Datenschutz und Netzpolitik
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Digitale Infrastruktur: Hessen treibt Gigabitausbau mit Rekordmitteln voran
Torsten Leveringhaus, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Digitales: „Mit über 270 Millionen Euro allein in dieser Legislaturperiode investieren wir im Rahmen der Gigabitstrategie so viel wie nie zuvor in den Ausbau der Glaserfasernetze. Von diesem Ausbau profitieren die Privatpersonen und die Wirtschaft. Um gerade den Ausbau im ländlichen Raum voranzubringen wurde eine flächendeckende Beratungsstruktur geschaffen, … weiterlesen
Petition zu den NSU-Akten wird weiterbearbeitet
Zur Landtagsdebatte über die Petition zu den NSU-Akten erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner: „Die Petition zur Veröffentlichung der NSU-Akten wird weiterbearbeitet. Die Petition ist entgegen anderer Behauptungen nicht abgelehnt. Wir wollen nach Wegen suchen, in welcher Form dem Informationsbedürfnis über den Inhalt der Akten nachgekommen werden kann. Wir verstehen das Anliegen der … weiterlesen
Alexander Roßnagel verbindet Erfahrung mit Innovation
Verpflichtung des neuen Datenschutzbeauftragten Heute wird der neue Datenschutzbeauftragte, Professor Dr. Alexander Roßnagel, im Hessischen Landtag auf sein Amt verpflichtet – ein wichtiger Tag für jede Hessin und jeden Hessen, denn Datenschutz geht jede und jeden an. Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir GRÜNE wollen die Digitalisierung aktiv gestalten – anstatt von der … weiterlesen
Verabschiedung Michael Ronellenfitsch: Keep on Rockin‘
Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Sound einer E-Gitarre klingt lange nach, so wie das Wirken eines erfolgreichen Menschen, auch wenn er in den Ruhestand geht. Die Mahnungen und Anregungen von Michael Ronellenfitsch waren uns beim Thema Datenschutz lange eine gute Hilfe, seine Jahresberichte – gespickt mit Songtiteln und musikalischen Anspielungen – jedes Mal … weiterlesen
Europäischer Datenschutztag - 40. Jahrestag der Europäischen Datenschutzkonvention
Torsten Leveringhaus, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Digitales und Datenschutz: „Der Europäische Datenschutztag erinnert seit 2007 daran, dass am 28. Januar 1981 das ‚Übereinkommen zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten‘ vom Europarat vereinbart worden ist. Datenschutz ist heutzutage in allen Bereichen präsent – egal ob im Beruf, im Umgang mit … weiterlesen
Aktionsplan für den ländlichen Raum - Für eine gute und lebenswerte Zukunft
Frank Diefenbach, Sprecher für den ländlichen Raum der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Aktionsplan für den ländlichen Raum „Starkes Land – gutes Leben“: „Der ländliche Raum in Hessen hat ein enormes Entwicklungspotenzial, das wir nutzen müssen. Durch die Corona-Pandemie hat der ländliche Raum als lebenswerter Ort zum Wohnen und Arbeiten immer mehr an Bedeutung für alle gewonnen. … weiterlesen
GRÜNE gratulieren neuem Datenschutzbeauftragten Prof. Dr. Alexander Roßnagel zur Wahl - Digitalisierung durch Datenschutz aktiv gestalten
Datenschutz geht jede Hessin und jeden Hessen an. Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir freuen uns, dass durch die heutige Wahl von Prof. Dr. Alexander Roßnagel ein ausgewiesener Fachmann mit viel Erfahrung künftig das Amt des hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit innehaben wird. Bei seiner Vorstellung in unserer Fraktion haben wir den Eindruck … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Digitale Transformation in Hessen unterstützen und beschleunigen
Torsten Leveringhaus Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Digitales heute im Plenum zum Förderprogramm „Distr@l“: „Mit dem Förderprogramm Distr@l – Digitalisierung stärken, Transfer leben – haben wir schon im Dezember 2019 einen klaren Fokus auf die Herausforderungen der digitalen Transformation gelegt und uns deutschlandweit an die Spitze gesetzt. Durch die gezielte Förderung von Technologie- und Wissenstransfer … weiterlesen
Aufbruch in ein neues Jahrzehnt mit guter Bilanz. GRÜN wirkt weiter in die zwanziger Jahre
Der neue Landtag hat sich vor einem Jahr am 18. Januar 2019 konstituiert – mit uns GRÜNEN als zweitstärkste Kraft. Seit inzwischen sechs Jahren gestalten wir GRÜNE Hessen in Regierungsverantwortung mit. Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir haben noch viel vor, aber in vielen Bereichen wurden bereits die Weichen in die richtige Richtung gestellt.“ … weiterlesen
GRÜN SPRICHT: Gestalten statt Granteln - Opposition ohne Konzept und Finanzierungsvorschläge
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Opposition nimmt in unserer Demokratie eine wichtige Rolle wahr, Kritik an der Politik der Regierung und den Regierungsfraktionen gehört zum Geschäft der Opposition. Irgendwann muss aber auch eine Opposition mal eigene Konzepte auf den Tisch legen und konkrete Vorschläge machen. Nur rummäkeln ist zu wenig, um die … weiterlesen
