlich: Das verfassungsmäßig garantierte Kontrollrecht der Abgeordneten zu dem auch das Fragerecht der Abgeordneten zählt, wird durch die aktuelle … weiterlesen

15.01.2025

Ein Jahr Hessen-GroKo

Stillstand, Rückschritte und Selbstbedienung „Seit einem Jahr erleben wir die Hessen-GroKo und müssen trotz vollmundiger Versprechungen leider feststellen: Es war ein verlorenes Jahr für Hessen. In allen wichtigen Bereichen fehlt CDU und SPD der Gestaltungswille. Schlimmer noch: Seit zwölf Monaten erleben wir Stillstand, Rückschritte und Selbstbedienung. Damit reiht sich die Hessen-GroKo nahtlos in die Arbeitsweise … weiterlesen

18.07.2024

Hessen braucht mehr und nicht weniger Europa

Rundes Portraitfoto von Jürgen Frömmrich mit einer Sprechblase mit dem Text "GRÜN spricht" auf dunkelgrünem Hintergrund.

Landesregierung streicht kostenlose Interrail-Tickets Jürgen Frömmrich, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die neue Landesregierung überzieht Hessen mit Verboten und Kürzungen. Jüngstes Beispiel: Das erfolgreiche Programm ‚Hessen-Rail‘, das jungen Menschen kostenlose Zugreisen durch Europa ermöglichte, wird eingestampft – ohne Sinn und Verstand. Denn angesichts wachsender Stimmanteile rechter Parteien und deren europafeindlichen Programmen braucht es mehr und … weiterlesen

15.05.2024

Nie wieder ist jetzt

Antisemitismus und Israelhass entgegenstellen Angela Dorn, Sprecherin für Europapolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion und Vizepräsidentin des Hessischen Landtages: „Es sind genau 220 Tage nach dem 7. Oktober vergangen und damit 220 Tage Bangen um die 130 Geiseln, Trauern um die 1200 getöteten Menschen und Erleiden eines kollektiven Traumas von Jüdinnen und Juden weltweit durch den größten … weiterlesen

12.03.2024

Unser demokratischer Auftrag ist es, die Zeitenwende verantwortungsvoll und gemeinsam zu gestalten

Anlässlich der Debatte zur Solidarität mit der Ukraine zum völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands erinnert Angela Dorn, Vizepräsidentin des Hessischen Landtags und europapolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN an die Ursprünge des Krieges vor 10 Jahren auf dem Maidanplatz: „Das ukrainische Volk kämpfte auf dem Maidanplatz um seine Unabhängigkeit von Russland, den Weg in die EU … weiterlesen

23.05.2023

Die Polykrisen unserer Zeit können wir nur europäisch beantworten

Regierungserklärung „Hessen in Europa – Europa in Hessen“   Miriam Dahlke, europapolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Traditionell feiern im Mai Menschen auf dem ganzen Kontinent das Friedensprojekt, das nach dem zweiten Weltkrieg mit der Europäischen Union geschaffen wurde. Und für dieses Feiern gibt es auch gute Gründe. Wir können die Freiheiten feiern und die Rechte … weiterlesen

08.05.2023

Europatag 2023 am 9. Mai

GRÜN spricht: Miriam Dahlke MdL

Die Schuman-Erklärung ist aktueller denn je!   Miriam Dahlke, europapolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:   „Bei aller Freude über die erfolgreiche Entfaltung und friedliche Geschichte der Europäischen Union lohnt ein Blick in die Schuman-Erklärung von 1950, die als Grundstein für ein geeintes Europa gilt. Sie beginnt mit einem Satz, der heute aktueller ist denn je: … weiterlesen

14.04.2023

Verlosung von HessenRail-Tickets geht in die dritte Runde

GRÜN spricht: Miriam Dahlke MdL

Damit aus der europäischen Idee Freundschaften entstehen   Miriam Dahlke, europapolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Bereits zum dritten Mail startet heute die Bewerbungsphase für HessenRail. Mit den begehrten Interrail-Tickets ermöglichen wir Jugendlichen zwischen 18 und 23 Jahren die kostenlose Zugreise quer durch Europa. Dieses Mal sind 1.800 Tickets im Lostopf. Noch mehr Jugendliche erhalten so … weiterlesen

21.09.2022

Unsere Gesellschaft steht zusammen, wir lassen uns nicht spalten

GRÜN Spricht: Mathias Wagner MdL

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion heute zum GRÜNEN Setzpunkt im Plenum: „Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die Ukraine hat auch erheblich Auswirkungen auf unser Land. Wir können, wollen und werden diese Krise bewältigen. Dafür liegen auf Bundesebene Entlastungspakete mit einem Gesamtvolumen von 95 Milliarden Euro vor. Auf Landesebene werden wir unseren Beitrag zu den Paketen … weiterlesen

29.04.2022

Europawoche 2022

GRÜN spricht: Miriam Dahlke MdL

Zukunftsperspektiven für Europas Jugend stehen im Fokus   Miriam Dahlke, Sprecherin für Europa der GRÜNEN Landtagsfraktion: „In der Europawoche feiern wir jährlich Anfang Mai das Friedensprojekt Europa. Ein geeintes Europa ist 2022, da auf unserem Kontinent ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg gegen die Ukraine tobt, so wichtig wie nie. Und nicht zuletzt, die aktuell starken Ergebnisse europafeindlicher … weiterlesen

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