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Behindertenpolitik
Inklusion: Fraktionen unterstützen einstimmig qualifizierte Assistenzen für taubblinde Menschen
Die GRÜNEN im Hessischen Landtag freuen sich, dass der sozial- und integrationspolitische Ausschuss des Landtags heute einstimmig beschlossen hat, die Teilhabe von taubblinden Menschen besser zu unterstützen. „Für uns ist die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit und ohne Behinderung sehr wichtig. Taubblinde Menschen werden besonders benachteiligt, gerade in der Kommunikation“, erklärt Sigrid Erfurth, behindertenpolitische Sprecherin … weiterlesen
Dritte Lesung Landesblindengeld: Blinde und sehbehinderte Menschen mit passgenauen Hilfen unterstützen
Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass das mit großer Mehrheit im Landtag beschlossene Landesblindengeldgeldgesetz sicher stelle, dass blinde Menschen auch nach der Erhöhung des Pflegegeldes durch bundesgesetzliche Regelungen weiterhin das Landesblindengeld erhalten. „Es war uns wichtig, dass die Erhöhung des Pflegegeldes bei den Betroffenen auch ankommt und nicht durch Kürzungen beim Blindengeld wieder eingesammelt wird“, … weiterlesen
Antidiskriminierung: Zusammenarbeit des Landes mit ADiBe-Netzwerk sehr erfolgreich
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich sehr, dass die Zusammenarbeit der Landesregierung mit dem ADiBe Netzwerk Hessen bereits nach einem Jahr so gut läuft. „Es ist ein sehr kluger und wichtiger Ansatz, die Arbeit der zentralen Antidiskriminierungsstelle durch das Netzwerk zu ergänzen“, erklärt Angela Dorn, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Der Bevollmächtigte der … weiterlesen
Landesblindengeldgesetz: Blinde und sehbehinderte Menschen mit Hilfesystem unterstützen
Mit der Änderung des Landesblindengeldgesetzes in der gestrigen Plenarsitzung stelle der Landtag sicher, dass Blinden und hochgradig sehbehinderte Menschen auch nach der Erhöhung des Pflegegeldes auf Bundesebene keine finanziellen Nachteile durch Anregung des Pflegegeldes entstehen, erklären die GRÜNEN. „Durch die Veränderung des Sozialgesetzbuches wurden die Pflegegrade neu geregelt, womit das Pflegegeld ansteigt. Das ist ein … weiterlesen
Setzpunkt Wahlrecht: Elementares demokratisches Recht deutscher Staatsbürgerinnen und Staatsbürger
In der heutigen Plenarsitzung im Landtag machen die Grünen deutlich, dass sie Veränderungsbedarf beim Wahlrecht für vollbetreute Menschen sehen. „Die Ausübung des aktiven und passiven Wahlrechts gehört in Deutschland zu den elementaren demokratischen Rechten jedes Bürgers und jeder Bürgerin mit deutscher Staatsbürgerschaft. Der Gesetzentwurf der Linksfraktion, der vollbetreute Menschen das Recht zu wählen ermöglichen will, … weiterlesen
Anpassung des Landesblindengelds in Hessen schnell umsetzen – Landesblindengeld als zusätzliche Unterstützung zum Bundesteilhabegesetz
Mit der Änderung des Landesblindengeldgesetzes in der gestrigen Plenarsitzung stelle der Landtag sicher, dass Blinden und hochgradig sehbehinderte Menschen auch nach der Erhöhung des Pflegegeldes auf Bundesebene keine finanziellen Nachteile durch Anregung des Pflegegeldes entstehen, erklären die GRÜNEN. Durch die Veränderung des Sozialgesetzbuches wurden die Pflegegrade neu geregelt, womit das Pflegegeld ansteigt. Das ist ein wichtiger Schritt im Sinne der betroffenen Menschen. weiterlesen
