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Türkei: Repression des Regimes Erdogan ist nicht hinnehmbar
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag verstößt das repressive Vorgehen des türkischen Präsidenten Erdogan nach dem Putschversuch im Juli gegen die auch in der türkischen Verfassung verankerten Grundrechte und Freiheiten und gegen die demokratischen Werte der Europäischen Union. „Ein Putsch ist kein Mittel der demokratischen Auseinandersetzung und daher zu missbilligen. Er rechtfertigt aber nicht, dass … weiterlesen
Proteste in der Türkei - GRÜNE unterstützen friedlichen Protest
Mit großer Sorge nimmt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die aktuellen Entwicklungen in der Türkei zur Kenntnis. „Seit Wochen üben Menschen in der Türkei landesweit friedlichen Protest und demonstrieren für mehr Bürgerbeteiligung und Demokratie sowie Natur- und Umweltschutz in der Türkei. Damit nehmen sie Ihr Bürgerrecht wahr und äußern ihren Unmut über die Politik … weiterlesen
GRÜNE: Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit garantieren und Gewalt vermeiden
„Wir unterstreichen, dass die Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit Grundrechte einer demokratischen Gesellschaft sind, und deshalb auch in der Türkei gelten müssen“, erklärt die Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mürvet Öztürk, nach den Ereignissen der letzten Tage in der Türkei. „Tausende Menschen nehmen ihr Recht auf Demonstrations- und Meinungsfreiheit wahr und fordern eine partizipative Demokratie. Sie … weiterlesen
Mürvet Öztürk: Gemeinsam Handeln für Integration – Hessen und die Türkei im Dialog
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Delegationsreise letzte Woche haben wir alle auf Türkisch gelernt, zu sagen "Merhaba" und "Günaydin" – also guten Morgen und ein Hallo an die ganze Versammlung hier. ... weiterlesen
