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Hessen bei Verbesserung der Wasserqualität von Weser und Werra auf dem richtigen Weg
In der Einstellung des EU-Vertragsverletzungsverfahrens sehen die GRÜNEN im Hessischen Landtag die Bestätigung, dass der gemeinsame Einsatz von Umweltministerin Priska Hinz und der Flussgebietsgemeinschaft (FGG) erfolgreich war. Das Verfahren war wegen der Entsorgung von Produktionsabwässern der Kaliindustrie in die Werra eingeleitet worden. Kaya Kinkel, Sprecherin für den Schutz der Werra der GRÜNEN Fraktion sagt anlässlich … weiterlesen
Hessen bei Verbesserung der Wasserqualität in Weser und Werra auf dem richtigen Weg
„Es ist auch dem engagierten Einsatz von Umweltministerin Hinz zu verdanken, dass das gegen Deutschland eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren wegen der Salzeinleitung durch das Unternehmen K+S in die Werra abgewendet werden konnte. Mithilfe des Masterplans Salzreduzierung der Flussgebietsgemeinschaft (FGG) konnte in den letzten Jahren bereits eine Reduzierung der Salzeinleitung erreicht werden. Dieser Weg muss weiter verfolgt werden, … weiterlesen
Priska Hinz, Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: Weitere Produktionsausfälle K+S Werke verhindern
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Selbstverständlich ist es für die Beschäftigten von K+S bitter, wenn sie monatelang Kurzarbeit haben, und selbstverständlich gilt die Solidarität der Landesregierung gerade den Beschäftigten, die ihre Arbeit noch nicht wieder vollständig aufnehmen konnten. Insofern ist das Handeln der Landesregierung darauf gerichtet, die Rahmenbedingungen für einen dauerhaften, guten Betrieb von K+S sicherzustellen. Das ist doch überhaupt keine Frage. Das habe ich in der letzten Sitzung vor vier Wochen gesagt, und das sage ich auch heute gerne wieder. weiterlesen
Kaliproduktion: GRÜNE froh über Unterstützung von SPD und Linken für Vier-Phasen-Plan
Die GRÜNEN im Landtag nehmen erfreut zur Kenntnis, dass sowohl Bundestagsabgeordnete der SPD als auch die Linke im Hessischen Landtag sich zum Masterplan Salzreduzierung und damit zum Vier-Phasen-Plan bekennen, den die hessische Umweltministerin Priska Hinz (GRÜNE) mit dem Unternehmen K+S erarbeiteter hat. „Die Weser-Bundestagsabgeordneten der SPD und die Linken-Fraktion im Landtag loben, dass ein Großteil … weiterlesen
GRÜNE hoffen auf ein deutliche und sofortige Reduzierung der Chlorid-Grenzwerte in der Werra
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erwartet mit Spannung die morgige Bekanntgabe des Regierungspräsidiums Kassel, über die neu festgesetzten Grenzwerte für die Einleitung von Salzlauge durch die K+S Kali GmbH in die Werra. „Mit der Neufestlegung der Chlorid-Grenzwerte in der Werra, müssen das Regierungspräsidium Kassel und die Hessische Landesregierung, endlich die Vorgaben des Hessischen Landtags … weiterlesen
K+S-Leitung Neuhof-Philippstal - GRÜNE: So werden die Umweltprobleme nicht gelöst
Im Zusammenhang mit der heute bekannt gegebenen Genehmigung für die Rohrleitung von Neuhof nach Philippstal erinnert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN daran, dass die Umweltprobleme mit der Einleitung der laugenhaltigen Abwässer keinesfalls gelöst sind. Kritisch betrachten DIE GRÜNEN insbesondere die weitere Erlaubnis, salzhaltige Abwässer bis 2020 in die Werra einzuleiten. „Nach wie vor nutzt … weiterlesen
GRÜNE: K+S ohne Konzept für Ende der Werraversalzung
Sowohl die Genehmigungsbehörden als auch die Experten am Runden Tisch haben darauf hingewiesen, dass eine Verlängerung der Versenkerlaubnis nur noch für eine kurze Übergangszeit möglich sein wird. Dazu muss K+S in einem schlüssigen Gesamtkonzept darlegen, wie das Unternehmen die Belastungen aus der Kaliproduktion insgesamt reduzieren will. Spätestens 2015 muss wegen der Gefahren für das Grundwasser Schluss sein mit der Laugenversenkung. weiterlesen
GRÜNE: Werra und Weser sollen wieder Süßwasserflüsse werden - Pipeline in die Nordsee wäre der richtige Schritt
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in der heute bekanntgewordenen Ankündigung der K+S (Kali- und Salzproduzent) einen Antrag für eine Pipeline in die Nordsee vorzubereiten einen ersten, kleinen Schritt in die richtige Richtung. „Im November 2011 läuft die Erlaubnis für die Versenkung von Kalilauge in den Untergrund aus. Eine Verlängerung der Versenkerlaubnis bis längstens … weiterlesen
Sigrid Erfurth: Kaliproduktion sichern und Salzwasserbelastung von Werra, Weser und Grundwasser sobald wie möglich beenden
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Kaum haben wir GRÜNEN das Thema Werra zum Setzpunkt im heutigen Plenum erklärt, bewegt sich etwas. ... weiterlesen
GRÜNE und Bürgerinitiative „Rettet die Werra“: Werra und Weser sollen wieder Süßwasserflüsse werden Empfehlungen des Runden Tisches umsetzen - Antrag im Plenum
DIE GRÜNEN erinnern daran, dass durch das jetzige Verhalten der Fraktionen von CDU, FDP und SPD der Konsens eines gemeinsamen Antrags von 2007 aufgebrochen wird. Damals hatten die Fraktionen übereinstimmend beschlossen, dass die Ziele des Gewässerschutzes bis 2015 umgesetzt werden sollen, damit die Werra ab dem Jahre 2020 wieder ein naturnaher Fluss sein kann. „K+S hat nur dann dauerhaft eine Zukunft und kann Arbeitsplätze sichern, wenn Umwelt und Wirtschaft nicht gegeneinander ausgespielt werden“, sind sich Sigrid Erfurth und Frank Hix einig. weiterlesen
