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Angela Dorn: Das Gesetz für die hessischen Universitätskliniken und das Hessischen Hochschulgesetz
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Paulus, ich hätte auch sehr gerne Florett mit Ihnen gefochten. Aber leider hat das nicht funktioniert. Denn Sie haben hier nur formal-rechtlich argumentiert. Was mir weiterhin fehlt – das hat mir genauso in der Ausschusssitzung am Dienstag gefehlt –: Was ist der inhaltliche Grund dafür, dass Sie … weiterlesen
Angela Dorn: Gesetz für die hessischen Universitätskliniken und Hochschulgesetz
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Hinter diesem Gesetzentwurf verbirgt sich – wie schon oft betont – bundesweit die erste Privatisierung eines Universitätsklinikums. Wir finden darin leider Abschwächungen, wo eigentlich eine Stärkung wichtig gewesen wäre, nämlich bei den Vorkehrungen für die Freiheit von Forschung und Lehre. ... weiterlesen
Sarah Sorge zur Änderung des Gesetzes für die hessischen Universitätskliniken und des Hessischen Hochschulgesetzes
Vielen Dank Herr Präsident. Meine Damen und Herren, liebe Frau Ministerin, eine motivierte Gesetzeseinbringung sieht weiß Gott anders aus. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Herr Kollege Spieß hat es eben schon gesagt: Es gibt eine Reihe von Problemen zu bewältigen. Es ist aber auch so, dass wir vor noch nicht so langer Zeit, vor … weiterlesen
