Europa
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„Ein harter Brexit wäre insgesamt der Worst Case“
Miriam Dahlke, europapolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die GRÜNEN im Hessischen Landtag, zeigt sich über die aktuellen Entwicklungen der britischen Politik besorgt: „Die Zwangspause für das Unterhaus war eine kapitale Fehlentscheidung, da sie die Unsicherheit weiter schürt. Erzielt Boris Johnson bis zum 19. Oktober kein Abkommen und beantragt er keine Fristverlängerung, dann ist die Gefahr groß, … weiterlesen
Grenzenlose Möglichkeiten im Schengen-Raum
„Vor 34 Jahren begann mit dem freien Grenzverkehr und dem Wusch nach einem freien europäischen Binnenmarkt die Geschichte einer starken Europäischen Union“, meint Miriam Dahlke, europapolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion. Die GRÜNEN im Hessischen Landtag erinnern heute an das vor 34 Jahren in Schengen unterzeichnete internationale Abkommen zwischen Deutschland, Frankreich, Belgien, Niederlande und Luxemburg, welches den Prozess der europäischen Integration auf eine … weiterlesen
Willst du mit mir wählen gehen?
Diese Europawahl ist die wichtigste, die wir je hatten, denn wir entscheiden über die politische Richtung Europas und unserer Zukunft und die der kommenden Generationen: „Bei der letzten Europawahl lag die Wahlbeteiligung nur bei knapp bei 43 Prozent. Diesmal gilt es, mehr Menschen an die Wahlurnen zu bringen!“, fordert Lukas Schauder, Sprecher für Demokratieförderung der … weiterlesen
Europa gibt es nicht umsonst – aber Europa ist unbezahlbar
Europa gibt es nicht umsonst. Im Gegenteil, wem Europa etwas wert ist, der muss es sich auch etwas kosten lassen: „Die Frage, ob sich mit der EU-Mitgliedschaft für einen Staat mehr Vor- oder Nachteile verbinden, lässt sich aber nicht allein mit einer buchhalterischen Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben bezogen auf den EU-Haushalt beantworten. Die politische … weiterlesen
Europa ist nicht perfekt – aber die einzige Chance!
Die Europäische Union ist keine Selbstverständlichkeit: „ Wir stehen zurzeit an einem sehr wichtigen Moment in der Geschichte Europas. Es wird sich bei der der kommenden Wahl entscheiden, wie wir in Zukunft auf unserem Kontinent zusammenleben. Der Klimawandel bedroht unsere Lebensgrundlage. Die Digitalisierung verändert unser Arbeitsleben und unsere Wirtschaft. Menschen fliehen nach Europa, weil sie … weiterlesen
Europa ist Garant für Wohlstand, Frieden,
Die GRÜNEN im Hessischen Landtag freuen sich über die Vielzahl der Projekte, die aus EU-Fördermitteln in ganz Hessen finanziert werden. Die Europäische Union basiert auf den Werten der Wahrung der Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit, Toleranz und Vielfalt und ist das Friedensprojekt unserer Zeit. So garantiert die EU unter anderem Reisefreiheit, den freien Warenverkehr und sichert Wohlstand sowie wirtschaftliche Entwicklung. Durch … weiterlesen
Europa garantiert Frieden und Freiheit
Die GRÜNEN im Hessischen Landtag sehen den Start der Europawoche als große Chance, noch mehr Menschen in Hessen für das einmalige Friedens- und Wohlstandsprojekt zu begeistern, zu informieren und zur Wahl aufzurufen: „Zentrale Themen wie den Klimawandel werden die Staaten Europas nur gemeinsam lösen. Natürlich ist das Projekt Europa längst noch nicht perfekt, es liefert … weiterlesen
Brexit: Britisches Chaos zeigt: Nationalismus führt in die Sackgasse
Zum ursprünglichen Brexit-Stichtag am morgigen Freitag warnen die GRÜNEN im Landtag vor nationalistischem Populismus und Europafeindlichkeit. „Das Chaos um den Brexit zeigt, wohin platte Parolen und billiger Nationalismus führen: in eine Sackgasse“, erklärt Miriam Dahlke, europapolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Die Politiker, die in Großbritannien vor dem Referendum vor zwei Jahren die Stimmung … weiterlesen
Brexit-Gesetz: Großbritannien gehört zu Europa – auch nach einem Ausstieg aus der EU
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag wäre es wünschenswert, wenn das heute vom Landtag beschlossene hessische Brexit-Übergangsgesetz unnötig wäre. „Viele in Europa hätten sich gewünscht, dass sich die Briten nie für den Brexit entschieden hätten. Letztlich müssen wir aber die Entscheidung der britischen Bevölkerung akzeptieren und uns mit den Konsequenzen auseinandersetzen“, erklärte Mirjam Schmidt, für … weiterlesen
Brexit-Übergangsgesetz: Europa braucht kooperative, lösungsorientierte und solidarische Politik
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die Europäische Union das größte Friedensprojekt des Kontinents. „Wir schauen fassungslos auf Populisten und engstirnige Politikerinnen und Politiker, die mit dem Brexit Großbritanniens, aber auch mit nationalistischer und europafeindlicher Politik in anderen Ländern diese Errungenschaften und damit die Zukunft einer ganzen Generation gefährden“, erklärte Miriam Dahlke, Europapolitische Sprecherin … weiterlesen
