Datenschutz und Netzpolitik

Inhalt

19.12.2022

Mehr Sicherheit für Kinder und Jugendliche im Internet

GRÜN spricht: Torsten Leveringhaus MdL

Hessen baut Beratungsstelle Jugend und Medien auf   Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Kinder und Jugendliche sind heute ständig online. In Chats oder Spielen sind sie aber oft Beleidigungen, Drohungen oder Falschnachrichten ausgesetzt. Die Erlangung von Medienkompetenz ist aus Sicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der wichtigste Baustein, um in der … weiterlesen

18.11.2022

GRÜNE lehnen anlasslose Datenspeicherung ab

Vorratsdatenspeicherung   Dass eine anlasslose Speicherung von Telekommunikationsdaten aller Bürger*innen verfassungswidrig ist, haben sowohl das Bundesverfassungsgericht als auch der europäische Gerichtshof klar entschieden. Für uns GRÜNE gilt der Grundsatz der Datensparsamkeit: „So viel wie nötig, so wenig wie möglich“. Die Speicherung von personenbezogenen Daten muss immer anlassbezogen und verhältnismäßig sein.   Deshalb setzen sich die … weiterlesen

16.05.2022

Anlaufstelle für Kommunen und Betreiber: Rechenzentrumsbüro nimmt Arbeit auf

Was kommt mit der Ansiedlung eines Rechenzentrums auf unsere Kommune zu? Was bedeutet es für den Strombedarf, den Wärmehaushalt und die CO2-Bilanz? Welche Vorgaben können wir den Betreibern machen und wie sieht ein nachhaltiges Rechenzentrum aus? Auf all diese Fragen bekommen kommunale Vertreter jetzt Antworten beim „Rechenzentrumsbüro“ des Landes, angesiedelt bei Hessen Trade & Invest. … weiterlesen

11.05.2022

Smart Regions bieten Chance auf Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse

GRÜN spricht: Torsten Leveringhaus MdL

Interkommunale Zusammenarbeit im digitalen Zeitalter Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „Mit unserer hessischen Digitalstrategie machen wir unser Land fit für die Zukunft. Ein wichtiger Baustein dafür sind Smart Regions, in denen öffentliche Aufgaben und Dienstleistungen mittels digitaler Techniken effizienter gesteuert und erfüllt werden sollen. Gleichzeitig können wir … weiterlesen

09.05.2022

Hessischer Digitalindex bestätigt Digitalisierungsschub

Studie bestätigt die Erfolge der hessischen Digitalstrategie   Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitales und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Unter dem Motto „Wo Zukunft zuhause ist“ haben wir mit der hessischen Digitalstrategie einen klaren Fahrplan, wie wir Hessen voranbringen werden. Der Digitalindex zeigt erstmalig, dass wir in Hessen mit der Digitalisierungsoffensive die richtigen Schwerpunkte gesetzt haben. … weiterlesen

30.03.2022

Sicherheitsgesetze werden behutsam weiterentwickelt

GRÜN spricht: Eva Goldbach MdL

Wir müssen den Gefahren des Rechtsextremismus begegnen    Eva Goldbach, Innenpolitische Sprecherin GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir setzen eine zentrale Empfehlung der Expertenkommission um: die Regelüberprüfung für den Polizeidienst. Anlass für diese Empfehlung waren Chatgruppen innerhalb der hessischen Polizei, in denen rechtsextremistische und menschenfeindliche Inhalte geteilt wurden. Wir sagen klar und deutlich: Rechtsextremisten haben in der Polizei … weiterlesen

27.01.2022

Europäischer Datenschutztag

GRÜN spricht: Torsten Leveringhaus MdL

Datenschutz ist wichtiger Baustein für digitale Zukunft   Torsten Leveringhaus, Sprecher für Digitalpolitik und Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit der Einführung der Datenschutzgrundverordnung 2018 wurde auf europäischer Ebene ein Meilenstein für den Schutz persönlicher Daten erreicht, der weltweit Standards gesetzt hat. Damit alle Bürger*innen ausreichend Vertrauen in die Nutzung digitaler Dienste haben, wird aktuell mit … weiterlesen

25.01.2022

Zukunftspakt Mobilfunk für Hessen

GRÜN spricht: Torsten Leveringhaus MdL

Erfolgsmodell Mobilfunkpakt wird fortgeführt und macht Hessen fit   Torsten Leveringhaus, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Digitales und Datenschutz: „Ein flächendeckend ausgebautes Mobilfunknetz ist ein wichtiger Baustein für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Durch Netzverdichtung und Erhöhung der Netzqualität steigern wir nicht nur die Flächenabdeckung beim Mobilfunk sondern schaffen auch die Basis für die immer höhere … weiterlesen

29.09.2021

Förderprogramm Distr@l wird weiter ausgebaut

GRÜN spricht: Torsten Leveringhaus MdL

Digitale Pioniere ebnen Weg in die Digitalisierung   Torsten Leveringhaus, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Digitales und Datenschutz: „Mit der neuen Förderlinie „Digitale Pioniere“ im Programm Distr@l bauen wir in Hessen unsere Unterstützung im Bereich Forschung und Entwicklung mit besonderen Schwerpunkt auf die Digitalisierung und den ländlichen Raum weiter aus. Die Digitalen Pioniere arbeiten dabei … weiterlesen

21.05.2021

Digitalstrategie wird fortgeschrieben

GRÜN spricht: Torsten Leveringhaus MdL

Mit klaren Zielen gestalten wir die digitale Zukunft schon heute   Torsten Leveringhaus, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Digitales und Datenschutz: „Die heute vorgestellte Fortschreibung der Hessischen Digitalstrategie erneuert die Rahmenbedingungen mit denen wir unser Land in Zeiten der Digitalisierung gestalten wollen. Sie beschreibt dabei klare Ziele – aber auch klare Regeln. So wollen wir … weiterlesen

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