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22.06.2021

Hessen unterstützt die Meinungs- und Pressefreiheit der Türkei

Die Hessische Friedenspreisträgerin Prof. Dr. Sebnem Fincancı steht in der Türkei erneut wegen angeblicher Terrorpropaganda vor Gericht, weil sie eine Petition für Frieden unterschrieben hat. Wenn ein Mensch sich für Frieden einsetzt, ist das kein Verbrechen, sondern es ist mutig und lobenswert. Ihr herausragendes Engagement gegen Folter und für Frieden und Menschenrechte haben wir in … weiterlesen

07.02.2019
01.03.2018

#FreeThemAll: Hessen steht weiter ein für Presse- und Meinungsfreiheit

FreeThemAll

Dass der Journalist Deniz Yücel aus der Haft entlassen wurde, ist für die GRÜNEN im Landtag Grund zur Freude, aber auch ein Ansporn: „Das Ziel muss weiter sein, dass alle Journalistinnen und Journalisten freikommen, die in der Türkei und anderswo aus politischen Gründen in Haft sitzen“, betont Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen

16.02.2018

#FreeDeniz: Deniz Yücel wird endlich aus Haft entlassen – Presse- und Meinungsfreiheit zentral für Demokratie

Dass der Journalist Deniz Yücel nach einem Jahr endlich aus der Haft entlassen werden soll, sei laut den GRÜNEN im Landtag längst überfällig gewesen. Sie fordern weiterhin, dass auch die anderen Journalistinnen und Journalisten freikommen, die in der Türkei aus politischen Gründen inhaftiert sind. „Seit einem Jahr saß Deniz Yücel in der Türkei in Haft … weiterlesen

14.02.2018

#FreeDeniz: Freiheit für Deniz Yücel – Demokratie braucht unabhängigen Journalismus

Die GRÜNEN im Landtag appellieren an die Türkei, den Journalisten Deniz Yücel und alle anderen aus rein politischen Gründen Inhaftierten freizulassen. „Seit einem Jahr sitzt Deniz Yücel in der Türkei in Haft – ohne ein Verbrechen begangen zu haben, sondern einfach nur, weil er seine Arbeit gemacht hat“, erklärt Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion … weiterlesen

23.03.2017

Landtagsdebatte zur Situation in der Türkei: Nein zu Erdogans Entgleisungen – Ja zum friedlichen Zusammenleben – Freiheit für Deniz Yücel

Die GRÜNE Landtagsfraktion kritisiert in scharfer Form die ungeheuerlichen Entgleisungen des türkischen Staatspräsidenten Erdogan. „Es ist absolut inakzeptabel den Niederlanden, Deutschland oder gar einzelnen Mitglieder der Bundesregierung persönlich Nazi-Methoden vorzuwerfen. Mehr noch: Es ist eine Verhöhnung der Opfer des Holocausts“, betont der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner. „Herr Erdogan wirft Deutschland undemokratische oder gar diktatorische … weiterlesen

23.03.2017
Portraitfoto von Mathias Wagner vor grauem Hintergrund.
23.03.2017
23.03.2017
21.03.2017

Wahlkampfauftritte türkischer Regierungsmitglieder: Beleidigende Vergleiche verhöhnen die Opfer des NS-Regimes – Auftritte müssen Regeln des Rechtsstaats beachten

Die GRÜNEN im Landtag verurteilen die inakzeptablen Äußerungen von Vertretern der türkischen Regierung. „Die unangemessenen Bezüge zur Zeit Nationalsozialismus, die insbesondere Ministerpräsident Erdogan immer wieder herstellt, sind eine Unverschämtheit, verhöhnen die Opfer des NS-Regimes und widersprechen allen demokratischen Gepflogenheiten“, erklärt Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Meinungs-, Rede- und Versammlungsfreiheit sind in unserem … weiterlesen

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